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Verehrte Damen und Herren,
der Landesregierung liegt eine Forderung von Seiten der Unionsbank in Höhe von 219.222,59 Bramer vor. Gegründet wird dies von Seiten der Unionsbank mit der Herstellung der Geldstabilität in der Union.
Die Unionsbank hat angekündigt, gegebenenfalls Gebrauch von der Möglichkeit des Zwangseinzugs zu machen. Insofern bleibt der Landesregierung augenscheinlich in erster Instanz keine Wahl. Allerdings stellt die Landesregierung in mehrfacher Hinsicht die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme in Frage.
Zum Einen möchte ich mich kurz zur Androhung des Zwangseinzuges äußern. Ich bezweifle, dass der Unionsbank ihrerseits diese Mittel legalerweise zustehen.
Zum anderen bezweifle ich die Legitimation der Forderung als solcher. Laut Unionsbankgesetz ist Aufgabe der Unionsbank "Die Festlegung der Geldmenge, verbunden mit der Ausgabe ratelonischer Banknoten und Münzen", nicht jedoch der Einzug von Geldern. Die Verfassung legt für die Finanzen fest: "Die Union und die Länder führen ihre Haushalte eigenständig und eigenverantwortlich und tragen die Ausgaben, die sich aus ihren Aufgaben ergeben, soweit diese Verfassung keine anderen Regelungen trifft".
Im Folgenden möchte ich die Abgeordneten darum bitten, ihre Sicht der Dinge kundzutun.
der Landesregierung liegt eine Forderung von Seiten der Unionsbank in Höhe von 219.222,59 Bramer vor. Gegründet wird dies von Seiten der Unionsbank mit der Herstellung der Geldstabilität in der Union.
Die Unionsbank hat angekündigt, gegebenenfalls Gebrauch von der Möglichkeit des Zwangseinzugs zu machen. Insofern bleibt der Landesregierung augenscheinlich in erster Instanz keine Wahl. Allerdings stellt die Landesregierung in mehrfacher Hinsicht die Rechtmäßigkeit dieser Maßnahme in Frage.
Zum Einen möchte ich mich kurz zur Androhung des Zwangseinzuges äußern. Ich bezweifle, dass der Unionsbank ihrerseits diese Mittel legalerweise zustehen.
Zum anderen bezweifle ich die Legitimation der Forderung als solcher. Laut Unionsbankgesetz ist Aufgabe der Unionsbank "Die Festlegung der Geldmenge, verbunden mit der Ausgabe ratelonischer Banknoten und Münzen", nicht jedoch der Einzug von Geldern. Die Verfassung legt für die Finanzen fest: "Die Union und die Länder führen ihre Haushalte eigenständig und eigenverantwortlich und tragen die Ausgaben, die sich aus ihren Aufgaben ergeben, soweit diese Verfassung keine anderen Regelungen trifft".
Im Folgenden möchte ich die Abgeordneten darum bitten, ihre Sicht der Dinge kundzutun.
Zuletzt geändert von Montgomery Scott am Mi 19. Mär 2008, 03:07, insgesamt 2-mal geändert.

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Nicht ein Fünkchen nachgeben. Über unser Geld bestimmen wir selbst! Notfalls eine Sammelklage mit den anderen Ländern absprechen.
Jasmin van Rotstein
Unionsministerin für Arbeit, Soziales, Familie, Bildung und Touristik a.D.
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Über wieviele Bramer verfügen wir genau? Ansonstne würde ich mich der Meinung von Frau Rotstein anschließen.
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Mich würde - als Bürger dieses Landes - folgendes interessieren:
Sieht der PM die Aktion als Enteignung an, wenn nachweislich bereits Marktpreise im selben Umfang zurückgingen? Macht es einen Unterschied, wenn Heroth 300.000 Bramer hat und eine Homepage 100.000 Bramer kostet oder wenn Heroth 30.000 Bramer hat und eine Homepage 10.000 Bramer kostet?
