Die Unionsbank hat wahrgemacht, was sie angekündigt hat. Sie ist dabei, die Stabilität des Geldes enorm zu sichern.
Die Länder sprechen hier von Enteignung. Doch wurde dieses Geld von einst von der Unionsbank den Ländern übertragen um es dem Geldkreislauf zuzuführen. Doch das taten die Länder nicht. In den letzten Jahren (!) haben sie gerade einmal 10 % der Gelder der Öffentlichkeit zugeführt. Vielmehr handeln die Länder nach dem Prinzip "Horten - und damit die Haushaltspolitik umgehen". Das dieser Schritt auf Dauer das Gesamtsystem ruiniert war vorauszusehen. Die Unionsbank tat daher genau das richtige: sie verbrennt Geld, was nicht gedeckt hat und keinen Wert hat. Diesen Schritt unternahm übrigens die Bank schon in der Vergangenheit unter Präsident Montary.
Wie geht es weiter? Wie bereits mit einigen Damen und Herren aus den Ländern besprochen, geht es selbstverständlich nicht darum, die finanzielle Hoheit der Länder zu beschneiden oder diese gar handlungsunfähig zu machen! Den Ländern wurden genügend Reserven für die nächsten Monate gegeben.
Aber, die Länder müssen handeln - so wie die Union handeln muss.
Es ist nicht Aufgabe der Unionsbank, sich in die aktuelle Tagespolitik zu mischen. Daher findet dieser Meinungsaustausch auch nicht in den Räumen der Bank statt. Ich stehe hier als Bürger dieses Landes.
Die Länder haben nun folgende Möglichkeiten:
1) Ausgaben so weit wie möglich senken: kann man machen, muss man aber nicht. Die Länder würden damit auch nur weiterhin ihre passive Rolle wahrnehmen und nicht aktiv handeln.
2) Einnahmen aus Steuern und Abgaben erhöhen: definitiv ein Schritt. Fehlende Konsummöglichkeiten kann der Staat durch Steuern ersetzen. In anderen Ländern sind Vermögenssteuern von 50 % gang und gebe. Wer als Bürger nicht zahlen möchte, muss konsumieren!
Und liebe Länder: nutzt die Freiheit, die euch die Union gibt und steigt in den Steuerwettbewerb ein!
3) Rohstoffe.
Die Länder haben auch in den letzten tagen ihre Energie auf Kritik und Widerstand verwandt anstatt nach vorne zu schauen und neue Einnahmequellen zu suchen.
Es liegt im Ermessungsbereich von Union und Ländern, inwieweit man die Rohstoffvorkommen in der DU verteilt. Konzessionen? Union oder Länder? Wer soll die Oberhand über die verfügbaren Stoffe bekommen?
[sim off
Prinzipiell neige ich dazu, den Länder gemessen an ihrer geografischen Lage die Rohstoffe zu verteilen. So könnte es in heroth z.B. mehr Getreide geben als in Salbor. In Salbor dafür mehr Erzvorkommen. Hier liegt enormes Gestaltungspotenzial und das sollten wir nutzen!
Und angesichts der Kassenlage v. Union und Länder sollten sich die Diskussionen nicht über die nächsten 2 Jahre verteilen
sim on]
