[Pressemitteilung] Unionsministerium des Innern

[Bodo von Kurzschluss]

Nach Ablauf der Frist und der Überprüfung durch das Unionsministerium des Innern betreffend der Forderungen des Parteiengesetzes wird folgendes festgestellt:

Die Parteien:

Freisteinische Volkspartei (FVP)

Partido per equità e progresso della Herót

Vaterländische Union (VU)

erfüllen weiterhin nicht die Forderungen des Parteiengesetzes.

Nach §5 des Parteiengesetzes werden diese Parteien mit sofortiger Wirkung aufgelöst.

[Fabian Montary]

Da Parteien ohne Weiteres wieder gegründet werden können, ist diese Mitteilung das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wurde...

[Bodo von Kurzschluss]

Das weiß ich auch. Aber so ist nun mal das Gesetz.

[Fabian Montary]

Das war keine Kritik an Ihrer Person oder Ihrer Arbeit, Herr von Kurzschluss, ich wollte es nur mal gesagt haben. Vielleicht resultieren daraus Konsequenzen??!

[Bodo von Kurzschluss]

Was für Konsequenzen? Einmal aufgelöste Parteien dürfen nicht wieder gegründet werden?
Das würde jedem Demokratieverständnis widersprechen.

[Fabian Montary]

Nein, ich denke eher andersherum: Höhere Einstiegshürden für Parteien.

[Juno-Phyllis Mason]

Man könnte z. B. eine fertige Hompage als Vorraussetzung verlangen, damit die Partei überhaupt gegründet wird. Denn deswegen (obwohl sie ja eine hatte), wurde die VU aufgelöst.

[Bodo von Kurzschluss]

Als Homepage konnte man das bei der VU nun wirklich nicht bezeichnen.

[Konrad Grimm]

Wir werden uns selbstverständlich demnächst neu gründen, mit Webpräsenz und arbeitsfähigem Vorstand.

[Sean William Connor]

Original von Konrad Grimm
Wir werden uns selbstverständlich demnächst neu gründen, mit Webpräsenz und arbeitsfähigem Vorstand.

=)