Gehälter dienen im Übrigen nur schlecht als Maßstab, weil diese per Gesetzbeschluss def. wurden und nicht per Angebot und Nachfrage.
Inwieweit denkt der Primo Ministro über künftige Rohstoffe in Heroth nach? Wo liegen da die Schwerpunkte des Landes? Wie sieht der weitere Weg aus?
Das soll kein Ablenkungsmanöver sein. Ich erwarte von der Landesregierung lediglich, dass sie in alle Richtungen etwas unternimmt und nicht nur rückwärts gewandt einen alten Status Quo verteidigt.
Sieht der PM die Aktion als Enteignung an, wenn nachweislich bereits Marktpreise im selben Umfang zurückgingen? Macht es einen Unterschied, wenn Heroth 300.000 Bramer hat und eine Homepage 100.000 Bramer kostet oder wenn Heroth 30.000 Bramer hat und eine Homepage 10.000 Bramer kostet?
Gehälter dienen im Übrigen nur schlecht als Maßstab, weil diese per Gesetzbeschluss def. wurden und nicht per Angebot und Nachfrage.
Inwieweit denkt der Primo Ministro über künftige Rohstoffe in Heroth nach? Wo liegen da die Schwerpunkte des Landes? Wie sieht der weitere Weg aus?
Das soll kein Ablenkungsmanöver sein. Ich erwarte von der Landesregierung lediglich, dass sie in alle Richtungen etwas unternimmt und nicht nur rückwärts gewandt einen alten Status Quo verteidigt.
Anton von Sorbarban zum Paradies
Unionsminister für Wirtschaft und Finanzen a.D.
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Es macht keinen Unterschied. Überhaupt keinen. Das sehen Sie völlig richtig.Original von vSzP
Mich würde - als Bürger dieses Landes - folgendes interessieren:
Sieht der PM die Aktion als Enteignung an, wenn nachweislich bereits Marktpreise im selben Umfang zurückgingen? Macht es einen Unterschied, wenn Heroth 300.000 Bramer hat und eine Homepage 100.000 Bramer kostet oder wenn Heroth 30.000 Bramer hat und eine Homepage 10.000 Bramer kostet?
Der Unionsregierung liegt bereits eine Rohstoffliste für Heroth aus meiner ersten Amtszeit (Sommer 2006, im Übrigen kein Witz) vor.Inwieweit denkt der Primo Ministro über künftige Rohstoffe in Heroth nach? Wo liegen da die Schwerpunkte des Landes? Wie sieht der weitere Weg aus?
Zuletzt geändert von Montgomery Scott am Mo 24. Mär 2008, 23:58, insgesamt 1-mal geändert.

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Wenn Sie darin keinen Unterschied sehen, wo ist dann die angebliche Enteignung, von der so mancher Landespolitiker noch schlaftrunken murmelt nachdem er so unschön aus dem, Anfang November beginnenden, Winterschlaf aufgewacht ist?
Ähm, und wo ist dieser Vorschlag für das Landesparlament einsehbar? Ich kann mich nicht erinnern, dass sowas je besprochen wurde. Ich bitte doch, diese Liste unverzüglich offen zu legen.Original von Montgomery Scott
Der Unionsregierung liegt bereits eine Rohstoffliste für Heroth aus meiner ersten Amtszeit (Sommer 2006, im Übrigen kein Witz) vor.
Anton von Sorbarban zum Paradies
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Ich schon, es gab diese Liste tatsächlich! Die Einsehbarkeit kann auch nicht Herrn Scott angelastet werden, nach den ganzen Crash´s die wir hatten. Etwas mehr Sachlichkeit würde uns allen gut tun.Original von vSzP
Ähm, und wo ist dieser Vorschlag für das Landesparlament einsehbar? Ich kann mich nicht erinnern, dass sowas je besprochen wurde. Ich bitte doch, diese Liste unverzüglich offen zu legen.
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Ich kann mich aber auch dunkel an einer Rohstoffliste erinnern, da hat glaub ich Rincewind noch dran mitgewirkt. 