Grimm: Programm 10+

[Amber Marie Ford]

Nur würden die Parteien das weder verstehen, noch sich dem fügen. Ihre gleichrangigen Hauptziele wären auch weiterhin sowohl die möglichst starke Vertretung im Parlament, idealerweise in einer ständigen Koalition zwecks Erreichens einer absoluten Mehrheit, sowie die Besetzung exekutiver Ämter mit ihren Mitgliedern.

Niemand würde Präsident ohne ein starkes Parteibündnis bzw. eine Großpartei im Rücken, der er dann praktisch verpflichtet wäre und nach deren Wünschen er sich zu richten hätte...

[Konrad Grimm]

Das glaube ich nicht. Unser vom Volk direkt gewählter Präsident ist ein guter Hinweis darauf, dass es nicht stimmt. Sicher, dieses Amt ist bedeutungsloser, aber trotzdem war es eben immer eine Personen und nie eine Parteibuchwahl.

[Amber Marie Ford]

Ich meine, man kann den Kunstredner und Notar der Nation nicht mit dem Regierungschef vergleichen. Bislang ging es bei der Unionspräsidentenwahl darum, in der Regel höchst erfahrene und honorige Politiker mit der berufung in dieses Amt für ihr politisches Lebenswerk zu ehren, und nicht die mächtigste Person des Landes zu wählen. Das ließen die Parteien sich niemals aus den Händen nehmen...

[Konrad Grimm]

Und ich meine, dass man unser System nicht mit Astor vergleichen kann. Wir haben viel mehr Parteien, die ein regieren mit wechselnden Mehrheiten erforderlich machen.

Was wir natürlich brauchen, ist ein starker und selbstbewusster Parlamentarismus. Den Partei- und Fraktionschefs der einzelnen Parlamentsparteien fällt eine viel bedeutendere Rolle zu als bisher. Sie sind die wahren Führer der politischen Lager, nicht mehr der Regierungschef und der ohnehin nicht gleichwertige Oppositionsführer.
Der Regierungschef dagegen soll der Manager des ganzen Ladens sein und sich für das ganze Volk zuständig fühlen.

[Sean William Connor]

Original von Konrad Grimm

Ich habe auch andere Systeme in Erwägung gezogen, zum Beispiel die Konkordanzdemokratie. Aber ich stelle mir das anders vor. Die Parteien sollen schon kämpfen, ideologisch ringen um die Gesetze. Das darf man eben nicht nivellieren und beenden.
Aber die Regierung sollte mit diesem Parteienstreit nichts zu tun haben. Da sollte eine kompetente Person gewählt werden, keine Partei, und die sollte sich für jeden Gesetzesvorschlag eine Mehrheit im Parlament suchen, überzeugen müssen.

Wir brauchen einen neuen, einen starken Parlamentarismus, und eine neue, starke Exekutive.

Dann möchte ich Ihnen die Gretchenfrage, der Vergangenheit, die für die Zukunft der Union ebenso entscheidend sein wird stellen: Wie halten Sie, Herr Grimm, es mit dem Unionsrat? Wie halten Sie es mit dem Föderalismus?

[Konrad Grimm]

Original von Sean William Connor
Dann möchte ich Ihnen die Gretchenfrage, der Vergangenheit, die für die Zukunft der Union ebenso entscheidend sein wird stellen: Wie halten Sie, Herr Grimm, es mit dem Unionsrat? Wie halten Sie es mit dem Föderalismus?

"Ich bin auch für eine Zusammenlegung der beiden Kammern der Unionsgesetzgebung. Dies erspart unnötige Zeit, die die Doppelberatung und –beschlußfassung in Anspruch genommen hat, hebt ebenfalls das bisherige Problem der verminderten Attraktivität von Unionsratssitzen gegenüber Parlamentsmandaten auf; auch gibt es den Ländervertretern als Ausgleich für den Verlust von alleiniger Zuständigkeit Mitbestimmungsrecht in allen politischen Fragen. Ich schlage als Wahlsystem ein personalisiertes Verhältniswahlrecht vor, mit mindestens einem in Mehrheitswahl bestimmten Abgeordneten pro Unionsland und mindestens der gleichen Anzahl an Abgeordneten, die über Unionslisten gewählt werden. Die Regelung zu Überhang- und Ausgleichsmandaten sollte übernommen werden, wodurch das Parlament wahrscheinlich effektiv etwas größer als 14, aber wohl doch kleiner als der momentane Personalbedarf von 18 Abgeordneten bleiben sollte."

