[PK] Wahlmanifest der GRÜNEN

[Denise M. Connor]

*Schaut sich die Wahlplakate an*

[Peter Vain]

Original von Montgomery Scott
*nimmt mit nassen Haaren in der ersten Reihe neben Vain Platz*

*Reicht Herrn Scott die Hand.*

Na Sie hatten es wohl eilig Mr Scott?

[Sean William Connor]

*Kommt im weißen Anzug zur Pressekonferenz geht nach vorne und gibt Denise M. Heidenberg einen Wangenkuss winkt noch Thorstein zu, der bei den Journalisten steht und setzt sich nach vorne.*

[Denise M. Connor]

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

die Vorsitzenden der Partei "Die Grünen" und ihre Mitglieder freuen sich, Ihnen heute unser Wahlmanifest vorstellen zu können. Der Wahlkampf in den letzten Tagen hat immer wieder gezeigt, dass es Gruppierungen in der Demokratischen Union gibt, die mit Wortklaubereien, Populismus, bis hin zu Verleumdungen versuchen die Macht in der Union an sich zu reißen. Wir Grünen sagen ganz deutlich "Nein" zu Grimm und zur sogenannten Vaterländische Union. Wir möchten noch einmal ganz klar und deutlich sagen, dass es keine Koalition zwischen den Grünen und der Vaterländischen Union geben wird. Nicht nur Vergleiche mit dem Nationalsozialismus lassen uns ganz klar am Charakter eines Konrad Grimm zweifeln. Sie, liebe Wählerinnen und Wähler müssen vaterländisch sein, und somit Konrad Grimm verhindern! Der Mann, der als Kriegstreiber in die Geschichtsbücher der Demokratischen Union eingeht, darf dieses Land unter keinen Umständen regieren! Die „Partei“, die es seit Monaten nicht geschafft hat sich zu formieren, und dessen sogenannter erster Vorsitzender Michael Schneider wegen mangelndem Interesse ausgebürgert wurde, darf nicht ins Unionsparlament einziehen. Die „Partei“ die es seit Monaten nicht geschafft hat, eine Satzung, geschweige denn ein Konzept zu erarbeiten, und sich hinter verschlossenen Türen verschanzt, kann keine gute Regierungsarbeit leisten. Dieses Konstrukt ist und bleibt nicht regierungsfähig.

Wir, die Grünen, zeigen Ihnen heute die Alternative auf. Wir sind bereit, wir stehen bereit, und wir arbeiten öffentlich! Wir haben für unser Land ein Konzept erarbeitet, welches seines Gleichen sucht. Kompetente und vor allem aktive Köpfe innerhalb unserer Partei wollen den Regierungsauftrag von Ihnen erhalten. Sagen Sie "Ja" zu den Grünen, sagen Sie "Ja" zu Wertarbeit im Unionsparlament. Wählen Sie "Die Grünen"!

Ökologisch, sozial, modern – Grün wählen !
Das Wahlmanifest der Grünen



Liebe Wählerin, lieber Wähler,
in Kürze wird ein neues Unionsparlament gewählt. Mit dem Wahlprogramm, das Sie in den Händen halten, möchten wir Sie von unserem Weg der solidarischen Modernisierung und der ökologischen Verantwortung überzeugen.

Unsere Partei steht für eine Politik mit klaren Grundsätzen:
Wir Grünen setzen uns ein für eine Gesellschaft, in der die Menschen die notwendigen Veränderungen ohne Angst vor Arbeitslosigkeit und Ausgrenzung mitgehen können.
Wir wollen, dass das wichtige Thema der Ökologie auf der Tagesordnung bleibt. Ohne Ökologie ist kein Leben möglich, kein Arbeiten und keine wirtschaftliche Entwicklung. Eine ökologisch verantwortliche und vernünftige Politik zu machen, ist daher unabdingbar.
Nachhaltigkeit ist unser Leitbild für eine Entwicklung, die soziale und wirtschaftliche aber vor allem ökologische Grundsätze beachtet.
Solidarische Modernisierung heißt für uns auch: Wir werben für eine Stärkung der Bürgerrechte und eine tolerante Gesellschaft.
Wir wollen eine gerechte Gestaltung der Globalisierung und stehen für den Schutz der Menschenrechte.

