Grimm: Programm 10+

[William Butcher]

Original von Sean William Connor
Im "Schattenkabinett" Grimm sind zwei Minister (William Butcher; Madonna Ritchie), die für ein Ministeramt überhaupt nicht in Frage kommen. Beide sind erklärte Politrentner und seit ettlichen Wochen nicht mehr aktiv im politischen Tagesgeschehen.

Nur weil ich kein Amt auf Unions- oder Landesebene habe heißt es doch noch lange nicht, dass ich ein Politrentner wäre, dass ich zur Zeit nicht aktiv im politischen Rampenlicht stehe, empfinde ich persönlich eher als Vorteil, denn als Nachteil. Darüberhinaus wundere ich mich schon sehr, wenn sie meine dass meine Zeit längst vorrüber sei, vielleicht verwechseln Sie mich da eher, mit ihnen.

[Sean William Connor]

Original von William Butcher

Nur weil ich kein Amt auf Unions- oder Landesebene habe heißt es doch noch lange nicht, dass ich ein Politrentner wäre, dass ich zur Zeit nicht aktiv im politischen Rampenlicht stehe, empfinde ich persönlich eher als Vorteil, denn als Nachteil. Darüberhinaus wundere ich mich schon sehr, wenn sie meine dass meine Zeit längst vorrüber sei, vielleicht verwechseln Sie mich da eher, mit ihnen.

Mit Verlaub, Herr Butcher, Ihre Einlassung zeugt letztlich davon, dass Sie die Zeichen der Zeit anscheinend nicht verstanden haben oder um es anders auszudrücken: Dümmliche Polemik steht Ihnen derzeit nicht sonderlich gut zu Gesicht.

[William Butcher]

Sie sollten es gerade wissen...

[Natalie von Matahari]

Na bisher ist ja noch abzuwarten, ob die "Retter der Nation" überhaupt zu sagen. Große Töne spucken, aber noch nicht mal was in der Hinterhand.

[Helmut Hennrich]

Das von Herrn Grimm vorgelegte Programm ist in meinen Augen inhaltlich sehr mager ausgefallen.
Es ist ja schön, wenn er Herr Grimm anerkennt, dass die Demokratische Union mit einer Vielzahl von Krisen fertig geworden ist, dass Demokratie Meinungsvielfalt braucht oder dass das Unionsgericht wieder arbeitsfähig werden muss. Nur, was heißt das konkret?
Herr Grimm meint, der Meinungsstreit gehöre in die Parlamente, während die Regierung diesem enthoben sein sollte. Des weiteren will er ein präsidiales System einführen und Unionsparlament und Unionsrat zusammenlegen. Die Problematik ist, dass Herr Grimm wesentliche Grundlagen unseres Staates außer Acht lässt: erstens nämlich, dass das Prinzip der Gewaltenteilung es gebietet, dass das Parlament dem Volk gegenüber und die Regierung wieder dem Parlament gegenüber verantwortlich ist. Insbesondere die Medien, die sogenannte öffentliche Meinung, üben eine Kontrollfunktion gegenüber der Exekutive und Legislative aus, während das Unionparlament die Regierung zu kontrollieren hat. Herr Grimm irrt zudem, was die Stellung des Unionsrates angeht: es handelt sich ja hierbei nicht um eine zweite direkt gewählte parlamentarische Kammer, sondern um die Interessenvertretung der Länder auf Unionsebene; dass heißt, dass die Länderregierung ihre offziellen Vertreter dorthin schicken, um so Einfluss auf die Unionspolitik ausüben zu können. Insofern gibt es auch kein Attraktivitätsdefizit zwischen Unionsparlamrnt und Unionsrat.
Was die Arbeitsfähigkeit des Unionsgerichts angeht, ist es meines Erachtens ein großer Irrtum zu glauben, man könne seine Arbeitsfähigkeit verbessern, wenn man die Rechtswegegarantie derart beschneidet, dass eine Berufung nicht mehr möglich ist. Es ist in meinen Augen ein wesentliches Merkmal eines Rechtsstaates, das Urteile in einer zweiten Instanz einer Überprüfung unterzogen werden können.
Herr Grimm will mit der Einführung des präsidentiellen Systems das Amt des Unionskanzlers abschaffen. Ich halte einen solchen Schritt für falsch. Die Trennung des Amtes des Staatsoberhauptes von dem des Regierugschefs ist deswegen notwendig, weil die Demokratische Union eine politisch neutrale und integrierende Institution braucht, die bei Bedarf, aufgrund ihrer hohen protokollarischen Stellung heraus, durch die Kraft des Wortes Einfluss ausüben kann. Eine solche Zusammenlegung würde aber auch nicht die Aktivität in der Demokratischen Union fördern, wie Frau Ford ja bereits dargelegt hat.
Was seine Vorstellungen von der Parteienandschaft angeht, so mag sie vielleicht in einer akademischen Debatte interessant zu, für die jetzige Situation ist zu unerheblich, weil sich die Entwicklung der Parteienlandschaft nicht steuern lässt.
In meinen Augen alles in allem ein sehr vages Programm, dort wo konkrete Vorstellungen skizziert werden, gehen diese in die falsche Richtung und würden eher kontraproduktiv wirken.

