VU-Fraktion: Koalitionsgespräche abgebrochen

[Konrad Grimm]

Original von Amber Marie Ford
Bei aller menschlichen Sympathie, als Ihre politische Gegnerin bin ich der ernsthaften Überzeugung, dass man gerade Ihnen den Gebrauch des Wortes "Reform" bezogen auf Ihre Standpunkte, Ideen und Ziele untersagen sollte...

Zweifellos sind wir die wertkonservative Kraft in unserem Land; Ihre Partei dagegen ist eine Vereinigung strukturreaktionärer Betonköpfe!

[SRM]

Original von vSzP
Ich bin gespannt, ob die FAL weiterhin aktiv mitarbeiten wird oder sich nicht auf den harten Bänken der Opposition die Hintern plattsitzt und zur Eintagsfliege verkommt. Denn schließlich sind die großen Wunschträume SRM nicht in Erfüllung gegangen - reicht ihm ein einfaches Mandat als Abgeordneter?

Wir werden auch weiterhin unseren Reformkurs verfolgen, unnötige Vorstösse einer potentiellen neuen Regierung bekämpfen und uns aktiv in die parlamentarische Arbeit einbringen.

Generell begrüße ich ja jedes Engagegement für die WiSim und ich finde es auch gut, wenn SRM sich für das Wirtschafts-, Arbeits- Finanz- und Sozialministerium interessierte. Aber: er kann sich doch bereits jetzt jederzeit engagieren. Da springt wohl kein Titel bei raus, aber es würde auch so der Sache dienen.

Diese Information ist falsch, die Ressorts waren in zwei Ministerien aufgeteilt. Ohne Regierungsamt kann man keine entscheidenden Reformen auf den Weg bringen - das kann die FDU ja jetzt mit den rot-grünen Totengräbern tun...

[SRM]

Original von Amber Marie Ford
Das Problem war und ist, dass sich mit Ihnen und Herrn Rousseau-Mason zwei höchst ungleiche Partner - sie als konservativer Hardliner, er als einstiger Exponent des linken SPDU-Flügels - aus machtpolitischen Gründen zu einer Zweckallianz zusammengerottet hatten, die zusammen mit ihren Stiefelleckern im Schlepptau aber nur vier von elf Sitzen im Unionsparlament halten, während die FDU keine devote Mehrheitslieferantin ist, sondern eine zeilstrebige Partei mit eigenständigem Programm und klarem Wählerauftrag, dieses in einer Regierung aktiv umzusetzen.

Erstaunlicherweise haben sich die Gespräche mit der VU als sehr positiv erwiesen. Die FDU hingegen hat sich kaum beteiligt und wenn, mit überzogenen Forderungen ohne Konzepte aufgewartet. Überdies hat sich die FDU versichert, dass innenpolitisch keinerlei Reformen angegangen werden sollen - das ist natürlich fortschrittlich!

[Hajo Poppinga]

Original von vSzP

Und gerade Sie sind nicht gerade als großer Reformer bekannt... :rolleyes:

Die VU und ich waren dezidiert für
- die Reform des Parlaments
- die Reform der Staatsspitze
- die Reform der Unionsbank / Einführung Unionsbankrat
- Reform Unionsanwaltschaft

Die FDU hat doch zum Schluß nur auf kleinlichen Machtspielchen bestanden.

[Amber Marie Ford]

Original von SRM
Erstaunlicherweise haben sich die Gespräche mit der VU als sehr positiv erwiesen. Die FDU hingegen hat sich kaum beteiligt und wenn, mit überzogenen Forderungen ohne Konzepte aufgewartet. Überdies hat sich die FDU versichert, dass innenpolitisch keinerlei Reformen angegangen werden sollen - das ist natürlich fortschrittlich!

Dass die Gespräche zwischen Herrn Grimm und Ihnen sehr positiv verlaufen sind, glaube ich Ihnen aufs Wort - schließlich verbindet Sie bei der Willen, trotz eines Startplatzes in den eher hinteren Reihen doch noch an die Macht zu stürmen.

Die inhaltlichen Konzepte und vor allem den klaren Wahlsieg der FDU über die FLA haben Sie beide da gar nicht zur Kenntnis genommen, die FDU wurde, nachdem man alle anderen mittels hochmütiger Beschimpfungen verprellt hatte, zur Unterschriftleistung unter den Blankoscheck einbestellt, und hat sich geweigert, weil sie nicht gewählt wurde, um Herrn Grimm und Ihnen die Inszenierung des eigenen Denkmals zu ermöglichen, während die Nation vor die Hunde geht.

Dass wir nun in Ihren Augen die Bösen sind ist verständlich, aber sachlich völlig falsch.

