[PK]Wahlprogramm der FLA zur Unionsparlamentswahl

[SRM]

Sehr geehrte Damen und Herren,

Die Freiheitlich-Liberale Allianz wird heute abend um 19 Uhr das Programm zur Unionsparlamentswahl der Öffentlichkeit präsentieren.

Für Interessierte haben wir eine kleine Stärkung vorbereitet:

[William Butcher]

*bestellt sich schon mal ein Taxi für in einer Stunde, damit er pünktlich da ist*

[Sean O'Sullivan]

telefoniert nochmal mit ein paar Mitgliedern.

[SRM]

*trifft auf der PK ein, schüttelt einige Hände*

[Andreas Portman]

erscheint ebenfalls an der PK

[SRM]

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Ich habe heute abend die große Freude Ihnen das Wahlprogramm der Freiheitlich-Liberalen Allianz vorstellen zu dürfen. Im Anschluss an die Präsentation stehen wir Ihnen gerne Rede und Antwort.

Programm der Freiheitlich-Liberalen Allianz zur Unionsparlamentswahl



Außenpolitische Zielsetzungen:

Neben der Wirtschaftspolitik stellt die Außenpolitik eine zentrale Säule des Programmes der Freiheitlich-Liberalen Allianz dar. Die Demokratische Union muss aus ihrer Nische der weitgehenden politischen Isolation heraustreten und aktiv am globalen, politischen Geschehen teilnehmen. In diesem Rahmen fordern wir die Einnahme einer aktiven Rolle im Rat der Nationen, in dem die DU mit ihrer Erfahrung und unter Wahrung einer zumeist neutralen Position zu einer verlässlichen Stütze der mikronationalen Gemeinschaft werden soll.
Um dieses Ziel zu erreichen, streben wir die Einführung eines G-Gipfels an, zu dem eine definierte Anzahl großer, etablierter Mikronationen in regelmäßigen Abständen zusammenkommen, um wirtschaftspolitische, sicherheitspolitische oder auch umweltpolitische Themenstellungen zu erörtern und grenzübergreifend zu arbeiten. Zu den potentiellen Kandidaten sind beispielsweise Albernia, Astor, Chinopien, Moncao oder Dionysos zu zählen.
Darüber hinaus haben wir es uns zum Ziel gesetzt, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum mit Nachbarländern der DU zu etablieren. Welche Nationen hierfür in Frage kommen, wird nach der Entscheidung der Kartographie-Organisationen zu evaluieren sein. Über den gemeinsamen Wirtschaftsraum sollen Handelshemmnisse abgebaut und eine wirtschaftliche Zusammenarbeit, hierunter auch ein gemeinsamer Arbeitsmarkt, aufgebaut werden.
Selbstverständlich steht die Freiheitlich-Liberale Allianz für eine Stärkung bestehender Partnerschaften und Bündnisse, sowie eine Erweiterung der partnerschaftlichen Beziehungen.
Schließlich fordern wir eine Neuauflage der Internationalen Konferenz, die bereits 2004 erfolgreich stattfand. Hier sollen Nationen, unabhängig von der Kartographie oder auch sprachlichen Barrieren, zusammengeführt werden, um den Dialog zu suchen. Mögliche zu diskutierende Themen können die Sicherheitspolitik oder Menschenrechtsvereinbarungen sein, die das Privateigentum und das Individuum vor Unrecht und Bedrohungen schützen.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine aktive und erfolgreiche Außenpolitik!

