[Aussprache] 2008-XI Unionsexekution über den Freistaat Freistein (Unionspräsidialamt)

[Fabian Montary]

Der Unionspräsident beantragt die Verhängung der Unionsexekution über den Freistaat Freistein.

Hiermit beantrage ich gemäß Artikel 23 Nr.1 die Unionsexekution über den Freistaat Freistein zu verhängen.

Das Präsidium erkennt hier gemäß §7 I GOUR besondere Eile an, sodass die Aussprache beendet wird, sobald nach Auffassung des Präsidiums eine Lösung in der Debatte gefunden wurde.
Der Antragsteller hat das Wort.

[Bodo von Kurzschluss]

Sehr geehrter Herr Unionsratspräsident, Sehr geehrte Mitglieder des Unionsrates,

seit über einem Monat ist der Freistaat Freistein ohne Ministerpräsident. Dies verstößt eindeutig gegen den Artikel 23 Nr.1 der Unionsverfassung. Um diesen Zustand zu beenden, beantrage ich hiermit die Unionsexekution über den Freistaat Freistein zu verhängen.
Also Unionskommisar konnte ich Herrn Sean William Connor gewinnen.

Ich danke Ihnen.

[Fabian Montary]

Ich halte Herrn Dr. Connor dazu für ungeeignet.

[Bodo von Kurzschluss]

Ob Sie Herrn Connor für ungeeignet halten oder nicht, steht hier nicht zur Debatte.

[Fabian Montary]

Haben Sie etwas Falsches gefrühstückt?

[Bodo von Kurzschluss]

Ob ich was Falsches gefrühstückt habe oder nicht, geht Sie nun überhaupt nichts an.
Es geht hier darum, dem Freistaat Freistein zu helfen. Und da ist Herr Connor in meinen Augen der richtige Mann.

[Fabian Montary]

Ganz ruhig, Brauner...

Ich bitte um die Wortmeldung der anderen Vertreter.

[Bodo von Kurzschluss]

Bei allem Respekt Herr Montary, aber ich bitte Sie nicht in diesem Ton mit mir zu reden.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Ich werde eine Unionsexekution nicht zustimmen, da der Freistaat Freistein über eine geschäftsführende Landesregierung verfügt, die ihre Aufgaben erfüllt.

[Fabian Montary]

Ich sehe eine Unionsexekution derzeit auch nicht für nötig. Laut den Gesetzen des Landes gibt es eine Interimsregierung, vertreten durch Frau Ritchie. Jene kann die Neuwahl zum Ministerpräsidenten einleiten. Gemäß Artikel 23 III Var. 1 der Unionsverfassung würde die Unionsexekution nach ihrem Beschluss ohnehin wieder aufgehoben werden...