Aussprache: Grundlagenvertrag zwischen den Vereinigten Staaten von Astor und der Demokratischen Unio

[Denise M. Connor]

Original von Hajo Poppinga
Sie mißverstehen mich, Frau Kollegin. Worauf ich hinaus möchte, ist die Tatsache, daß es eben keinesfalls ein gottgegebenes Faktum ist, solche Grundlagenverträge zu schließen, um gute Beziehungen zu unterhalten, oder weitere Projekte gemeinsam anzugehen.
Mir wäre lieber, wir würde etwas Konkretes beschließen, anstatt solch einen nichtssagenden Vertrag.

Was Ihnen lieber wäre können Sie gerne machen, wenn Sie ein Regierungsamt bekleiden, Herr Poppinga. Ich jedenfalls arbeite Zielorientiert und Zukunftsweisend für die Demokratische Union. Wenn Sie einen Grundlagenvertrag als "nichtssagend" bezeichnen, fehlen mir ehrlich gesagt die Worte. Ich kann nur darauf hoffen, dass draußen alle auf solch eine Aussage aufmerksam werden. Da kann ich nur mit den Kopf schütteln...

[Konrad Grimm]

Ich sehe den Sinn von Art. 2 nicht.

[Palin Waylan-Majere]

Darf das Plenum noch mit einer Beseitigung der Unklarheiten, die beim Kollegen Grimm aufgetreten sind, rechnen?

[Sean William Connor]

Original von Palin Waylan-Majere
Darf das Plenum noch mit einer Beseitigung der Unklarheiten, die beim Kollegen Grimm aufgetreten sind, rechnen?

Gerne. Der Sinn des Art. 2 ist die diplomatischen Beziehung der Vertragsstaaten mit mindestens "neutral" einzustufen und so einen Rahmen für den Grundlagenvertrag zu bilden.

Was sind konkret die Einwände gegen diesen Art. 2, Herr Grimm?

[Konrad Grimm]

Worin soll der Vorteil liegen, etwas so diffiziles und komplexes wie das diplomatische Verhältnis zwischen zwei Staaten offiziell zu kategorisieren und schematisch in einen Begriff zu gießen?

Quasi ein Rating der zwischenstaatlichen Beziehungen. Das ist nicht zweckdienlich und zeugt von einem geringen Verständnis dafür, wie Diplomatie funktioniert. Es ist ein Relikt aus der Zeit einer primitiven Pseudo-Außenpolitik, in der Staaten üblicherweise eine Auflistung aller bestehenden außenpolitischen Kontakte lieferten und diese gerankt haben.

[Palin Waylan-Majere]

Ich beende hiermit die Aussprache, Abstimmung folgt.