[Aussprache]Gesetz zur Sicherung der Finanzen Heróts – Legge per la siccurezza finanziaria

[Natalie von Matahari]

Gesetz zur Sicherung der Finanzen Heróts – Legge per la siccurezza finanziaria

§1 Abschnitt 2 so wie Abschnitt 3 des Finanzgesetz der Republik Heroth - Legge di Bilancio werden gestrichen
§2 Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
§3 Dieses Gesetz tritt automatisch außer Kraft, sofern die Unionsrepublik Heroth Einnahmen in Höhe von 5000 Bramer aufweisen kann.

[vSzP]

Ein bißchen "schöner":

Gesetz zur Sicherung der Finanzen Heróts – Legge per la siccurezza finanziaria

§1 - Aufhebung bisheriger Gesetze
Die Abschnitte 2 und 3 des Finanzgesetzes der Republik Heroth - Legge di Bilancio werden gestrichen.
§2 - Gültigkeit dieses Gesetzes
(1) Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
(2) Dieses Gesetz tritt automatisch außer Kraft, sofern die Unionsrepublik Heroth monatliche, wiederkehrende Einnahmen in Höhe von 5000 Bramer aufweisen kann.

[Natalie von Matahari]

Dankeschön Von mir aus keine Einwände, wir könnten dann eigentlich morgen abend abstimmen.

[Montgomery Scott]

Kann die Antragstellerin bitte ausführen, worum es dabei genau geht?

[Natalie von Matahari]

Das Gesetz soll genau das machen, was in der Überschrift steht. Die Unionsrepublik davor bewahren, dass es genau das geiche Schicksal wie Katista ereilt. Nähmlich davor das die Unionsrepublik Heroth irgendwann kein Geld hat um die Gehälter zu zahlen. Da bisher keine Steuergesetze gewünscht sind, bleibt nur der Weg die Ausgaben, bis wir Einnahmen haben, zu reduzieren. Genau dies soll das Gesetz auch vorschreiben.

[Montgomery Scott]

Wie ist das gemeint, dass "bisher keine Steuergesetze gewünscht sind"?

[Natalie von Matahari]

Die Teilnahme an manchen konferenzenzen, besonders die Konferzenzen die sich um die Zukunft des Landes drehen, könntem an doch besuchen. Hier

[Montgomery Scott]

EDIT: Sorry, verlesen.

Genau das sollte doch in einer solchen Parlamentsdebatte erörtert werden: Ob und wie die Einführung von Steuern sinnvoll ist.

[Natalie von Matahari]

Letztenbdlich haben wir es schon im Institut für Landesplanung in St. Lucia besprochen. Da hatten Sie lange genug Zeit um sich daran zu beteiligen und auch jetzt noch steht die Tür für einen Dialog weit offen. Nur möchte ich die anfängliche Diskussion erstmal aus dem Abgeordnetenhaus raushalten, bis wir wissen wo wir hin wollen. Denn die Detailfragen werden bestimmt noch hitzig genug disskutiert und daher wollte ich die Debatte etwas entschäfern in dem ich die Diskussion erstmal auf neutralem Boden anstoße. Sie können sehr gerne noch Ihre Meinung im Istituto per la Pianificazione Nazionale abgeben. Bis dahin bitte ich Sie darum dieses Gesetz mit zu tragen.

[Montgomery Scott]

Original von Natalie von Matahari
Sie können sehr gerne noch Ihre Meinung im Istituto per la Pianificazione Nazionale abgeben.

Das habe ich ja nun getan.

Bis dahin bitte ich Sie darum dieses Gesetz mit zu tragen.

Diese Logik erschließt sich mir wiederum nicht, Frau Prima Ministra.