PE Grimm zur UVerwG-Entscheidung

[Literoy Goldheart]

Man mag mich prügeln das ich hier nicht jedes Posting durchgelesen habe, aber welche Konsequenzen hat das Urteil?
Das Verwaltungsgericht hat zwar eine Entscheidung erlangt - nämlich die, wonach Herr Grimm in seiner Kontrollfunktion beeinträchtigt wurde - aber das war es auch schon. Kein Erlass an die Unionsregierung, irgendetwas zu ändern.
Keine Strafe, kein Beschluß, kein Nichts.
Von daher wäre es lächerlich, wenn die Unionsregierung eine Berufung anstrebt - sie kann im Falle einer erneuten Niederlage einem wesentlich härteren Urteil begegnen.

[Karl Lagerquell]

Vielleicht sollten wir den Herrn Unionskanzler verhaften.

[William C. Ashcraft]

Es war eine reine Feststellungsklage. Dabei stellt das Gericht nur den Verstoß fest. Mehr nicht.

[Literoy Goldheart]

Das habe ich soweit verstanden - aber was folgt nun? Was resultiert aus der gemachten Feststellung? Ein Verfassungsverstoß sollte doch Konsequenzen haben, wenn er denn nun erfolgt ist.

[William C. Ashcraft]

Bei einer Feststellungsklage gibt es nun mal keine Konsequenzen.
Die einzige Konsequenz die gezogen werden könnte wäre der Rücktritt der Regierung. Aber das muss diese schon selbst entscheiden. Das Gericht kann sie jedenfalls nicht zwingen.

[Natalie von Matahari]

Aber gut, dass wir mal wieder Zeit für wichigere Dinge vergeudet haben. Das ein Teil der Unionsregierung mittlerweile gegen die Verfassung verstoßen hat, hätte ich Ihnen auch sagen können. Dafür braucht es kein Unionsgericht und Jura habe ich auch nicht studiert.

[William C. Ashcraft]

Wie wäre es wenn wir alle Verfassungsorgane abschaffen würden und stattdessen die allwissende Frau Matahari als oberstes Verfassungsorgan einsetzen würden?
:rolleyes:

[Palin Waylan-Majere]

Original von William C. Ashcraft
Wie wäre es wenn wir alle Verfassungsorgane abschaffen würden und stattdessen die allwissende Frau Matahari als oberstes Verfassungsorgan einsetzen würden?
:rolleyes:

:klatsch:

[Natalie von Matahari]

Original von William C. Ashcraft
Wie wäre es wenn wir alle Verfassungsorgane abschaffen würden und stattdessen die allwissende Frau Matahari als oberstes Verfassungsorgan einsetzen würden?
:rolleyes:

Nein, wenn dann bitte als Göttin. =)

[William C. Ashcraft]

Bestimmte Personen leiden wohl ein wenig unter Realitätsverlust und Größenwahn.