[Amber Marie Ford]

Noch hat die DU ein Viel- oder zumindest Mehrparteiensystem, Konsequenz einer reinen Präsidialdemokratie ist aber über kurz oder lang die Herausbildung eines Zweiparteiensystems.

Nachdem Astor den Systemwechsel von einem überweigend auf repräsentative Aufgaben beschränkten Präsidenten und einem die Regierung führenden Premierminister hin zu einem Präsidenten als Staats- und Regierungschef vollzogen hatte folgte einem Präsidenten aus einer von damals mehreren größten Parteien noch ein parteiloser Präsident, der VI., und seither kamen dann alle Präsidenten bis zur aktuellen Nr. XVII. aus einer der beiden großen Parteien, Versuche zur Gründung dritter Parteien gab es viele, langen Bestand oder großen Erfolg hatte seither keine.

Führer des Regierungslagers ist in der Astor der Präsident, einen wirklich als solchen exponierten Gegenspieler erhält er meistens erst in den letzten Wochen seiner Amtszeit, wenn die oppsitionelle Partei ihren Kandidaten für die nächste Wahl gekürt hat, und der Wahlkampf beginnt.

[Konrad Grimm]

Weil Astor die Vereinigten Staaten von Amerika imitiert und dazu eben ein Zwei-Parteien-System gehört. Das darf man nicht aus den Augen verlieren.

[Sean William Connor]

Original von Konrad Grimm

"Ich bin auch für eine Zusammenlegung der beiden Kammern der Unionsgesetzgebung. Dies erspart unnötige Zeit, die die Doppelberatung und –beschlußfassung in Anspruch genommen hat, hebt ebenfalls das bisherige Problem der verminderten Attraktivität von Unionsratssitzen gegenüber Parlamentsmandaten auf; auch gibt es den Ländervertretern als Ausgleich für den Verlust von alleiniger Zuständigkeit Mitbestimmungsrecht in allen politischen Fragen. Ich schlage als Wahlsystem ein personalisiertes Verhältniswahlrecht vor, mit mindestens einem in Mehrheitswahl bestimmten Abgeordneten pro Unionsland und mindestens der gleichen Anzahl an Abgeordneten, die über Unionslisten gewählt werden. Die Regelung zu Überhang- und Ausgleichsmandaten sollte übernommen werden, wodurch das Parlament wahrscheinlich effektiv etwas größer als 14, aber wohl doch kleiner als der momentane Personalbedarf von 18 Abgeordneten bleiben sollte."

Schön. Was sagt die VU und Ihr Kollege Hajo Poppinga zu diesen Vorschlag. Ein dirket gewählter Abgeordneter pro Unionsland kann natürlich schwer werden, weil damit die Gleichheit der Wahl gefährdet werden würde. Also wäre es nicht unwahrscheinlich, dass zwei Unionsländer sich einen Abgeordneten teilen müssten. Wie sehen das die Landeschefs?

[Amber Marie Ford]

Das tut Astor - wenngleich im Laufe seiner Geschichte in verschiedentlich starker Ausprägung - von der Gründung an, dennoch hatte es ursprünglich ein Vielparteiensystem, das Zweiparteiensystem kam mit dem reinen Präsidialsystem.

Verordnet hat es übrigens niemand, im Gegenteil, es gab immer wieder Versuche, es aufzubrechen und weitere Parteien zu etablieren, aber da diese keine Chance haben, den Präsidenten zu stellen hatten sie auch nie eine Chance, sich zu behaupten.

Es will nämlich niemand der mächtige und starke Fraktionsführer sein - wen es zur Macht zieht, der will Präsident werden - das ist die Krönung einer jeden Laufbahn, das ist der Big Mäc!