Der Verein "Linke Liste" zum Kandiaturverzicht

[Amber Marie Ford]

Herr Scott,

als die damalige VFD unter Unionskanzler von Rohan-Mason einst die parlamentarische Demokratie abschaffen und durch ein Präsidialsystem ersetzen wollte, hatten Sie sich - entgegen dem Kurs der damaligen PDSR - in einer Pressemedlung dafür ausgesprochen.

Nun äußern Sie, eine neue, links der SPDU angesiedelte politische Kraft könnte ein Verbund linker Landesparteien sein.

Hielten Sie es für denkbar, dass eine linke Partei, welche sich in der Tradition der politischen Linken in diesem Land für die Union und gegen Kleinstaaterei, für die parlamentarische Demokratie und gegen das Präsidialsystem ausspricht, nicht durchaus Basis und Zukunft hätte, und nur Ihre persönlichen Ideen dieses Wählerspektrum nicht ansprechen, weil Sie damit auch gut zur VU passen würden?

[Andreas Portman]

Mal schauen wie lange die Linke Liste brauchen wird, um wieder an den Unionsparlamentswahlen teilzunehmen.

[Montgomery Scott]

Original von Amber Marie Ford
Hielten Sie es für denkbar, dass eine linke Partei, welche sich in der Tradition der politischen Linken in diesem Land für die Union und gegen Kleinstaaterei, für die parlamentarische Demokratie und gegen das Präsidialsystem ausspricht, nicht durchaus Basis und Zukunft hätte, und nur Ihre persönlichen Ideen dieses Wählerspektrum nicht ansprechen, weil Sie damit auch gut zur VU passen würden?

Zum einen war die Linke nie eine Verfechterin der Kleinstaaterei, sie hat nur im Geiste der Unionsverfassung das Gleichgewicht zwischen Ländern und Union verteidigt. Etwas anderes tun wir auch jetzt nicht. Die PEP hat meiner Ansicht nach ein völlig gesundes Verhältnis zur Union, sie sieht die Keimzelle ihres politischen Handelns aber auf Landesebene, da hier de facto der Schauplatz zentraler Politikfelder ist.

Ich war und bin ein Sympathisant einer präsidialen Ordnung, da ich davon überzeugt bin, dass sie letztendlich ein Mehr an Demokratie bringt. Das Volk hätte die Möglichkeit, die zwei Gewalten getrennt voneinander und jeweils direkt zu bestimmen. Ich glaube, dass dies letztendlich das Interesse jedes Sozialisten sein muss, auch wenn das ein neues Nachdenken über Fragen der staatlichen Strukturen erfordert.

[Fabian Montary]

Original von Montgomery Scott
Nein, die Linke Liste betrachtet zur Zeit keine der kandidierenden Parteien als Interessenvertretung der Unionslinken.

Sehr vernünftig.

Original von Denise M. Heidenberg
[...] den Verzicht allerdings finde ich persönlich schade.

Reden Sie doch keinen Stuss, das passt Ihnen voll in den Kram.

[Amber Marie Ford]

Original von Montgomery Scott
Zum einen war die Linke nie eine Verfechterin der Kleinstaaterei, sie hat nur im Geiste der Unionsverfassung das Gleichgewicht zwischen Ländern und Union verteidigt.

Sie sollten mir schon richtig zuhören: in der Vergangenheit war die Linke stets eine Gegnerin der Kleinstaaterei und Streiterin für die Union, was sie in meinen Augen positiv auch von bürgerlichen Kräften abgehoben hat.

Wenn jetzt der letzte prominente Exponent der Linken aber darüber sinniert, ein neues Modell der Parteiorganisatuon zu gründen welchem zufolge die Unionsoraginsation nur ein Überbau separater Landesparteien soll, frage ich mich schon - warum noch links, und nicht gleich Poppinga?