Wir wollen eine Demokratische Union, die die Probleme der Zukunft anpackt und löst, anstatt sie zu beklagen. Wir stehen für eine weltoffene und tolerante Politik. Wir werden an einer Gesellschaft mitarbeiten, in der Freiheit und das soziale Miteinander gelebt werden und nicht nur bloße Worthülsen sind. Wir kämpfen für eine gerechte und ökologisch vernünftige Politik.

Außen- und Sicherheitspolitik
Das friedliche Miteinander der Nationen und Völker soll das oberste Gebot grüner Außenpolitik sein. Wir stehen für Dialog und eine konsequente Friedenspolitik, nicht für Aggression. Diplomatie und Säbelrasseln gehören nicht zusammen. Außenpolitik muss jedoch klare Ziele haben und darf diese auch nicht aus den Augen verlieren: so ist die Anmahnung der Einhaltung der Menschenrechte gegenüber Nationen, die Menschenrechte verletzten, unabdingbar. Ebenso wollen wir eine konsequente internationale Ächtung von Massenvernichtungswaffen. Die Grünen plädieren für eine Außenpolitik, die sich an den gegenseitigen Sympathien zweier Nationen und deren Interessen orientiert – die Kartenzugehörigkeit ist ein völlig zweitrangiges Kriterium. Politische, wirtschaftliche, sportliche und kulturelle Zusammenarbeit müssen im Zentrum der Außenpolitik stehen. Wir wollen, dass Diplomatie nicht vordergründig darin besteht, Verträge auszuhandeln: bilaterale Beziehungen zu gestalten bedeutet mehr, als juristisch Vereinbarungen abzufassen. Zwischenstaatliche Beziehungen müssen belebt und gelebt werden. In Zeiten, in denen Nationen sich immer mehr kulturell, politisch, wirtschaftlich, aber eben auch ökologisch beeinflußen, werden Umweltpolitik und Klimaschutz immer wichtigere politische Themen. Die Grünen plädieren daher für eine stärkere internationale Kooperation im umweltpolitischen Bereich. Der Diplomatische Dienst stellt weiterhin die größte Stütze der Außenpolitik da. Jedoch kämpft er mit Nachwuchsproblemen: die Bewerberzahlen sind deutlich rückläufig. Wir werden uns daher Gedanken machen, wie man diesem Phänomen begegnet und die daraus resultierenden Probleme löst – ein Prozeß, der nicht nur im überparteilichen Dialog, sondern vor allem mit den Beschäftigten geführt werden muss. Sport bleibt ein wichtiger Weg der Völkerverständigung. Die Grünen setzen sich deshalb dafür ein, internationale Sportveranstaltungen in die Demokratische Union zu holen.

In den Auseinandersetzungen rundum die versuchte Separation von Imperia und Freistein von der Demokratischen Union hat sich die Unionsarmee als eine Verteidigerin und wichtige sicherheitspolitische Stütze dieses Landes erwiesen. Der Konflikt sowie seine Folgen haben bewiesen: nie wieder sollen Krieg und Zerstörung in der Demokratischen Union Einzug halten. Genauso wenig soll dies von unserem Land ausgehen. Wir sehen die Unionswehr als eine Verteidigungsarmee an und lehnen daher den Beitritt zu einem Verteidigungsbündnis ab. Militärische Abenteuer wie die Antarktis-Offensive im Jahr 2007 haben weder Sinn, noch Zukunft. Wir wollen dennoch, dass die Streitkräfte unseres Landes humanitäre Hilfe im Kriegs- und Katastrophenfall leisten. Dafür brauchen wir eine substanzielle und durchdachte Ausbildung unserer Soldatinnen sowie Soldaten. Die Grünen werden an einer Reform des Militärs (*so* Vorantreibung der Ausgestaltung *so*) mitarbeiten. Die Einführung einer Wehrpflicht lehnen wir ab. Die Unionsarmee soll eine Berufs- und Freiwilligenarmee sein.

