Abstimmung: Änderung der GO

[Palin Waylan-Majere]

Unionsparlament
- Der Vizepräsident -

Werte Kolleginnen und Kollegen,

der Abgeordnete Poppinga hat folgende Änderung der Geschäftsordnung beantragt:

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

1. Paragraph 7 der Geschäftsordnung wird wie folgt geändert:
"(1) Jeder Abgeordnete des Parlaments darf einmal pro Woche eine Anfrage an die Unionsregierung oder einen einzelnen Unionsminister stellen, welche innerhalb von einer Woche ab Antragsstellung öffentlich im Parlament beantwortet werden muss. Es sind höchstens zehn Einzelfragen zulässig.
(2) Für jede neue Anfrage, die an einen Unionsminister gestellt wird, solange eine ältere Anfrage noch offen ist, verlängert sich die Frist für die Beantwortung der neueren Anfrage für den betreffenden Unionsminister um weitere sieben Tage.
(3) Auf Beschluss der Mehrheit des Unionsparlament kann jederzeit jedes Mitglied der Unionsregierung verpflichtet werden, eine Anfrage zu beantworten. Dabei gibt es dann keinerlei Beschränkungen in der Anzahl der Fragen.
(4) Beantwortet der zuständige Minister bzw. der Unionskanzler für die Unionsregierung die an ihn gestellte Anfrage nicht innerhalb der dafür vorgesehenen Frist, so kann das Präsidium ein Ordnungsgeld in Höhe von bis zu 200 Bramern verhängen."
2. Die Änderung tritt mit dem ordnungsgemäßen Beschluß durch das Unionsparlament in Kraft.

Bitte stimmen Sie in den nächsten 96 Stunden mit "Ja" oder "Nein". Aktive Stimmenthaltung ist möglich.

[Sean William Connor]

Nein

[Hajo Poppinga]

Anstatt sich einmal in einer Debatte mit dem Möglichkeiten einer Änderung und der offensichtlich notwendigen Änderungen zu beschäftigen, schmettert man lieber so ab. So geht man doch nicht miteinander um!

[Hajo Poppinga]

Ja!

[Denise M. Connor]

Nein

[Helmut Hennrich]

Nein

[Konrad Grimm]

Ja.

[Sean William Connor]

Original von Hajo Poppinga
Anstatt sich einmal in einer Debatte mit dem Möglichkeiten einer Änderung und der offensichtlich notwendigen Änderungen zu beschäftigen, schmettert man lieber so ab. So geht man doch nicht miteinander um!

Solche Anträge, die von populistischen Klagen , wie dieser begleitet werden, werden von mir nicht unterstützt. Dieser Änderungsantrag ist ein inirekter Vorwurf, den ich nicht tolerieren werde, weil er jeglicher Rechtstatsache widerspricht. Im Übrigen ist das hier keine Aussprache. Ich werde meine Stimmagabe insofern nicht weiter begründen.

[Palin Waylan-Majere]

Ja

[Charles Dowan]

Ja