Ich war und bin ein Sympathisant einer präsidialen Ordnung, da ich davon überzeugt bin, dass sie letztendlich ein Mehr an Demokratie bringt. Das Volk hätte die Möglichkeit, die zwei Gewalten getrennt voneinander und jeweils direkt zu bestimmen. Ich glaube, dass dies letztendlich das Interesse jedes Sozialisten sein muss, auch wenn das ein neues Nachdenken über Fragen der staatlichen Strukturen erfordert.

Ich habe die damals von der PDSR angeführten Argumente leider nicht mehr zwecks Zitierung zur Hand, aber es ist denke ich klar, dass diese damals Recht hatte und ein Präsidialsystem allein im Interesse der SPDU sowie jenes namenwechselnden Klumpbatsches mahtgeiler Opportunisten ist, die vorgestern VFD hießen, gestern UFD und heute die Grünen.

Auf der Strecke blieben gerade politische Gruppen wie Sozialisten oder Liberale, die bei den Parlamentswahlen regelmäßig Ergebnisse erzielen, die deren gesellschaftliche Bedeutung unterstreichen, deren politische Organisation aber im Zweiparteiensystem als Konsequenz des Präsisidalsystems untergingen - warum noch links, und nicht gleich Grimm?

Edit: BB Code

[Montgomery Scott]

Dass ein Präsidialsystem gleich ein Zweiparteiensystem zur Folge hätte, sehe ich nicht. Das Parlament würde ja in seiner eigenständigen Bedeutung abseits der Regierungsfrage sogar gestärkt, da es in einem viel stärkeren Kontrast zur Regierung arbeiten würde.

[Thorstein Richter]

Original von Amber Marie Ford
und ein Präsidialsystem allein im Interesse der SPDU sowie jenes namenwechselnden Klumpbatsches mahtgeiler Opportunisten ist, die vorgestern VFD hießen, gestern UFD und heute die Grünen.

Soweit ich weiß, hat sich weder die SPDU für die Einführung eines Präsidialsystems ausgesprochen, noch tun das "Die Grünen".

[Amber Marie Ford]

Original von Montgomery Scott
Dass ein Präsidialsystem gleich ein Zweiparteiensystem zur Folge hätte, sehe ich nicht. Das Parlament würde ja in seiner eigenständigen Bedeutung abseits der Regierungsfrage sogar gestärkt, da es in einem viel stärkeren Kontrast zur Regierung arbeiten würde.

Und genau diese Leier orgeln uns die Herren Grimm und Poppinga vor - warum also nicht gleich diese wählen?

Ein Präsidialsystem erzwingt über kurz oder lang die Etablierung eines Zweiparteiensystems, denn keine Partei will allein vorgeblich ach so mächtige Parlamentarier stellen, politischer Einfluss bemisst sich daran, an der Regieurng beteiligt zu sein! Das Präsidialsystem begünstigt gegenüber dem parlamentarischen System die kleineren Koalitionspartner und stellt der stärksten Karft innerhalb einer Koalition den Blankoscheck aus, zu tun und zu lassen, was sie will. Wer echten Einfluss auf die und in der Regieurng haben will, muss der gleichen Partei wie der Regierungschef angehören, kleine Parteien sind dauerhaft nicht überlebensfähig.

Original von Thorstein Richter
Soweit ich weiß, hat sich weder die SPDU für die Einführung eines Präsidialsystems ausgesprochen, noch tun das "Die Grünen".

Das habe ich auch nicht gesagt, sondern nur, dass diese beiden Parteien davon profitieren würden.

Zudem bleibt abzuwarten, wie die Grünen sich in der Frage der Staatsorganisation positionieren werden: große Teile ihrer Mitglieder stammen aus den Reihen der für das Präsidialsystem eintretenden VFD/UFD, zudem hat sie bereits angekündigt, dem Missverhältnis zwischen Positionen und Personal begegnen zu wollen - auch eines der Lieblingsargumente der VU: "Wir schaffen den Unionskanzler ab, und sparen sage und schreibe einen Posten!"

Edit: Vergessen, etwas einzufügen...

[Montgomery Scott]

Original von Amber Marie Ford
Und genau diese Leier orgeln uns die Herren Grimm und Poppinga vor - warum also nicht gleich diese wählen?