Sozialpolitik
Die Grünen stehen für die Einführung einer wirkungsvollen und gerechten sozialen Sicherung ein. Niemand soll um seine Existenz fürchten oder unter menschenunwürdigen Bedingungen leben müssen. Die Demokratische Union muss für die Menschen, die in unserem Land leben, da sein. Wir wollen ein Sozialsystem, das fördert, aber auch fordert – unabhängig von Herkunft, Rasse, Religion, Hautfarbe oder Nation. Eine steuerfinanzierte Grundsicherung soll die Basis dieses Systems in den Bereichen Krankenversicherung, Rentenversicherung und Sozialversicherung bilden. Aufbauend soll es Angeboten der privaten Zusatzabsicherung geben. Die Grünen werden sich im überparteilichen Dialog für ein entsprechendes Sozialkonzept einsetzen.

Wirtschafts- und Finanzpolitik
Eine starke Wirtschaft schafft Arbeitsplätze, braucht jedoch staatlich gesetzte Grenzen. Wir setzen uns für einen starken Wirtschaftsstandort ein. Die Grünen befürworten eine Werbekampagne für den Wirtschaftsstandort „Demokratische Union“. Besonders im Bereich Tourismus soll geworden werden: das touristische und kulturelle Potenzial unseres Landes ist unbestritten hoch. Die Abgeordneten unserer Partei im Unionsparlament werden sich für eine vernünftige und solide Finanzpolitik einsetzen. Angesichts der Situation der öffentlichen Haushalte muss eine Haushaltspolitik mit Herz und Verstand betrieben werden: wir wollen ausgeglichene öffentliche Haushalte. Es muss vermieden werden, Schulden zu machen. Die Grünen treten für ein Steuersystem ein, das einem klaren Grundprinzip folgt: Wer mehr verdient und somit von der Gesellschaft erhält, muss auch einen größeren Beitrag an diese zurückführen. Starke Schultern können mehr tragen als schwache. Die Grünen befürworten speziell eine linearprogressive Einkommenssteuer sowie eine Vermögenssteuer.

Kulturpolitik
Kultur ist zwar in der Gesetzgebungskompetenz der Länder, jedoch gibt es keinen vernünftigen Grund, der gegen eine Zusammenarbeit zwischen Union und Ländern im kulturpolitischen Bereich sprechen würde. Die vielfältigen Seiten der Kultur unseres Landes soll verstärkt in anderen Nationen repräsentiert werden. Der Diplomatische Dienst soll dieses Ziel verstärkt verfolgen. Kulturelle Großprojekte sollen wieder verstärkt etabliert werden. Die Grünen befürworten zusätzlich Schaffung von Möglichkeiten für die Union, sich finanziell an der Förderung von kulturellen Projekten zu beteiligen.

