[Aussprache] Antrag Generalbotschafter

[Konrad Grimm]

Sie sind offenbar der deutschen Sprache nicht mächtig und verstehen den Sinn meiner Sätze nicht. Ich sehe nicht, wie ich auf dieser Grundlage mit Ihnen kommunizieren sollte.

[Denise M. Connor]

Dann lassen Sie es einfach :]

[Sean William Connor]

Herr Präsident,
meine Damen und Herren,

den anwesenden Abgeordneten des Unionsparlaments möchte ich ins Gedächnis rufen, dass ein solcher Entschließungsantrag massiv in das Recht der Exekutiven eingreift. Laut Artikel 44 Abs. 4 steht es einzig mir zu – als derzeit amtierenden Unionskanzler - über die Besetzung und den Zuschnitt der Ministerien, einschließlich ihrer Untereinheiten, zu entscheiden. Das Unionsparlament hat hier keinerlei Kompetenzen. Ich möchte deutlich anmerken, dass diese Kompetenzen auch Frau Heidenberg-Untrial durch die Unionsverfassung nicht eingeräumt sind. Herr Grimm führt seit einigen Tagen hier einen offenen Feldzug gegen Frau Heidenberg-Untrial und beschuldigt sie Aufgaben, die sie als Unionsministerin hat, abzuschieben. Er fordert, durch den vorliegenden Antrag, keine weiteren Personalressourcen, die es gibt, im diplomatischen Dienst zu erschließen und gleichzeitig die Aktivität der Außenpolitik der Demokratischen Union um ein vielfaches zu erhöhen.

Herr Grimm fordert die Quadratur des Kreises und benimmt sich, wie ein Kind, dem man nichts recht machen kann. Das ist unredlich und albern. Umso mehr verwundert es mich, das sein Handeln nicht durch die Übrigen Mitglieder der Opposition erkannt wird. Hier Schlussfolgere ich zweierlei: Entweder ist den verehrten Herren der Opposition die Sachlage nicht bekannt und Sie rennen einem um sich schlagenden Konrad Grimm hinterher oder aber sie beteiligen sich aktiv an der öffentlichen Diffamierung der Unionsaußenministerin. So meine Herrschaften macht man keinen Staat und erst recht keine Opposition!

Schlussendlich eine persönliche Bemerkung, welche sich auf das misslungene Bild des „oben liegens“ bezieht. Man merkt Ihnen an, Herr Grimm, neu in diesem Haus zu sein. Ihr impulsiver Charakter in allen Ehren, aber hier haben Sie sich deutlich im Wort vergriffen. Wir sind hier nicht bei einem Stammtisch der Vaterländischen Union, sondern im Unionsparlament der Demokratischen Union. Sollten Sie noch Anstand und den Mut haben, dann wäre eine Entschuldigung sehr angebracht.

[Konrad Grimm]

Der Antrag ist völlig korrekt und juristisch einwandfrei. Das Unionsparlament kann in Form eines Entschließungsantrags fordern, was immer es will. Mangels Bindungswirkung eines Entschließungsantrags - der lediglich das parlamentarische Meinungsbild widerspiegelt - greift es damit in keinerlei Regierungskompetenzen ein.

Wenn für Sie die Forderung, dass Frau Heidenberg gefälligst ihre Arbeit machen soll, die Quadratur des Kreises darstellt, dann besagt das alles.

[Denise M. Connor]

*Packt ihre Sachen und macht für heute Feierabend*

[Helmut Hennrich]

Original von Hajo Poppinga
Meine Frage ist eine recht simple an den Herrn Finanzminister - wie kann er es ernsthaft mit seinen Aussagen über die prekäre Haushaltslage der Union vereinbaren, daß nun noch eine weitere Ausgabenstelle geschaffen werden soll? Ich denke wir sind kurz vor dem Bankrott.

Da Ihre Frage, Herr Kollege Poppinga, in die gleiche Richtung zielt, wie die des Kollegen Waylan-Majere, sehen Sie mir bitte nach, dass ich mich an dieser Stelle wiederhole: es ist in der Verwaltung durchaus üblich, durch Aufgabenteilung eine Effizienzsteigerung zu erreichen.
Und ich sage es noch einmal: es ist in meinen Augen absolut gerechtfertigt, wenn ein Minister die administrativ-bürokratischen Aufgaben an Mitarbeiter delegiert, um sich selber intensiver den eigentliche politischen gestaltenden Aufgaben zuwenden zu können.

