Original von Fabian Montary
Sehr geehrter Herr Hennrich,
ich danke Ihnen für die Antworten und habe noch Nachfragen:
Zur Antwort auf die zweite Frage:
Inwiefern sehen Sie hier Motivationsmöglichkeiten in Richtung der Universitäten, einen wie auch immer gearteten Studiengang einzurichten?
Das ist, offen gestanden, eine schwierig zu beantwortende Frage: eine mögliche Herangehensweise ist die, dass die Universitäten ein bedarfsgerechtes Studienangebot zur Verfügung stellen, welches sich an den Bedürfnissen von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft richtet, auch wenn ich es persönlich nicht gutheißen würde, wenn die Universitäten anfingen ihr Studienangebot nur noch nachrageorientiert zu auszurichten. Als Beispiel nenne ich einen akuten Bedarf an qualifizierten Juristen sowie Betriebs- und Volkswirtschaftswissenschaftlern.
Original von Fabian Montary
Eine weitere Frage:
Der Präsident der Unionsbank hat nach der gesetzlichen Grundlage der Zentralbank ohnehin das Recht, bei Wirtschafts- und Finanzberatungen des Kabinetts beizuwohnen. Dies ist nach dem Bericht des geschiedenen Präsidenten nicht geschehen. Heißt das, dass sich die Regierung nicht um die Wirtschaft in der letzten Periode gekümmert hat?
Nach § 5 Absatz 2 Unionsbankgesetz ist der Präsident der Unionsbank in der Tat verpflichtet, die Unionsregierung, so wörtlich, "... in Angelenheiten von wesentlicher währungspolitischer Bedeutung zu beraten und ihr auf Verlangen Auskunft zu geben." In welchem Rahmen eine soche Beratung stattfindet, ob im Kabinett, während eines Vier-Augen-Gesprächs mit dem zuständigen Unionsminister oder innerhalb eines Wirtschaftstrates, lässt das Gesetz, soweit ich es beurteile, offen. Gleichwohl räume ich ein, dass die Hinzuziehung des Unionsbankpräsidenten zu Kabinettssitzungen, auf denen währungs-, fiskal- oder wirtschaftspolitische Themen erörtert werden, ein durchaus zu bedenkender Vorschlag ist.
Dass bislang der Austausch zwischen der Unionsregierung, insbesondere dem für Wirtschaft und Finanzen zuständigen Minister, recht spärlich war, bedeutet nicht, dass sich die Unionsregierung nicht mit den Themen Wirtschaft und Wirtschaftspolitik beschäftigt hätte, sondern ist eher ein Ausdruck dafür, dass Unionsregierung und Unionsbank bislang hauptsächlich nebeneinander agierten. Ein Grund dafür mag bislang gewesen die Befürchtung von seiten der Unionsregierungen gewesen sein, dass eine zu starke Einbindung der Unionsbank in die Beratungen der Unionsregierung, in der Öffentlichkeit als einen Angriff auf die Unabhängigkeit der Unionsbank angesehen werden könnte.
Original von Montgomery Scott
Herr Hennrich, solche Versprechungen konnten wir in den letzten Jahren öfter hören. Welche Faktoren sollten uns Glauben machen, dass die Zusicherung diesmal realistischer ist?
Das ist leider richtig. Mit dem Unionskanzler, der die Verhandlungen federführend auf seiten der Demokratischen Union federführend leitet, stehe ich diesbezüglich in ständigem Kontakt, und er hat mir mitgeteilt, dass die Grundlagen stehen. Es gibt natürlich einen wesentlichen unbekannten Faktor in der Rechnung, und das ist die Teilnahme der übrigen Teilnehmerstaaten am Diskussions- und Entscheidungsprozess.
