[Auswertung] Meinungsumfrage zur Stimmung in der Demokratischen Union 03/2008

[vSzP]

Original von Fabian Montary

Ich denke, es wäre auch einfach mal sinnvoll, wenn die Regierung oder die Unionsparlamentarier bevor sie ihre privaten Verfassungsänderungen einbringen, mit den Ländern darüber sprechen würden. Ich sage es immer wieder: Die Union konstituiert sich aus den Ländern, nicht umgekehrt! Da könnte viel besser ein Konses gefunden werden, aber nein, die Unionspolitik ignoriert die Landespolitiken vollkommen, und ja, es gibt noch Landespolitik, da braucht man nichts kleinreden. Eine Abschaffung des Unionsrates wird es nur mit dem Unionsrat geben und der wird sich kaum selbst auflösen.

Union und Länder sind gleichberechtigt. Die Länder müssen die Union als eigenes Gebilde akzeptieren und können nicht behaupten, die Union existiere nur, weil es die Länder gibt. Das mag geografisch stimmen, politisch gesehen ist die Union aber selbstständig und die treibende Kraft in diesem Land.

In welchem Land gibt es noch ernsthafte Gesetzesbemühungen? Ein funktionierendes Kabinett? Wo ist das öffentliche Leben? Die Länder kommen ihrer eigenen Pflicht nicht nach und lenken davon ab indem sie auf Unionsebene ein wenig heiße Luft produzieren. Nur: für diese Volksschulpolitiker aus dem Unionsrat ist die Unionspolitik mindestens eine Nummer zu groß.

[Fabian Montary]

Original von vSzP
Union und Länder sind gleichberechtigt. Die Länder müssen die Union als eigenes Gebilde akzeptieren und können nicht behaupten, die Union existiere nur, weil es die Länder gibt. Das mag geografisch stimmen, politisch gesehen ist die Union aber selbstständig und die treibende Kraft in diesem Land.

Ohne Länder keine Union, schließlich waren die mal eigenständig und haben ihre Macht in die Hände der Union gelegt, deswegen dürfen die Länder nun aber nicht außen vorgelassen werden. Dass die Union die treibende Kraft im gesamten Staatsgebilde, das stünde außer Frage, wenn die von Ihnen weiter unten für die Länder angemahnten Dinge wie Gesetzesbemühungen und funktionierendes Kabinett faktisch da wäre. Ich sehe seit der Regierung Connor nur halbseidene Lippenbekenntnisse und lediglich den Willen, die Länder von der politische Partizipation fernzuhalten, wo es hier viel wichtigere Probleme gibt, als die, zugegeben, wenige Landespolitik auch noch zu sabotieren – aber das mit ganzer Kraft. Das darf nicht sein. Wir machen schon ewig keine ernstzunehmende Außenpolitik mehr, nur ein Beispiel.

Original von vSzP
In welchem Land gibt es noch ernsthafte Gesetzesbemühungen? Ein funktionierendes Kabinett?

Ich möchte mir da mal auf die Schulter klopfen. In puncto Kabinett ist es schwierig, da die brauchbaren Leute bereits auf Landesebene engagiert sind oder im Knast sitzen...

Original von vSzP
Die Länder kommen ihrer eigenen Pflicht nicht nach und lenken davon ab indem sie auf Unionsebene ein wenig heiße Luft produzieren.

Hier wiedersprechen Sie sich selbst. Einerseits sagen Sie, die Länder seien nicht aktiv, andererseits meinen Sie, sie steckten alle Kraft ins rummaulen.

Original von vSzP
Nur: für diese Volksschulpolitiker aus dem Unionsrat ist die Unionspolitik mindestens eine Nummer zu groß.

Halten Sie sich doch bitte zurück mit solchen Gemeinplätzen, das steht Ihnen nicht sonderlich gut. Es wird sich beschwert, dass die Länder die Vorhaben zu ihrer Entmündigung nicht durchwinken, soweit so gut, aber welcher erklärte Unionspolitiker hat denn überhaupt Interesse daran, mit den Ländern zu sprechen, bevor ein Antrag überhaupt erst im Rat behandelt wird? Ich habe noch keinen auf mich zukommen sehen, es besteht von Unionsseite gar kein Interesse, die Länder zu befragen, aber dann über die Länder motzen, dass sie sich nicht bewegen. Da sind nicht die Richtigen am Hebel, sage ich Ihnen, das ist einfach nur hinterfotzig.

