Fabian Montary ernennt sich zum Unionspräsidenten

[Fabian Montary]

Original von Peter Vain
Insbesondere, wenn der Unionsratspräsident dann sofort dazu schreitet eine unnötige Unionsexekutive voranzutreiben.

Die Unionsexekution wurde lediglich beantragt. Ob sie nun stattfindet oder nicht, das entscheiden die Vertreterinnen und Vertreter der Ländern, Herr Vain, was kein allzu sonderbarer Vorgang im Unionsrat ist.

[Konrad Grimm]

Original von Antonio Sandro
Für mich eine vorschnelle Aktion, wenn der Unionspräsident vorher nicht angesprochen worden ist.

Also ich meine jedenfalls, wenn der Unionspräsident bis Sonntag nicht reagiert, dass man dann davon ausgehen muss, dass er verhindert ist.

[Sean William Connor]

Original von Bodo von Kurzschluss
Ein Unionspräsident ist für mich abwesend, wenn er es vorher ankündigt, oder lange nicht mehr hier im Forum war.

Das trifft beides nicht zu. Insofern ist der Schritt von Herrn Montary vollkommen übereilt.

So sehe auch ich die Situation.

Original von Fabian Montary
Die Unionsexekution wurde lediglich beantragt. Ob sie nun stattfindet oder nicht, das entscheiden die Vertreterinnen und Vertreter der Ländern, Herr Vain, was kein allzu sonderbarer Vorgang im Unionsrat ist.

Dummerweise sind Sie nicht antragsbefugt.

Orginal von Konrad Grimm
Wenn Ihre Angst ist, Herr Montary könnte mich vorschlagen - nun, ich sehe nicht, dass das meine Chancen vergrößern würde, es würde meine Regierungsübernahme (so es denn dazu käme) nur marginal beschleunigen oder die des Herrn Finanzminister marginal verlangsamen.

Nur weil es in der Union derzeit schwer ist sollten wir eins nicht machen: Die Unionsverfassung brechen. Im Gegensatz zu einigen in dieser Union bin ich nicht der Meinung, dass der Zweck die Mittel heiligt. Im Übrigen: Auch der Unionspräsident ist an bestimmte Tatsachen gebunden, wenn er eine Person für das Amt des Unionskanzlers vorschlägt. Er sollte zumindest dafür sorgen, dass diese Person erkennbar die Mehrheit im Parlament erreichen kann - das würde ich tendentiell bei Ihnen, Herr Grimm, nicht behauptet. Davon abgesehen hat sich der Unionspräsident bereits geäußert welche Person er für das Amt des Unionskanzlers vorschlagen will.

[Konrad Grimm]

Original von Sean William Connor
Nur weil es in der Union derzeit schwer ist sollten wir eins nicht machen: Die Unionsverfassung brechen.

Wie ich schon gesagt habe sehe ich keinen Verfassungsbruch.

Im Übrigen: Auch der Unionspräsident ist an bestimmte Tatsachen gebunden, wenn er eine Person für das Amt des Unionskanzlers vorschlägt.

Der Meinung bin ich nicht. Die Verfassung sieht nichts derartiges vor. Es wäre auch unvereinbar mit den verfassungsmäßigen Grundsätzen der freien und geheimen Wahl des Kanzlers, wenn der Präsident hier einen Kandidaten suchen müsste, von dessen Mehrheitsfähigkeit er überzeugt wäre - es hieße nämlich de jure, Unmögliches von ihm zu verlangen.
Ich denke, eine Mehrheit für den eigenen Kandidaten zu suchen, das ist ganz allgemein akzeptiert als ein Gebot der Klugheit - aber nicht der Verfassung.

Davon abgesehen hat sich der Unionspräsident bereits geäußert welche Person er für das Amt des Unionskanzlers vorschlagen will.

Ich bestreite, dass der Stellvertreter des Präsidenten hieran gebunden ist.