Wirtschafts- und Finanzpolitische Zielsetzungen:

Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine aktive Wirtschafts- und Finanzpolitik. Wir begrüßen den Schritt der Unionsbank zur Reduzierung der Geldmenge mit dem Ziel der Wirtschaftsförderung. Wir versprechen uns hiervon eine Steigerung der wirtschaftlichen Aktivität auf Ebene der Privatwirtschaft.
Hierauf aufbauend haben wir uns zum Ziel gesetzt, den Mittelstand als größten beschäftigungsrelevanten Bereich zu fördern, was sich beispielsweise in einer Freistellung von Tarifvereinbarungen niederschlagen könnte.
Die FLA fordert die Einführung einer Flat Tax, die einen branchenunabhängigen Einheitssteuersatz bei gleichzeitiger Reduzierung der Staatsquote mit sich bringt. Auf diese Weise kann eine Ungleichbehandlung bei der Steuerermittlung vermieden und Steigerung der Fairness erreicht werden.
Wir streben darüber hinaus einen Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen auf internationalem Parkett an, wie es im Rahmen einer gemeinsamen Wirtschaftszone mit Nachbarländern möglich ist. Unter die Aufgaben des Staates fällt die Schaffung von Rahmenbedingungen für einen funktionierenden, globalen Handel und ein effizientes Risikomanagement. Hiermit einhergehend haben wir uns eine Verbesserung und einen Ausbau bestehender wirtschaftlicher Verflechtungen zum Ziel gesetzt.
Neben dieser wirtschaftlichen Rahmensetzung streben wir die Einführung eines Unionsbank-Beirates an, dem ausgewiesene Fachleute für ökonomische Sachverhalte angehören und mit ihrem Fachwissen beratend auf Entscheidungen und Initiativen der Unionsbank einwirken sollen. Auf diese Weise sollen vor der Entscheidungsfindung möglichst viele Facetten der Problemstellung beleuchtet werden, um die Wahrscheinlichkeit der Zielerreichung zu erhöhen.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine freie Marktwirtschaft und betont die Bedeutung des Marktes im Wertschöpfungsprozess, was mit zurückhaltenden, staatlichen Eingriffen in das Wirtschaftsgeschehen und einer Beschränkung auf Rahmenbedingungen einhergeht.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine funktionierende Marktwirtschaft!

Innen- und Justizpolitische Zielsetzungen:

Die Freiheitlich-Liberale Allianz strebt auf dem Gebiet der Innenpolitik eine Umwandlung des derzeitigen Systems hin zu einem Präsidialsystem an, welches die Posten des Unionskanzlers und des Unionspräsidenten vereinigt und die Kompetenzen zusammenführt und bündelt. Auf diese Weise wird die Demokratische Union als Gesamtstaat gestärkt und wird mit einer optimierten Vertretung der Regierung nach innen und auch nach außen belohnt. Als zweiten Schritt der Kompetenzbündelung haben wir es uns zum Ziel gesetzt, ein Einkammernparlament zu schaffen, welches aus der Zusammenlegung des Unionsrates und des Unionsparlamentes resultiert. So steigt die Repräsentanz der Unionsländer auf höchster Ebene, was dem Föderalismus in hohem Maße Rechnung trägt, gleichzeitig wird der Zusammengehörigkeitsgedanke in einer starken Union betont. Zudem werden Interessen der Länder und der Union integriert und der parlamentarische Entscheidungsprozess wird verkürzt und verschlankt. Die Zusammensetzung dieses Einkammernparlaments könnte bei Wahlen beispielsweise aus einer Kombination aus Listen- und Wahlkreis-Abgeordneten ermittelt werden.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz strebt darüber hinaus eine möglichst rasche Besetzung aller vakanten Posten im Bereich des Unionsgerichtes an. Eine vollständige und effizient arbeitende Justiz ist eine, wenn nicht die, unverzichtbarste Säule eines stabilen Staates. In Folge der letztjährigen Sezessionen, zeigten sich die Schwächen auf dem Sektor der Rechtsprechung: Träge, langsam und letztendlich ohne Entscheidungsfindung. Diese Mängel gilt es schnellstmöglich zu beheben.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz hat es sich zum Ziel gesetzt, eine umfassende Initiative zur Neubürgerwerbung und –förderung ins Leben zu rufen. Der politische Nachwuchs in der Demokratischen Union bröckelt und fehlt teilweise bereits vollständig. Dieser inzwischen akute Personalmangel gefährdet den Bestand der Union an den Wurzeln, so dass hierauf höchste Priorität zu legen ist.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine stabile Union, verurteilt sezessionistische Bestrebungen, die den Bestand unseres Vaterlandes gefährden und streben eine soziale Gemeinschaft an, ohne die individuelle Freiheit zu beschränken.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine funktionierende, stabile und zukunftsfähige Union!

