2008/03/02 - Antrag von Palm - Rechtsverkehr

[Vincent Bellagio]

Das Mitglied des Herrenhauses Herr von Palm beantragt eine Aussprache über folgenden Gesetzentwurf:

Gesetz über die Wiederherstellung des Rechtsverkehrs

§ 1

Auf dem gesamten Territorium der Republik Imperia wird der Rechtsverkehr auf allen Straßen eingeführt.

§ 2

Die Verkehrsordnung der Republik Imperia ist aufgehoben.

§ 3

Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

Ich eröffne hiermit die Aussprache und erteile Herrn von Palm das Wort und bitte ihn darum, seinen Antrag zu begründen.

[Oliver von Palm]

Geehrte Damen und Herren,

in der gesamten Union herrscht Rechtsverkehr, nur Imperia hat eine Abweichung. Für diese sieht die Imperialregierung keinen vernünftigen Grund. Um sowohl Fahrzeugführern aus den anderen Teilen der Union, die in Imperia fahren, als auch Imperianern in den anderen Landesteilen einen nahtlosen Verkehrsübergang zu ermöglichen, schlägt die Imperialregierung dieses Gesetz vor.

[Denise M. Connor]

Genehmigt von meiner Seite

[Vincent Bellagio]

Klingt vernünftig. Keine Einwände meinerseits.

[Vincent Bellagio]

Sollte sich hier kein Gesprächsbedarf mehr ergeben, so werde ich über Ostern die Abstimmung einleiten.

[Oliver von Palm]

Sehr gut.

[Juno-Phyllis Mason]

Von meiner Seite auch keine Einwände.

[Marolijn Webber]

keine Einwände