Aussprache: Unionsbankpräsident

[Hajo Poppinga]

Und ich auf die Bewerbungsunterlagen.

[Helmut Hennrich]

Original von Fabian Montary
Ich warte im Grunde noch auf eine Antwort Seiner Majestät des Unionsminister der Finanzen und der Wirtschaft.

Wir, Helmut I., durch die Gunst des Volkes Mitglied des Unionsparlaments und durch die Gnade des Unionspräsidenten und des Unionskanzlers Unionsminister für Wirtschaft und Finanzen, unumschränkter Herrscher über Rotstift und Sparstrumpf, tun dem gemeinen Vasallen aus Roldem hiermit Kund: es ist tatsächlich so, das die organisatorische Zuständigkeit des Unionsministeriums für Wirtschaft und Finanzen für die Unionsbank gesetzlich nicht geregelt ist, sondern sich aus der Natur der Sache ergibt. Die Haltung des Unionsministerium für Wirtschaft und Finanzen, Herr Montary, wurde übrigens sehr treffend in dem Eingangssatz der Stellenausschreibung zusammengefasst, auf die Sie sich selbst vor gar nicht langer Zeit beworben haben; Sie gestatten, Herr Präsident, dass ich zitiere: "Die Unionsbank der Demokratischen Union ist die Zentral- und Notenbank der Demokratischen Union. Sie ist eine Behörde im Zuständigkeitsbereich des Unionsministeriums der Finanzen. Der Unionsminister der Finanzen führt die Fach-, Dienst- und Rechtsaufsicht über die Unionsbank aus. Zugleich ist die Unionsbank bei der Ausübung der Befugnisse, die ihr durch das Unionsbankgesetz zugewiesen wurden, an Weisungen der Unionsregierung oder des Unionsparlaments nicht gebunden." An dieser Definition hat sich damals niemand gestört - Sie auch nicht - und an dieser Definition hat sich auch bei der letzten Stellenausschreibung niemand gerieben.
Diese Definition, wie sie bereits seit langem praktiziert wird, sagt zweierlei. Erstens: die organisatorische Zuständigkeit liegt beim Unionsministerium für Wirtschaft und Finanzen, während zweitens die Unionsbank in der Sache völlig autonom agiert und entscheidet. So, wie es auch in § 5 Absatz 1 Unionsbankgesetz formuliert ist: "Die Unionsbank ist bei der Ausübung der Befugnisse, die ihr nach diesem Gesetz zustehen, von Weisungen der Unionsregierung oder des Unionsparlamentes unabhängig."

Original Hajo Poppinga
Und ich auf die Bewerbungsunterlagen.

Wie ich bereits sowohl in dieser Debatte als auch in Antwort auf Ihre Anfrage - auf deren Beantwortung Sie übrigens bis heute nicht reagiert haben - erklärt habe, wird das Unionsministerium für Wirtschaft und Finanzen Bewerbungsunterlagen nicht an Dritte weiterleiten. Dies geschieht aus Gründen des Vertrauensschutzes, und ich wiederhole mich in diesem Falle sehr gerne immer und immer wieder: wer vertrauliche Unterlagen - und dazu gehören insbesondere auch Bewerbungsunterlagen - an das Unionsministerium für Wirtschaft und Finanzen schickt, kann sich darauf verlassen, dass diese auch vertraulich behandelt werden.

[Palin Waylan-Majere]

Übrigens: die Abstimmung läuft. Bisher ist die Beteiligung eher mau.

[Hajo Poppinga]

Hm, ich glaube meine Teilnahmeberechtigung ist mal wieder im Spamordner gelandet. Ich schau mal nach...

[Fabian Montary]

Original von Helmut Hennrich

[...]

Nur weil sich keiner aufregt, heißt es noch lang nicht, dass es richtig ist.

[Hajo Poppinga]

Original von Helmut Hennrich
An dieser Definition hat sich damals niemand gestört - Sie auch nicht - und an dieser Definition hat sich auch bei der letzten Stellenausschreibung niemand gerieben.

Es ist völlig egal, was in einer Stellenausschreibung im Hinblick auf diese Frage steht. Das hat nämlich keinerlei rechtsverbindlichen Charakter - das ist wohl eher einer der Gründe, warum sich niemand aufgeregt hat.

[Palin Waylan-Majere]

Die Abstimmung ist aufgrund einer unumstößlichen Mehrheit vorzeitig beendet.

Für Anton von Sorbarban zum Paradies stimmten 4 Abgeordnete, je einer stimmte gegen ihn bzw. stimmte mit Enthaltung. Bei derzeit nur 8 Parlamentarieren ist er somit zum Unionsbankpräsidenten gewählt.

[Hajo Poppinga]

Meinen Glückwunsch.

[Fabian Montary]

Ich möchte Herrn von Sorbarban zum Paradies meine besten Glückwünsche für sein neues Amt überbringen und hoffe doch, dass er eine gute Nachfolgebesetzung ist.

[vSzP]

Original von Palin Waylan-Majere
Die Abstimmung ist aufgrund einer unumstößlichen Mehrheit vorzeitig beendet.

Für Anton von Sorbarban zum Paradies stimmten 4 Abgeordnete, je einer stimmte gegen ihn bzw. stimmte mit Enthaltung. Bei derzeit nur 8 Parlamentarieren ist er somit zum Unionsbankpräsidenten gewählt.

Wenn ich den erwische...

Vielen Dank für die Glückwünsche.