Inneres, Justiz und Föderalismus
Die Demokratische Union besitzt eine tiefe föderalistische Tradition. Wir Grünen bekennen uns zum Föderalismus und den Unionsländern. Unserer Ansicht nach war die Föderalismusreform ein Schritt in die richtige Richtung: die Sozialgesetzgebung sollte durch die Union wahrgenommen werden, um ein einheitliches soziales Sicherungssystem für alle Bürger in der Demokratischen Union zu schaffen. Künftige Föderalismusreformen müssen sich an den Erfordernissen und der Sinnhaftigkeit der Kompetenzzuschneidung orientieren. Es darf nicht sein, dass Debatten um Gesetzgebungskompetenzen mehr als Machtdebatte zwischen Union und Unionsländern geführt werden und das Sachthema dabei auf der Strecke bleibt. Die Grünen fordern die Unionsländer auf, künftige mehr Standards in wichtigen Bereichen wie Hochschule und Schulgesetzgebung, aber auch im verkehrspolitischen Bereich zu schaffen. Die Vergleichbarkeit von Schulabschlüssen sollte oberstes Gebot sein. Staatsverträge wären entsprechende Mittel hierfür. Wir sprechen uns dafür aus, dass die Union Gesetze auch in Bereichen beschließen darf, die eigentlich in der Kompetenz der Länder liegen. Verabschieden die Länder dann entsprechende Regelungen, so wird das entsprechende Unionsgesetz außer Kraft treten. Die Grünen erteilen der Forderung der Zusammenlegung von Unionsparlament eine klare Absage. Ebenso sprechen wir uns gegen die Abschaffung des Amts des Unionspräsidenten aus: diese wichtige neutrale politische Institution ist ein Garant für Stabilität sowie auch eine hohe moralische Instanz. Dennoch wird es mit uns kein plebiszitäres Veto des Unionspräsidenten geben. Forderungen nach einer Erhöhung der Richterzahl am Unionsgericht erachten wir angesichts der aktuellen Personalsituation als unrealistisch. Das Unionsgericht sowie die Unionsrichter müssen unabhängige Instanzen bleiben, die für Recht und Gesetz stehen. Sie in politische Grabenkämpfe hineinzuziehen und damit die Unabhängigkeit der Justiz zu gefährden, ist falsch. Mit den Grünen wird es keine Direktwahl der Unionsrichter geben. Ferner plädieren wir für eine Wiedereinführung des Homepagepflichtgesetzes.

Umwelt und Naturschutz
Trotz zahlreicher umweltpolitischer Erfolge nimmt die Umweltbelastung weiter zu und eine ökologische Weltwirtschaft ist in weiter Ferne. Die Grünen wollen das Thema „Umwelt- und Klimaschutz“ in der öffentlichen Debatte verstärkt forcieren. Dazu gehört auch die Debatte, ob die Umweltpolitik nicht ferner eine Gesetzgebungskompetenz der Union sein sollte. Wir sprechen uns gegen die Atomenergieerzeugung aus und fordern den Ausstieg aus der Atomenergie. Die Zukunft unseres Landes wird in nachwachsenden Rohstoffen und erneuerbarer Energie liegen. Das Potenzial sowie die Ressourcen unseres Landes nicht zu nutzen und uns im Gegensatz von Ölimporten vollständig abhängig zu machen, wäre fatal. Solange nicht klar ist, welche Risiken sowie Gefahren Gentechnik beherbergt, kann diese für die Nahrungsmittelerzeugung sowie die Landwirtschaft keine Option sein. Auch an dieser Stelle sei nochmals erwähnt: Umweltschutz muss auch verstärkt international ein politisches Thema werden.

Unsere Kandidaten für das Unionsparlament

Denise Heidenberg-Untrial kennt man als Mitglied des Unionsparlaments, Stellvertretende Unionskanzlerin a.D. und ehemalige Unionsaußenministerin. Die Mixoxanerin verbindet politische Erfahrung mit Überzeugungskraft und Willensstärke. Sie hat Medizin studiert und leitet heute als angesehene Neurologin und Psychiaterin eine Klinik in ihrer Heimatstadt. Sie will für die Grünen ins Unionsparlament einziehen: „Grüne Politik bedeutet, neue Wege zu gehen und offen für Alternativen zu sein. Es bedeutet, soziale Politik mit Weltoffenheit und ökologischer Vernunft zu verbinden, ohne unrealistisch zu werden. Dafür stehe ich.“ Denise Heidenberg-Untrial ist verheiratet und hat keine Kinder.