Ökologische Zielsetzungen:

Die Freiheitlich-Liberale Allianz strebt eine Berücksichtigung des ökologischen Aspektes in den Wertschöpfungsprozessen an. Dieser soll in freiwilligen Umweltzertifizierungen der Unternehmen münden, welche sich als Wettbewerbsvorteile gegenüber nicht-zertifizierten Konkurrenten niederschlagen können. Auf eine gesetzliche Verankerung soll hierbei jedoch verzichtet werden, um den freiwilligen Entscheidungsprozess der Unternehmer ohne verbindliche Regelung zu wahren.
Um zu unterstreichen, dass Freiwilligkeit in ökologischem Wirtschaften nicht Nutz- oder Sinnlosigkeit entspricht, strebt die Freiheitlich-Liberale Allianz die Einführung eines "Tages der Umwelt" an, an dem besonders herausragende, umweltschonende Unternehmen geehrt, neue Technologien vorgestellt und eine innovationsförderliche Umwelt geschaffen werden sollen.
Schließlich streben wir die Einführung einer globalen und intermikronationalen Artenschutzliste an, um die Natur und Artenvielfalt auch generationenübergreifend zu erhalten.
Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für ökologisches Wirtschaften ohne Repressalien oder verbindliche Auflagen für Unternehmen in der Demokratischen Union.
Eine Stimme für die FLA ist eine Stimme für eine freie und trotzdem ökologische Marktwirtschaft!

Fazit:

Die Freiheitlich-Liberale Allianz steht für eine aktive, liberale Politik und strebt hiermit eine Regierungsbeteiligung an. Wir sind bereit, Verantwortung für die Zukunft unseres Landes zu übernehmen. Aus diesem Grunde wird Prof. Dr. Sylvain Rousseau-Mason zum Kandidaten der Freiheitlich-Liberalen Allianz für das Unionskanzleramt nominiert.
Die FLA verspricht programmatische Kontinuität, auch im Regierungsamt.

Wählen Sie daher Gelb, unterstützen Sie die Freiheitlich-Liberale Allianz bei ihrem Reformkurs!

Nun ist Zeit für Ihre Fragen.

[Juno-Phyllis Mason]

Juno sitzt neben Grav und wartet auf die ersten Fragen.

[Nicolas Fournier]

Die FLA wird eine gute Opposition mit netten Utopien, wie Freiwilligkeit von ökologischer Produktion und freiwilligen Umweltstandards, im Programm darstellen.

[SRM]

Original von Nicolas Fournier
Die FLA wird eine gute Opposition mit netten Utopien, wie Freiwilligkeit von ökologischer Produktion und freiwilligen Umweltstandards, im Programm darstellen.

Hochmut kommt vor dem Fall.

[Konrad Grimm]

Also, sehr positiv ist, dass es eine Fülle von inhaltlichen Übereinstimmungen zwischen Freiheitlichen und Vaterländischen gibt, und sich die Inhalte auch ganz gut ergänzen - während die VU klare Schwerpunkte auf die klassisch konservativen Themen Innen, Verteidigung und Rechtspolitik legt, besetzt die FLA eher stärker die Themen Auswärtiges und Wirtschaftspolitik. Das stimmt optimistisch im Bezug auf eine Zusammenarbeit nach der Wahl.

Die Nominierung eines ausdrücklich eigenen Kanzlerkandidaten überrascht zugegeben. Ich meine aber, dass Konkurrenz hier angenehm das Geschäft belebt, und das weitere wird man dann nach der Wahl sehen.