[Fabian Montary]

Original von Helmut Hennrich
Das von Herrn Grimm vorgelegte Programm ist in meinen Augen inhaltlich sehr mager ausgefallen.

Dafür sagen Sie in der Regel sehr wenig und wenn, dann meist fachlich falsch...

[Helmut Hennrich]

Original von Fabian Montary

Dafür sagen Sie in der Regel sehr wenig und wenn, dann meist fachlich falsch...

Nun, Herr Professor Dr. Allwissend, wenn Sie meinen, meinen Irrtum im Unionsrat hier an dieser Stelle repräsentativ für meine gesamten politischen Äußerungen nehmen zu wollen, so sei Ihnen das unbenommen. Ich habe damals meinen Fehler eingeräumt, während Sie es nicht für nötig hielten, auf meine Erklärung zu reagieren.

[Konrad Grimm]

Original von Helmut Hennrich
Die Problematik ist, dass Herr Grimm wesentliche Grundlagen unseres Staates außer Acht lässt: erstens nämlich, dass das Prinzip der Gewaltenteilung es gebietet, dass das Parlament dem Volk gegenüber und die Regierung wieder dem Parlament gegenüber verantwortlich ist.

Die Gewaltenverschränkung in unserem System mit der Gewaltenteilung zu verteidigen, ist - nun, kreativ...

Herr Grimm irrt zudem,

Ich irre nicht, ich will es ändern.

Insofern gibt es auch kein Attraktivitätsdefizit zwischen Unionsparlamrnt und Unionsrat.

"Insofern" mag es ja keins geben, faktisch gibt es aber eins.

Was die Arbeitsfähigkeit des Unionsgerichts angeht, ist es meines Erachtens ein großer Irrtum zu glauben, man könne seine Arbeitsfähigkeit verbessern, wenn man die Rechtswegegarantie derart beschneidet, dass eine Berufung nicht mehr möglich ist.

Hat niemand gefordert.

Was seine Vorstellungen von der Parteienandschaft angeht, so mag sie vielleicht in einer akademischen Debatte interessant zu, für die jetzige Situation ist zu unerheblich, weil sich die Entwicklung der Parteienlandschaft nicht steuern lässt.

Ich verstehe den Regierungschef als Moderator und Führer, als Manager eben der Nation. Und damit werde ich selbstverständlich auch steuernd auf die Entstehung von Parteien einwirken.

[Fabian Montary]

Original von Helmut Hennrich

Nun, Herr Professor Dr. Allwissend, wenn Sie meinen, meinen Irrtum im Unionsrat hier an dieser Stelle repräsentativ für meine gesamten politischen Äußerungen nehmen zu wollen, so sei Ihnen das unbenommen. Ich habe damals meinen Fehler eingeräumt, während Sie es nicht für nötig hielten, auf meine Erklärung zu reagieren.

Dass Sie immer wieder darauf anspringen. Und sie wollen die Union mal vertreten?

[Helmut Hennrich]

Original von Fabian Montary

Dass Sie immer wieder darauf anspringen. Und sie wollen die Union mal vertreten?

Erstens, Herr Montary, wollte ich Ihnen eine kleine Freude machen, zweitens demonstrieren, dass ich Sie nicht einfach übersehe und drittens wollte ich Ihre Behauptung nicht einfach unkommentiert im Raum stehen lassen.