Original von Hajo Poppinga
Die VU und ich waren dezidiert für
- die Reform des Parlaments
- die Reform der Staatsspitze
- die Reform der Unionsbank / Einführung Unionsbankrat
- Reform Unionsanwaltschaft

Nicht jede sinnbefreite Veränderung um der bloßen Veränderung Willen ist eine "Reform"... :rolleyes:

[SRM]

Die FLA wartet nun erstmal die weiteren Entwicklungen ab. Wir wollten Verantwortung für unser Land übernehmen - das gilt offenbar nicht für die FDU. Mal schauen, wie lange das gut geht...

[SRM]

Original von Amber Marie Ford

Dass die Gespräche zwischen Herrn Grimm und Ihnen sehr positiv verlaufen sind, glaube ich Ihnen aufs Wort - schließlich verbindet Sie bei der Willen, trotz eines Startplatzes in den eher hinteren Reihen doch noch an die Macht zu stürmen.

Die inhaltlichen Konzepte und vor allem den klaren Wahlsieg der FDU über die FLA haben Sie beide da gar nicht zur Kenntnis genommen, die FDU wurde, nachdem man alle anderen mittels hochmütiger Beschimpfungen verprellt hatte, zur Unterschriftleistung unter den Blankoscheck einbestellt, und hat sich geweigert, weil sie nicht gewählt wurde, um Herrn Grimm und Ihnen die Inszenierung des eigenen Denkmals zu ermöglichen, während die Nation vor die Hunde geht.

In dieser Form schlicht und einfach falsch, die FDU hat sich zu keinem Zeitpunkt ernsthaft um eine liberalkonservative Koalition bemüht.

[Konrad Grimm]

Ich möchte mal zusammenfassen, wogegen und wofür die FDU sich entschieden hat:

- gegen den Sozialstaat; eine liberalkonservative Regierung hätte mit Einführung der Negativen Einkommenssteuer den ärmsten in unserem Land endlich eine verlässliche Lebensgrundlage geschaffen
- für mehr Kriminalität; eine liberalkonservative Regierung hätte die Arbeitsfähigkeit der Unionsanwaltschaft durch Wiederherstellung der Weisungsgebundenheit garantiert
- gegen den Schutz von Natur und Umwelt; eine liberalkonservative Regierung hätte ein Naturschutzgesetz und ein Tierschutzgesetz verabschiedet und sich für internationale Schutzstandards stark gemacht
- für mehr Arbeitslosigkeit; eine liberalkonservative Regierung hätte die Unionsagentur für Arbeit wieder eingerichtet
- gegen den gesellschaftlichen New Deal; eine liberalkonservative Regierung hätte den Verschwörern die Hand zur Versöhnung gereicht und den Kriegsopfern Hilfe geleistet
- für noch mehr Isolierung unseres Staates; eine liberalkonservative Regierung hätte die desaströse Heidenberg-Diplomatie beendet und unserem Land den globalen Platz an der Sonne gesichert
- gegen den Schutz unserer Grenzen; eine liberalkonservative Regierung hätte durch ein neues Verteidigungskonzept und Befestigung der Grenzen ein für allemal unsere Nation unangreifbar gemacht
- für mehr Bürokratie und den aufgeblähten Staat; eine liberalkonservative Regierung hätte Pseudo-Ämter wie das des Unionspräsidenten auf den Müllhaufen der Geschichte befördert

[Amber Marie Ford]

Die FDU hat sich gegen die Rolle als Paladin einer Hobbydiktatur Grimm/Rousseau-Mason entschieden, die mit den Stimmen ihrer Abgeordneten ebenso lust- wie konzeptlos in der herrschenden Misere herumgestochert hätte, während ihr Kanzler uralte Kamellen aus Hajo Poppingas muffiger Klamottenkiste in extatischem Gekreische zur Sensation verklärt und sich selbst zum Messais stilisiert hätte.

Die FDU hat sich dafür entschieden, gemeinsam mit kreativen, engagierten und kollegialen Partnern die drängenden Probleme unserer Zeit - den ausgeuferten Föderalismus, die fehlenden Strukturen der sozialen Sicherung, den Mangel eines ökologischen Konzepts der Politik, die personelle Krise unseres Justizsystems - anzupacken, damit sich in diesem Land endlich wieder etwas bewegt!

Dafür sind wir gewählt worden, und dazu stehen wir. Eine Stimme für die FDU sollte nicht nur eine Stimme gegen fantasielose Selbstbeweihräucherung und stumpfsinnigen Aktionismus à la VU/FLA sein, eine Stimme für die FDU war und ist das auch!

[Konrad Grimm]

Fassen Sie folgendes bitte als Drohung auf: Glauben Sie im ernst, dass Sie dieses Land gegen die VU und die FLA regieren können...? Da sollten Sie sich warm anziehen.