[Auswertung] Meinungsumfrage zur Stimmung in der Demokratischen Union 03/2008

[Maximilian von Rohan-Mason]

Original von Fabian Montary
Also erkennen Sie ab, dass die Union aus gleichberechtigten Ländern besteht?

Sagen wir es so: In dem Falle, auf den ich mich beziehe, wäre eine Gleichberechtigung der Länder eine Unverschämtheit.

[Fabian Montary]

Nun denn...

[Nicolas Seroux de Fay]

Original von Fabian Montary
Also erkennen Sie ab, dass die Union aus gleichberechtigten Ländern besteht?

Genau das ist doch der Punkt. Daran würde ich nicht rütteln. Es gibt sieben gleichberechtigte staatliche Subjekte und die bestimmen über das gemeinsame Dach, die Union.

Sieben Parlamentarier, basisdemokratisch in ihren Ländern gewählt. Zugegeben entspricht dies nicht (bzw. höchstens zufällig, wenn in jedem Land gleichviel Wähler vorhanden wären) einem Verhältniswahlrecht gemessen an allen Unonsbürgern.

Für 15 Parlamentarier gibt es nicht genug aktive Spieler. Hätte man diese später wieder, dann kann man die Ländermandate verdoppeln (oder eine zweite Kammer machen, wie auch immer).

Die Vielfalt der Länder macht die Union aus. Spieler kommen und gehen und sind fleissig oder faul, aber die Länder bestehen immer. Hier sollte man das Schwergewicht setzen. Das heisst ja nicht, dass die sieben Parlamentarier dann nur für ihre Länder schauen. Man kann ja auch in den Ländern Politiker zum Chef wählen, die einer starken Union das Wort reden.

Aber Herr von Rohan-Mason hat schon recht. Gemessen an den Bürgern ist das "Ländersystem" nicht gerecht. Aber es hat nun mal nicht genügend Spieler, also müssen es wenige Parlamentarier sein und die müssen zugleich die Länder repräsentieren, ergo mein vorgestelltes System.

[Konrad Grimm]

Original von Maximilian von Rohan-Mason
Sollte ein Parlament nicht tendenziell besser eine ungerade Zahl von Sitzen aufweisen?

Halte ich für kein großes Problem. Entweder hat man eine Mehrheit oder eben nicht.

[Nicolas Fournier]

Original von Konrad Grimm
Halte ich für kein großes Problem. Entweder hat man eine Mehrheit oder eben nicht.

Die Mehrheiten sind nun klar. Jetzt gilt es, für die nächste Wahl eine strukturelle Mitte-Links-Mehrheit aufzubauen.

Wann gibt es eigentlich wieder einmal eine ihrer guten Umfragen?

[Harold Vahlberg]

Original von Nicolas Fournier
Wann gibt es eigentlich wieder einmal eine ihrer guten Umfragen?

Ich denke, die nächste Ausgabe wird es Mitte Mai geben.

[SRM]

Original von Nicolas Fournier

Die Mehrheiten sind nun klar. Jetzt gilt es, für die nächste Wahl eine strukturelle Mitte-Links-Mehrheit aufzubauen.

Wann gibt es eigentlich wieder einmal eine ihrer guten Umfragen?

Die Mehrheiten sind alles andere als klar. Verfassungsänderungen sind ohne weiteres schonmal nicht möglich.

[Natalie von Matahari]

Original von Maximilian von Rohan-Mason

Original von Fabian Montary
Wenn wir aber eine Kammer haben, die zwar ganz hübsch, toll, kunterbunt demokratisch gewählt wurde, dann ist das ja fein, das die Leute dort ab und zu mal ihren Hintern auf die Sitzpolster drücken und ab und zu mal den Diätenschein abholen, aber nichts machen, dann bringt das der Union etwa Null, oder möchten Sie dem widersprechen? Legitimation ist die eine Sache, die andere ist die Arbeitstätigkeit und da sehe ich im Sinne des Selbsterhaltungstriebs eines Staates die zweite Option für entscheidener.

Meine Güte, da liegt doch das Problem: Wenn kein Personal für beide Kammern da sind, und beide weitgehend (jetzt klammern Sie sich einfach aus und betrachten den Rest vom Fest) inaktiv, dann ist es notwendig, die Arbeit zu konzentrieren. Und wenn man Arbeit konzentrieren muss, dann notwendigerweise so, dass die demokratische Legitimation gegeben ist. Ein Modell, nur mit einem Senat und mit gleicher Gewichtung der Länder, wie es mein Vorredner vorgeschlagen hat, ist grob undemokratisch, und auch nicht wirklich für ein Wiederherstellen der allgemeinen Akzeptanz. Daher muss der Gesetzgebungsprozess in einer Kammer erfolgen; möglicherweise in einer Mixtur aus Verhältnis- und Mehrheitswahlrecht; wobei die Verzerrung
....

... undm ich mal wieder vergessen, tztz

[Leandro Eickholm]

Ich wage die Prognose, dass sich zumindest die Gesamt-Stimmung in den letzten Wochen zum positiveren verändert hat. Es geht wieder auf- und vorwärts.

[Fabian Montary]

Na, mal schauen, was die kommende Umfrage sagt.