[Fabian Montary]

Orginal von Konrad Grimm
Davon abgesehen hat sich der Unionspräsident bereits geäußert welche Person er für das Amt des Unionskanzlers vorschlagen will.

Wo offiziell? 8o

[Sean William Connor]

Original von Fabian Montary

Wo offiziell? 8o

Der Respekt vor dem Amt des Unionspräsidenten verlangt auch ihm eine gewisse Zeit zu lassen, wenn er diese für geboten hält. Aber in einer Rede hat sich Herr Gladstone bereits geäußert.

[Konrad Grimm]

Original von Sean William Connor
Der Respekt vor dem Amt des Unionspräsidenten verlangt auch ihm eine gewisse Zeit zu lassen,

Mit Verlaub, aber Zeit ist für unser Land ein sehr knappes Gut.

[Sean William Connor]

Original von Konrad Grimm

Mit Verlaub, aber Zeit ist für unser Land ein sehr knappes Gut.

Es gibt eine Frage, die sich mir derzeit stellt: Haben Sie, Herr Grimm, den Unionsratspräsidenten Montary zu diesen Schritt geraten? Jeder Mensch bei klaren Verstand und einem ordentlichen Sinn für Demokratie kann ohne juristische Kenntnisse erkennen welcher unverschämte Akt hier gerade vollzogen wird. Ich bin ehrlich empört und vollkommen entsetzt.

[Fabian Montary]

Meine Herren, mal abgesehen, dass Herr Connor mit seiner Rede mir doch eine gewisse Legitimität in meinem Vorgehen zuspricht, weder ist Herr Grimm „eigener Kandidat“, noch vertrete ich den Unionspräsidenten, weil ich Herrn Hennrich „vereiteln“ will. Ich habe die Geschäfte, wie es in der Verfassung vorgesehen ist, temporär übernommen und gehe den Rechten und Pflichten des Unionspräsidenten zusätzlich zu meinen anderen Verpflichtungen aus anderen Ämtern nach. Das heißt auch, dass ich hier die Überparteilichkeitsrolle einnehme und einschätze, wer für das Amt des Unionskanzlers in Frage kommt.

Original von Sean William Connor

Der Respekt vor dem Amt des Unionspräsidenten verlangt auch ihm eine gewisse Zeit zu lassen, wenn er diese für geboten hält. Aber in einer Rede hat sich Herr Gladstone bereits geäußert.

Also nicht offiziell.

[Konrad Grimm]

Original von Sean William Connor
Haben Sie, Herr Grimm, den Unionsratspräsidenten Montary zu diesen Schritt geraten?

Ich habe damit weder etwas zu tun, noch war ich vor der Öffentlichkeit darüber informiert, noch gehe ich davon aus, durch diesen Vorgang einen Vorteil zu erlangen. Wie Sie vielleicht mitbekommen haben, habe ich mich nie über die Entscheidung des Präsidenten beschwert. Meine einzige Bitte war, mit dem Vorschlag einen Tag zu warten, bis ich mein Programm vorlegen konnte, weil ich den Abgeordneten gerne ihre Auswahl mit allen Konsequenzen zeigen wollte. Ob nunmehr Herr Hennrich oder ich im ersten Wahlgang vorgeschlagen wird, das ist mir recht egal. Erreicht er im ersten Wahlgang eine Mehrheit, so hätte ich im ersten keine gehabt, und erreicht er keine, so stehe ich im zweiten ohnehin zur Wahl.

Ich begrüße den Schritt aber, weil ich es schon etwas enttäuschend gefunden habe, dass seit der präsidialen Ankündigung, einen Kandidaten - Herrn Hennrich - vorzuschlagen, fast eine Woche schlicht ereignislos verstrichen ist. Wie gesagt: Ich sehe das Problem nicht.

Wenn einer anpackt, ist das zu begrüßen.

Jeder Mensch bei klaren Verstand und einem ordentlichen Sinn für Demokratie kann ohne juristische Kenntnisse erkennen

Ja, ohne juristische Kenntnisse vielleicht schon, aber mit...?