Weil sie mit einer linken Partei nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung, soziale Gerechtigkeit und Pazifismus wählen können. Es gibt noch andere Fragen in der Politik als die, wer wie welche Macht bekommt, auch wenn das in Zeiten der "Grünen" etwas in den Hintergrund tritt.

Ein Präsidialsystem erzwingt über kurz oder lang die Etablierung eines Zweiparteiensystems, denn keine Partei will allein vorgeblich ach so mächtige Parlamentarier stellen, politischer Einfluss bemisst sich daran, an der Regieurng beteiligt zu sein!

Nur in der parlamentarischen Demokratie, weil das den Parlamentarieren erteilte Mandat ja direkt an die Regierung weitergeleitet wird. Ein direkt gewählter Regierungschef kann je nach Szenario durchaus aus den Reihen des Parlaments inhaltlich in die Schranken gewiesen werden.

Das Präsidialsystem begünstigt gegenüber dem parlamentarischen System die kleineren Koalitionspartner und stellt der stärksten Karft innerhalb einer Koalition den Blankoscheck aus, zu tun und zu lassen, was sie will. Wer echten Einfluss auf die und in der Regieurng haben will, muss der gleichen Partei wie der Regierungschef angehören, kleine Parteien sind dauerhaft nicht überlebensfähig.

Das denke ich nicht, weil ein Präsidialsystem es einer ins Parlament gewählten Partei ermöglicht, Mehrheiten für eine Initative zu erlangen, ohne einer Regierungskoalition anzugehören. Dieses Szenario gibt es im parlamentarischen System nicht.

[Amber Marie Ford]

Original von Montgomery Scott
Weil sie mit einer linken Partei nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung, soziale Gerechtigkeit und Pazifismus wählen können. Es gibt noch andere Fragen in der Politik als die, wer wie welche Macht bekommt, auch wenn das in Zeiten der "Grünen" etwas in den Hintergrund tritt.

Es wird das zentrale Thema der kommenden Legislaturperiode sein: bleibt die Demokratische Union ein Gemeinwesen, in dem alle politischen Strömungen und Gruppierungen die Chance auf aktive Mibestimmung und Mitgestaltung haben, oder wird sie zu einem Präsidialsystem degradiert, in welchem die Spitzen zweier Massenparteien alles diktieren?

Es wärer gerade im Interesse der politischen Linken gewesen, das zu verhindern - aber mit Ihnen an der Spitze wäre das ersichtlich nicht gelungen.

Nur in der parlamentarischen Demokratie, weil das den Parlamentarieren erteilte Mandat ja direkt an die Regierung weitergeleitet wird. Ein direkt gewählter Regierungschef kann je nach Szenario durchaus aus den Reihen des Parlaments inhaltlich in die Schranken gewiesen werden.

Das geht ebenso gut in einer parlamentarischen Demokratie, denn die Gesetze macht auch hier das Parlament - gehen die Interessen von Parlament und Regieurng auseinander, zieht letztere den Kürzeren.

Das denke ich nicht, weil ein Präsidialsystem es einer ins Parlament gewählten Partei ermöglicht, Mehrheiten für eine Initative zu erlangen, ohne einer Regierungskoalition anzugehören. Dieses Szenario gibt es im parlamentarischen System nicht.

Auch das gibt es im parlamentarischen System, siehe oben. Es ist eine Frage der Fraktionsdisziplin, nicht der Regierungsform. Ein parlamentarisches System bietet allen im Parlament vertreten Fraktionen die Chance, an der Regierungsbildung und ggf. -neubildung mitzuwirken, sowie eigene Initiativen und Ideen einzubringen und durchzusetzen. Gerade kleinere Gruppen wie z. B. die Sozialisten profitieren davon.

In einer Präsidaldemokratie gibt es über kurz oder lang zwei Parteien, deren Fürhungen und Kandidaten - und die diktieren alles. Die echte Pluralität und Vertretreung aller Schichten und Gruppen im Parlament ist Geschichte...