Aussprache: Unionsbankpräsident

[Hajo Poppinga]

Es iste in Skandal, wie schlecht dieser Mann die Gesetze kennt, mit denen er täglich arbeiten müßte. Darüber hinaus ist die absolute Unabhängigkeit der Unionsbank von der Unionsregierung nur ein weiterer Grund für die Offeblegung der Bewerbung - denn sie hat schlicht den falschen Empfänger erreicht. Zwar wurde sie aus Unkenntnis an die Unionsregierung gerichtet, letztendlich ist sie aber dem Unionsparlament offenzulegen.

[vSzP]

Original von Hajo Poppinga
Es iste in Skandal, wie schlecht dieser Mann die Gesetze kennt, mit denen er täglich arbeiten müßte. Darüber hinaus ist die absolute Unabhängigkeit der Unionsbank von der Unionsregierung nur ein weiterer Grund für die Offeblegung der Bewerbung - denn sie hat schlicht den falschen Empfänger erreicht. Zwar wurde sie aus Unkenntnis an die Unionsregierung gerichtet, letztendlich ist sie aber dem Unionsparlament offenzulegen.

Ich muss doch sehr bitten! Was Sie hier von sich geben ist keine Oppositionsarbeit mehr sondern nur noch Antiregierungspropaganda.

Die Unionsbank ist unabhängig von Weisungen der Regierung - ganz richtig. Allerdings - und das war in der Vergangenheit schon seit Kanzler Blair so - fällt die Unionsbank in den Geschäftsbereich des Wirtschaftsministeriums. Das Wirtschaftsministerium hat sich jeher um die Besetzung des UB-Präsidenten gekümmert. Ich weiß nicht, warum das jetzt anders sein sollte.

[Hajo Poppinga]

Nun, es verhält sich vielmehr so, daß die Unionsregierung aus dem Interesse an funktionierenden Staatseinrichtungen für die Besetzung der Unionsbank sorgt.

[Fabian Montary]

Original von vSzP
Die Unionsbank ist unabhängig von Weisungen der Regierung - ganz richtig. Allerdings - und das war in der Vergangenheit schon seit Kanzler Blair so - fällt die Unionsbank in den Geschäftsbereich des Wirtschaftsministeriums. Das Wirtschaftsministerium hat sich jeher um die Besetzung des UB-Präsidenten gekümmert. Ich weiß nicht, warum das jetzt anders sein sollte.

Jedoch, Herr von Sorbarban zum Paradies, die Unionsbank ist keineswegs dem Unionsministerium für Wirtschaft und Finanzen unterstellt, wie es der Herr Minister hat versucht darzustellen.

[vSzP]

Original von Fabian Montary

Jedoch, Herr von Sorbarban zum Paradies, die Unionsbank ist keineswegs dem Unionsministerium für Wirtschaft und Finanzen unterstellt, wie es der Herr Minister hat versucht darzustellen.

Aber wir alle als Kenner der Matiere wissen doch, wie es gemeint war, oder?

Ich möchte mich hier keineswegs vor die Regierung stellen nur um gewählt zu werden. Mir geht es darum, dass wir eine Diskussion hier haben, die das Beste für die Unionsbank herauskristallisiert und keinen Wahlkampf.

[Fabian Montary]

Original von vSzP

Aber wir alle als Kenner der Matiere wissen doch, wie es gemeint war, oder?

Ich weiß nur, dass Herr Minister schon das zweite mal nicht den Inhalt des Unionsbankgesetzes kennt. Nennen Sie es unpräzise, ich nenne es schlichte Unkenntnis.

[Helmut Hennrich]

Original von Fabian Montary

Bitte was? Mann, lesen Sie Gesetze! § 5 I UBG sagt ganz eindeutlich, dass die Unionsbank unabhängig ist. Der zweite Faux-pas, spätestens jetzt sollte man zurücktreten...

=)
Ich habe gewusst, dass so oder so ähnlich die Reaktion ausfallen wird. Dass Sie aber ausgerechnet von Ihnen kommt, Herr Professor, ist schon erstaunlich. Denn Sie sollten schon wissen, dass eine organisatorische Unterordnung nicht gleichbedeutend ist mit einer Weisungsbefugnis. ... =) ... Habe mich selten so amüsiert ... =) ...

Original Hajo Poppinga
Es ist ein Skandal, wie schlecht dieser Mann die Gesetze kennt, mit denen er täglich arbeiten müßte. Darüber hinaus ist die absolute Unabhängigkeit der Unionsbank von der Unionsregierung nur ein weiterer Grund für die Offeblegung der Bewerbung - denn sie hat schlicht den falschen Empfänger erreicht. Zwar wurde sie aus Unkenntnis an die Unionsregierung gerichtet, letztendlich ist sie aber dem Unionsparlament offenzulegen.

=) Aber, Herr Professor, wenigstens den amtlichen Skandal-Schreier haben Sie reaktiviert ... =) ...
Herr Kollege Poppinga, wenn die Unionsbak tatsächlich auch organisatorisch - und noch mal für Sie und unserem Herrn Professor zum mitschreiben: ich spreche von der organisatorischen Seite - wenn also die Unionsbank tatsächlich organisatorisch so absolut unabhängig wäre, wie Sie es hier so gekonnt marktschreierisch verkünden, dann müsste die Unionsbank unter anderem über ein entsprechendes Gremium verfügen - nennen wir es zum Beispiel Unionsbankrat - , der für die Ausschreibung zuständig ist. Dann würde auch nicht das Unionsparlament den Unionsbankpräsidenten wählen, sondern die Wahl würde Aufgabe des Unionsbankrates sein.

Sie sehen also, Herr Professor, Herr Kollege Poppinga, es empfiehlt sich immer, vor Gebrauch des Mundwerks das Gehin einzuschalten und es tunlichst zu vermeiden, seiner Galle die Funktion des Gehirns zu überlassen. ... =) ...

[Fabian Montary]

Original von Helmut Hennrich

=)
Ich habe gewusst, dass so oder so ähnlich die Reaktion ausfallen wird. Dass Sie aber ausgerechnet von Ihnen kommt, Herr Professor, ist schon erstaunlich. Denn Sie sollten schon wissen, dass eine organisatorische Unterordnung nicht gleichbedeutend ist mit einer Weisungsbefugnis. ... =) ... Habe mich selten so amüsiert ... =) ...

Dann haben Sie sicher die Güte, allerüberpositivster Kaiser, mir entsprechende Rechtsnorm zu zeigen.

[vSzP]

*hustet*

[Fabian Montary]

Ich warte im Grunde noch auf eine Antwort Seiner Majestät des Unionsminister der Finanzen und der Wirtschaft.