Allgemeine Debatte: Arbeit der Unionsregierung

[Hajo Poppinga]

Original von Denise M. Heidenberg

Ja, das sieht die Regierung so.

Warum benötigt ausgerechnet die Regierung der DU für weitere Kooperationen einen solchen Grundlagenvertrag? Oder wollen Sie behaupten, daß ohne einen solchen Grundlagenvertrag keine tiefergehenden Beziehungen zwischen Staaten möglich sind?

[Denise M. Connor]

Die Regierung und ich sehen in einem Grundlagenvertrag einen großen Schritt in Richtung Zusammenarbeit. Aus diesem Grund wurde der Vertrag geschlossen, und vom Parlament mit Mehrheit verabschiedet. Von dieser Seite her, benötigt es keinen weiteren Diskussionsbedarf mehr.

[Hajo Poppinga]

Andere Länder schmieden ganze Allianzen ohne einen solchen Grundlagenvertrag. Er ist das Papier nicht wert, auf dem er geschrieben wurde.

[Fabian Montary]

Herr Connor, diese Regierung ist nicht vom Volke gewählt, Sie vom Unionsparlament, die Minister auf Ihren Wunsch vom Unionspräsidenten ernannt...

[Fabian Montary]

Original von Denise M. Heidenberg
Punkt A: Selbstverständlich werden wir uns zu gegebener Zeit mit den Verantwortlichen des Unionslandes Roldem zusammen setzten. Dieses ist bisher aber noch nicht nötig gewesen.

Punkt B: Selbstverständlich werden Anträge eingereicht, von denen ich Ihnen aber an dieser Stelle noch nichts sagen kann, da diese Unionsregierungintern besprochen werden.

Dann bin ich ja mal gespannt...

Original von Denise M. Heidenberg
Punkt C: In den nächsten 14 Tagen können Sie damit rechnen, Herr Montary

Zwei Monate für diesen Posten, das ist nicht ihr Ernst... Aber ich werden Sie daran erinnern...