2008/03/01 - Antrag von Palm - Nichtteilnahme Wi-Sim

[Oliver von Palm]

Grundsätzlich nein.

[Vincent Bellagio]

Sollte sich hier kein Gesprächsbedarf mehr ergeben, so werde ich über Ostern eine Grundsatz-Abstimmung darüber einleiten, ob Imperia an der WiSim teilnehmen soll oder nicht.
Falls sich eine Mehrheit für eine Teilnahme ausspricht, so werde ich danach eine Aussprache darüber eröffnen, wie die Teilnahme herbeigeführt werden kann. Entweder durch den Beschluss neuer Gesetze oder die Rücknahme bestehender Gesetze oder auf andere Art und Weise.
Einsprüche gegen dieses Vorgehen bitte per PM an mich.

[Oliver von Palm]

Sollte eine Mehrheit zustande kommen, wird die Imperialregierung die nötigen Gesetze vorlegen.

[Jonathan Buren]

Wieso legt denn nicht direkt jemand ein Gesetz zur Abschaffung des Ausstiegsgesetzes und zur Wiedereinführung der alten Wisimgesetze vor? Das wäre ja dann eine de facto Grundsatzabstimmung (wenn man bedenkt, dass das die einzigen zwei Alternativen sind, die wir wirklich haben - oder will hier ernsthaft jemand nochmal ein ganz neues legales System für die WiSim schreiben? Freiwillige vor!). Das ist zeiteffizienter und weniger aufwändig.

[Vincent Bellagio]

Würde natürlich auch gehen, dann bitte einene Antrag stellen...
Aus DIESER Aussprache hier, kann ich jedenfalls keine Abstimmung ableiten, die irgendwelche Gesetze ändert, beschließt, etc., da dies nicht Gegenstand dieser Aussprache war.
Wenn wir eine Abstimmung über diese Aussprache abhalten wollen, was wir de facto nicht brauchen, dann kann dies eben nur grundsätzlicher Natur sein, da die Aussprache auch nur grundsätzlicher Natur war.

Zudem würde es das Verfahren beschleunigen, wenn wir direkt mit der Aussprache über die Aufhebung der Ausstiegsgesetze starten könnten.
Ich darf die Imperialregierung darum bitten, die Anträge einzureichen.

[Oliver von Palm]

Die Imperialregierung hat soeben einen entsprechenden Antrag gestellt.

[Vincent Bellagio]

Aber hallo ging das schnell.

Ich beende hiermit die Aussprache über den Antrag 2008/03/01.