Sean William Connor hat als Unionskanzler die politischen Geschicke in der Demokratischen Union maßgeblich mitbestimmt. Politik spielte schön früh für den Roldemer eine Rolle: er studierte Rechtswissenschaft und Politikwissenschaft an der University of Port Victoria. Der Rechtsanwalt ist Mitglied des bisherigen Unionsparlaments und möchte mit den Grünen wieder ins Parlament einziehen: „Ich kandidiere für „Die Grünen“, weil grüne Politik die Notwendigkeiten der Zeit erkennt und die daraus erforderlichen Schlüsse zieht. Wir wollen tatkräftig an der Erneuerung dieses Landes mitarbeiten.“

Peter Vain und das Militär verbindet nicht nur sein Amt als Unionsminister: Vain studierte an der Militärhochschule in Bad Altwasser und wurde Offizier. „Ich bin der Auffassung, dass es zusammenpasst, den Frieden zu lieben und eine vernünftige Verteidigungspolitik zu machen. In der Außenpolitik wird Dialog immer wichtiger, ohne Ziele aus den Augen zu verlieren. Grüne Außenpolitik bedeutet daher auch, sich für Menschenrechte stark zu machen. Das ist einer von wenigen Gründen, warum ich Abgeordneter im Unionsparlament für „Die Grünen“ werden möchte.“

Marko Untrial-Heidenberg kennt die Unionshauptstadt: er ist hier geboren, aufgewachsen, hat hier studiert und ist hier in politischen Ämtern tätig. Der Politikwissenschaftler war Unionsinnenminister und Unionsvizekanzler. Heute lebt er in Port Victoria und arbeitet als „Speaker of the Roldemian Parliament“. „Wir Grünen stehen zum Föderalismus. Die Länder sollen ihre Gesetzgebungskompetenzen wahrnehmen, aber es wird immer wichtiger werden, wenn länderübergreifende Einigungen und Standards in verschiedenen Bereichen zu erzielen. Ein Prozeß, den „Die Grünen“ mitgestalten wollen.“ Marko Untrial ist verheiratet und hat keine Kinder.

Thorstein Richter macht sich im Parlament der Republik Roldem politisch stark. Die meiste Zeit verbringt der Professor jedoch im OP: als Chefarzt der Unfallchirurgie einer großen Universitätsklinik in Montary City. Weiterhin ist er Prodekan der „Roldemian Academy for Sciences and Medicine“ und koordiniert die Lehre an der Akademie. Der gebürtige Freisteiner, der in Taubing aufgewachsen ist und in Narvena studiert hat, will sich für die Bürgerinnen und Bürger im Unionsparlament stark machen: „Politik ist kein Selbstzweck. Politisches Handeln muss sich am Wohl des Landes und der Menschen orientieren. Ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Menschen haben, bürgernah sein, ehrlich und offen agieren. Das gehört unverzichtbar zu grüner Politik.“

Verantwortung übernehmen
Die Grünen im Unionsparlament werden politische Gespräche mit allen politischen Parteien führen, die bereit sind, den Weg einer gerechten, sozialen, modernen und ökologischen Politik mitzugehen. Eine Ausnahme bildet die Vaterländische Union: die politischen Differenzen zwischen unserer Partei und der Vaterländischen Union sehen wir als unüberbrückbar an, sodass eine politische
Zusammenarbeit auszuschließen ist.

Unser Land nach vorn bringen – Die Zukunft ist grün
Nur wenn wir und Sie gemeinsam den Mut haben, uns diesen Fragen offen zu stellen, können wir zusammen unserer Gesellschaft eine echte Perspektive geben. Unsere Gesellschaft braucht starke Grüne, damit wir unseren Weg der solidarischen Modernisierung und ökologischen Verantwortung gehen können. Die Zukunft ist grün – wählen Sie „Die Grünen“ !

