Anfrage an UReg: Waylan-Majere

[Palin Waylan-Majere]

Unionsparlament
- Der Vizepräsident -

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

folgende Anfrage wurde von der Linksfraktion an die Unionsregierung gestellt:

Anfrage an die Unionsregierung

Die Unionsregierung ist seit über 2 Wochen im Amt, die Einarbeitungszeit und Schonfrist damit vorbei, doch es tut sich bisher wenig. Diese Anfrage soll den Informationsbedarf des Parlaments und der Öffentlichkeit zum Ausdruck bringen.

An den Unionsminister ohne Geschäftsbereich: In welcher Form wurde das Ministerium tätig, um Neubürger in das gesellschaftliche Leben einzubinden? Welche Form soll das im Koalitionsvertrag genannte „Netzwerk“ haben, das neuen Unionsbürgern ermöglichen soll, sich schnell zu Recht zu finden?

An den Unionsminister des Inneren: Wann und in welcher Form wird das Denkmal für die Opfer des 12-Tage-Krieges errichtet? Wann kommen das Waffenkontrollgesetz und die Verschärfung des Strafrechts zur Bekämpfung von Drogen- und Waffenhandel?

An den Unionsminister der Verteidigung: Wann gibt es ein fertiges Wehrkonzept? In welcher Form wird die „militärische Spezialeinheit in Zusammenarbeit mit der Unionspolizei“ geplant und umgesetzt?

An den Unionskanzler: Wann wird der Posten des Obersten Unionsanwaltes wieder besetzt?

Der Unionsregierung ist hiermit die Möglichkeit zur Beantwortung der Anfrage gegeben. Die Frist beträgt sieben Tage.

[Palin Waylan-Majere]

Ich möchte meine Anfrage nachträglich um eine Frage an die Außenministerin erweitern: Unterstützen Sie die Kandidatur des Unionsbürgers Karl Abel bei der Wahl zum Vizegeneralsekretär des Rat der Nationen?

[Denise M. Connor]

Original von Palin Waylan-Majere
Ich möchte meine Anfrage nachträglich um eine Frage an die Außenministerin erweitern: Unterstützen Sie die Kandidatur des Unionsbürgers Karl Abel bei der Wahl zum Vizegeneralsekretär des Rat der Nationen?

Dieese Frage beantworte ich Ihnen gerne. Zum einen begrüße ich die Bewerbung eines Mitbürgers unseres Landes für diesen Posten, allerdings warte ich zunächst auch darauf, dass sich der Gegenkandidat Oliver Hasenkamp zur Wahl zum Vizegeneralsekretär äußert. Erst danach wird eine Entscheidung fallen. Ich halte Sie aber gerne darüber auf dem Laufenden.

[Fabian Montary]

Werte Frau Außenministerin,
sehen Sie es nicht ein wenig problematisch, dass nun neben der Generalsekretärin und der anderen, jetzt in Abstimmung befindlichen Bewerbung der Frau Pandora Friedmann und dann noch Herr Abel alle Bürger der Demokratischen Union sind? Könnte das nicht den Anschein der Vereinigung auf einen gewissen Anspruch auf eine Führungsrolle innerhalb des Rates der Nationen von den anderen Mitgliedern gesehen werden, wenngleich die Regierung, so nehme ich an, da nicht sonderlich die Finger im Spiel hat?

[Denise M. Connor]

Nun, zunächst einmal gehen Sie falsch in der Annahme, die Regierung hätte nicht sonderlich die Finger im Spiel. Zum anderen kann ich nur sagen, dass jeder die Möglichkeit hat, sich dem Rat der Nationen als Mitarbeiter in welcher Form auch immer zur Verfügung zu stellen. Warum sollte ich dieses als problematisch ansehen?

[Fabian Montary]

Hören Sie doch nicht nur das, was Sie hören wollen, Frau Heidenberg, und beantworten Sie bitte meine Frage in Gänze... :rolleyes:

[Denise M. Connor]

Ich weiß nicht auf was sie hinauswollen, Herr Montary?

[Fabian Montary]

Für Sie gern nochmal: Könnte das nicht den Anschein der Vereinigung auf einen gewissen Anspruch auf eine Führungsrolle innerhalb des Rates der Nationen von den anderen Mitgliedern gesehen werden?

[Denise M. Connor]

Wie soll ich Ihnen, verehrter Herr Montary diese Frage beantworten? Da müßten Sie die Mitglieder des Rates der Nationen befragen. Das sind Mutmaßungen, und ich keine Prophetin. Ich könnte auch antworten: Die Einen sagen so, die Anderen sagen so. Deshalb verstehe ich die Frage nicht wirklich.

[Fabian Montary]

Macht ein paar Notizen in seine Akte zum psychologischen Profil der Ministerin...

Vielen Dank.