[Antonio Sandro]

Diese Umfrage zeigt ganz eindeutig, dass die Bürger unzufrieden mit der derzeitigen Situation sind.

Bis auf wenige Ausnahmen sind sowohl die Mandatsträger im Unionsparlament, als auch im Unionsrat Versager. Von vielen habe ich seit Wochen nichts mehr gehört oder gesehen.

Früher habe ich die Meinung vertreten, dass die Unionsländer nichts auf die Reihe bekommen und die Union einspringen müsse. Heute muss ich eingestehen, dass auch die Unionspolitiker (wie gesagt, bis auf wenige Ausnahmen) kein gutes Bild machen.

Angesichts der Lage, dass wir im Moment nur sehr wenige aktive Bürger haben, ist wohl eine Verschlankung des gesamten Staatsapparats angebracht. Das heisst, eine kleiner besetzte Legislative, eine Reduzierung der Posten in der Judikative und letzendlich auch ein neuer Zuschnitt der Ministerien ist vielleicht gar nicht unangebracht, sondern sogar notwendig.

[Robert Marshall]

Für mich sagt diese Umfrage vor allem eines aus:

Die alte Garde hat ausgedient und es müssen neue Leute ran die das Land radikal reformieren.

[Juno-Phyllis Mason]

Das sehe ich genauso: Das Land braucht neue Köpfe. Dass vor allem Herr Dowan schon seit Monaten miserable Umfragewerte einfährt, sollte ihm zu denken geben. Denn trotz seiner Verdienste in der Vergangenheit, sollte es ihm zu denken geben, dass die Bürger seine Arbeit abermals mit "ungenügend" würdigen.

Wobei es mich aber nicht verwundert, dass mit Montary und Grimm zwei Männer am besten abschneiden, von denen man am meisten hört und sich einbringen; das gilt vor allem für Grimm, der durch seinen Rückzug ein großes Loch hinterlassen würde.

[Robert Marshall]

Wir sollten endlich mal den Reformern die Möglichkeit geben ihre Pläne zu verwirklichen. Ich bin sicher das würde unserem Land gut tun.

[Nicolas Fournier]

Ein überzeugendes Ergebnis für die Sozialdemokraten.

[Robert Marshall]

Angesichts der Arbeit die die Sozialdemokraten in den letzten Monaten geleistet hat ist das Ergebnis ein Witz.
Was müssen die Sozialdemokraten noch alles tun damit die Menschen endlich einsehen, dass sie das Land zu Grunde richten.

[Konrad Grimm]

Wenn es noch einmal eine Umfrage gibt - und das hoffe ich sehr - dann wäre ich dankbar, wenn man die Frage nach der möglichsten Umstellung auf ein Präsidialsystem stellen könnte. Ich wüsste gerne, ob mein Vorschlag irgendeine Chance zur Durchsetzung hat, oder ob ich ihn aufgeben muss.

[Maximilian von Rohan-Mason]

Der Unionsrat muss allein deshalb abgeschafft werden, weil Unionsparlament und Unionsrat gleichzeitig nicht mehr besetzt werden können. Damit wird das ganze parlamentarische System eine Farce und erledigt sich von selbst. Eine praktische Begründung für den Erhalt des Status Quo des politischen Systems gibt es nicht. Dieses System hat sich in den Abgrund gewirtschaftet, und damit kann es kein allgemeines Interesse sein, im Strukturkonservativismus zu verharren. Aber es ist beeindruckend, dass selbst jetzt - wo es mehr als 5 nach 12 ist, einige diesen Umstand nicht einsehen wollen, obgleich es seit Jahren immer wieder Möglichkeiten gab, vieles zu ändern.

Aus diesem Grund hoffe ich persönlich, dass Herr Grimm Mut fasst, und seinen Rückzug zurückzieht - nur mit ihm als Unionskanzler sehe ich derzeit Aussicht auf Besserung.