So erreichen Sie die Grünen:
Zur Homepage bitte hier klicken!
Zum Forum bitte hier klicken

Zur Wahl, unser Radio-Wahlspot zum Download

[Andreas Portman]

Dieser Radiospot ist wirlich lächerlich.

[Hajo Poppinga]

Original von Montgomery Scott
*nimmt mit nassen Haaren in der ersten Reihe neben Vain Platz*

Aber nicht verkühlen!

[Rainer Zufall]

Duonaseritis ist ein ernstzunehmendes Handycap, Herr Portman!

[Konrad Grimm]

Lassen wir die sog. "Grünen" über sich selbst urteilen:

Ideenlos.
Energielos.
Kraftlos.

Das sind die Hauptakteure der "Grünen" nach Selbstcharakterisierung ihres Vorsitzenden Sean William Connor vom 17.02.2008. Und dieses Programm unterstreicht das.

Sean William Connor, Unionskanzler, Denise Heidenberg, Aussenministerin, Marko Untrial, Minister für Inkompetenz, Peter Vain, Verteidigungsminister, und Bodo von Kurzschluss, Innenminister - dieses Gruselkabinett präsentiert sich heute als neue Alternative. Für wie blöd hält man die Wählerinnen und Wähler, dass sie noch nicht vergessen haben, wie schmählich diese Truppe von Versagern und Taugenichtsen an der Regierungsverantwortung gescheitert ist? Und für wie vergesslich, dass sie Betrug und Verrat nicht mehr vor Augen haben, wie in jenen schwarzen Tagen ein Connor resigniert am liebsten vor dem Feind kapituliert hätte, während Heidenberg Freistein verschachert hat? Und wie sie die bürgerlichen Wähler betrogen und irregeführt haben?

Nein, meine Damen und Herren, die Losung der Stunde heisst:

Nie wieder Connor-Heidenberg - Stoppt die Grünen!

[Andreas Portman]

Original von Denise M. Heidenberg
Wirtschafts- und Finanzpolitik
Eine starke Wirtschaft schafft Arbeitsplätze, braucht jedoch staatlich gesetzte Grenzen.

Was möchten Sie damit sagen? Was meinen Sie konkret mit Grenzen?

Wir setzen uns für einen starken Wirtschaftsstandort ein. Die Grünen befürworten eine Werbekampagne für den Wirtschaftsstandort „Demokratische Union“. Besonders im Bereich Tourismus soll geworden werden: das touristische und kulturelle Potenzial unseres Landes ist unbestritten hoch. Die Abgeordneten unserer Partei im Unionsparlament werden sich für eine vernünftige und solide Finanzpolitik einsetzen. Angesichts der Situation der öffentlichen Haushalte muss eine Haushaltspolitik mit Herz und Verstand betrieben werden: wir wollen ausgeglichene öffentliche Haushalte. Es muss vermieden werden, Schulden zu machen. Die Grünen treten für ein Steuersystem ein, das einem klaren Grundprinzip folgt: Wer mehr verdient und somit von der Gesellschaft erhält, muss auch einen größeren Beitrag an diese zurückführen. Starke Schultern können mehr tragen als schwache. Die Grünen befürworten speziell eine linearprogressive Einkommenssteuer sowie eine Vermögenssteuer.

Schön, dass Sie sich für einen Wirtschaftsstandort Demokratische Union einsetzen.
Der Grundsatz, "Wer mehr hat, zahlt mehr" ist aber auch mit einer Flat Rate Tax gegeben. Dafür braucht es keine linearprogressiven Steuern, die Steuerflucht provozieren und ganz und garnicht zum Punkt "Standortförderung" gehören.

Im Grossen und Ganzen ist das Wirtschaftsprogramm eindeutig ein Kompromiss, der wohl dazu dient, die "verschiedenen grünen Ideologien" zufriedenzustellen

[Montgomery Scott]

Scotts Plan ist aufgegangen und seine Haare sind aufgrund der aus dem Wahlprogramm stömenden heißen Luft schon fast trocken.