In diesem Zusammenhang darf ich darauf verweisen, dass die Unionsregierung unter anderem mit der Zusammenlegung der Ministerien für Wirtschaft und Finanzen durchaus dort korrigierend eingreift, wo dies möglich und nötig ist.

[Hajo Poppinga]

Das Ministerium der Finanzen und das für die Wirtschaft sind seit jeher traditionell zusammengelegt, das ist nun wirklich kein Novum. Im übrigen frage ich mich, was denn die tatsächlich wichtigen politischen Aufgaben im Außenministerium sind, wenn nicht die Kontaktpflege zu anderen Staaten?

[Helmut Hennrich]

Original von Konrad Grimm
*Schüttelt empört den Kopf*

Das ist doch völlig an den Tatsachen vorbei! Heidenbergs "Verhandlungen" waren faktisch moralischer Hochverrat! Sie hat Freistein zum Verkauf angeboten, wenn ich Sie daran erinnern darf! Sie hat angeboten, Freistein von unseren Truppen räumen zu lassen, und hätte damit die Macht in der Hand der Sezessionisten um Sendlhofer gelassen! Ein Unding, ein Unding! Das war feiger Verrat an unserem Vaterland!

*atmet durch*

Nein, nicht die Verhandlungsleistungen von Frau Heidenberg haben unsere Nation gerettet. Das war allein der Mut des Unionssoldaten, der keinen Meter vor dem Feind zurückgewichen ist und unsere Grenzen unter höchstem Blutzoll geschützt hat. Unsere Feinde sind erzittert vor der Stärke unseres Militärs. Allein das und nur das hat wieder gerettet, was diese - Nichte ihres Onkels hier verpfuscht hat!

Original von Konrad Grimm

*öffnet seine Aktentasche, schwenkt mit einem Stück Papier mit Regierungslogo*

Ich darf zitieren aus der Presseerklärung des Unionsministerium des Auswärtigen vom 17. Oktober 2007:

*geht zur Regierungsbank, knallt die Presseerklärung auf den Tisch, wirft Heidenberg einen wütenden Blick zu und geht zu seinem Sitz zurück*

Herr Kollege Grimm, leider zitieren Sie völlig unvollständig. Wenn Sie weiter lesen, können Sie feststellen, dass Frau Heidenberg auf das Angebot der barnstorvischen Seite, Freistein zu räumen und die Freistein-Frage bei einer Einigung auszuklammern folgendermaßen reagiert hat - ich zitiere: "... auf diesen Vorschlag konnte, und wird die Demokratische Union nicht eingehen. Wir lassen uns in dieser Angelegenheit nicht erpressen. " Im Anschluss folgt die nach ihr benannte Doktrin, die jene Staaten, die die Sezessionen bereits anerkannt hatten, zu einem Umdenken bewog.

[Helmut Hennrich]

Original von Hajo Poppinga
Das Ministerium der Finanzen und das für die Wirtschaft sind seit jeher traditionell zusammengelegt, das ist nun wirklich kein Novum. Im übrigen frage ich mich, was denn die tatsächlich wichtigen politischen Aufgaben im Außenministerium sind, wenn nicht die Kontaktpflege zu anderen Staaten?

Zunächst zur Bemerkung, Wirtschafts- und Finanzministerium seien seit jeher schon zusammengelegt gewesen: hier verweise ich auf die Tatsache, dass es in der ersten Regierung Connor getrennt war. Erst in der zweiten Hälfte wurden beide wieder zusammengelegt.

Was Ihre Frage angeht, verweise ich auf das im Unionsgesetzblatt veröffentlichte Organisationsstatut des Auswärtigen Amtes. Dort wird dem Generalbotschafter klar eine administrativ-bürokratische Aufgabe im Bereich des Personalwesens und der Gebäudeverwaltung zugewiesen. Des Weiteren berichtet er der Außenministerin über aktuelle Entwicklungen. Die politische Arbeit, unter anderem die Kontaktpflege zu den Regierungen, wird, soweit es nicht zum routinemäßigen Vorgang des Botschafters vor Ort gehört, natürlich von der Außenministerin wahrgenommen.

[Konrad Grimm]

Original von Helmut Hennrich
Herr Kollege Grimm, leider zitieren Sie völlig unvollständig.

Sie hat den Rückzug der Armee aus Freistein zugestanden. Und das ist untragbar.