Anfrage an Wi/Fi: Waylan-Majere

[Hajo Poppinga]

Ich bitte den Unionsminister der Finanzen und f. Wirtschaft folgendes zu beantworten:

Am 24.10. wurde im Parlament eine Inititive zur Belebung der Wirtschaft angekündigt, mit dem mittlerweile veröffentlichten Rechenschaftsbericht soll dies in Gesetzesform "Unionsgesetz zur Belebung der Wirtschaftsaktivitäten in der Demokratischen Union (Wirtschaftsbelebungsgesetz / WBG)" genannt werden.

Fragen: 1. Wann wird dieser Entwurf vorliegen? 2.Welche konkreten Maßnahmen sind geplant?
3. Vor dem Hintergrund der Konsolidierung der Finanzen der Union: Wie begründet das Finanzministerium die zwingende Notwendigkeit, im Außenministerium einen überflüssigen Posten ("Generalbotschafter") zu finanzieren?

Ebenfalls im Rechenschaftsbericht konnte man von den Planungen zur Schaffung einer
Unionsfinanzpolizei lesen.

4. Wodurch wird dieses Gesetzvorhaben verzögert? 5. Wie wird geplant, gegen den internationalen Waffenhandel, der mit dem Zusammenbruch Barnstorvias offenbar einen neuen Aufschwung erlebt hat, vorzugehen?

Zur WiSim Konferenz: 6. Die Rohstoffverteilung konnte geklärt werden, was verzögert die Umsetzung?

Um schnellstmögliche Beantwortung wird gebeten.

[Hajo Poppinga]

Na, da ist das Finanzministerium aber mit Siebenmeilenstiefeln besohlt.

[Konrad Grimm]

Ach, Hajo, die Regierung überschreitet die Frist aus der GOUP doch erst um etwa eine halbe Woche... Wir sollten dankbar sein, wenn sich die Regierung überhaupt bequemt, mit uns zu reden. :rolleyes:

[Helmut Hennrich]

Frau Präsidentin, Hohes Haus,
ich bitte Sie, insbesondere den Kollegen Waylan-Majere, die verspätete Antwort auf die Anfrage des Kollegen Waylan-Majere zu entschuldigen; ich habe sie tatsächlich übersehen.

Die Anfrage möchte ich wié fogt beantworten:

01. Das betreffende Gesetz soll, wenn alles nach Plan läuft, mitte Januar 2008 dem Unionsparlament zur Debatte und Beschlussfassung vorgelegt werden.

02. Kernstück des Gesetzes soll die Einräumung von Steuervergünstigungen im Falle der Schaffung steuer- und krankenversicherungspflichtiger Arbeitsverhältnisse sein. Die möglichen Varianten werden durchgerechnet.

03. Die Schaffung eines Generalbotschafters im Außenministerium lässt sich durch die zu erwartende Effizienzsteigerung begründen, die dadurch eintritt, indem die zuständige Ministerin administrativ-bürokratische Tätigkeiten delegiert und so mehr Zeit und Energie für die eigentlichen politischen Aufgaben hat.
Wenn bislang weder dem Unionskabinett noch dem Unionsparlament ein entsprechender Gesetzentwurf vorgelegt wurde, dann dies in erster Linie an der Komplexität des Themas.

04. Es ist tatsächlich so, dass während der Planung eines Zollkriminalamtes der Gedanke in den Vordergrund trat, eine Unionsfinanzpolizei zu schaffen, die die Bereiche Zollkriminalamt, Zollamt und Steuerfahndung umfasst.

05. Die derzeitige Situation ist die, dass für die Verfolgung sämtlicher Straftaten Unionspolizei und Unionsstaatsanwaltschaft zuständig sind.

Auf dem Gebiet des Waffenschmuggels und des illegalen Waffenhandels sollen diese beiden Behörden durch Zollfahndung und Zollkriminalamt entlastet werden. Zudem soll durch die Schaffung eines Kriegswaffenkontrollgesetzes der rechtliche Rahmen für die Regulierung des Umgangs mit Kriegswaffen sowie für die Herstellung, Lagerung, Verwendung und Handel geschaffen werden.

06. Dank des Einsatzes des Unionskanzleramtes konnte die Verteilung der Rohstoffe in der Tat endgültig geklärt werden. Soweit ich es richtig sehe, hakt die Umsetzung derzeit an einer etwas geringen Teinahme durch die übrigen Unterzeichnerstaaten.

[Montgomery Scott]

Original von Helmut Hennrich
06. Dank des Einsatzes des Unionskanzleramtes konnte die Verteilung der Rohstoffe in der Tat endgültig geklärt werden. Soweit ich es richtig sehe, hakt die Umsetzung derzeit an einer etwas geringen Teinahme durch die übrigen Unterzeichnerstaaten.

*sitzt auf der Zuschauertribüne und lässt vor seinem inneren Auge revue passieren, wie er in Heroth im Sommer 2006 eine Rohstoffliste beschließen und über den UR dem damaligen Minister zukommen ließ. Anschließend summt Scott in seinen Bart leise ein Loblied auf die Arbeitsamkeit der Unionsregierung*