Profi
Beiträge: 2321
Registriert: Mi 21. Mär 2007, 11:28
Beiträge: 2732
Registriert: Mo 17. Nov 2008, 00:45
Soviel ich weiß war er damals als Peter Reinhardt Unionsanwalt, und hat in seinem Plädoyer Freispruch gefordert mit der Begründung, der Geschädigte habe ja nicht bewiesen, kein Depp zu sein - bleibt fraglich, welche Richter dem auch noch gefolgt sind 8o
P.S. Kauli hat noch so ein lustiges Foto, auf dem er ein T-Shirt mit der (alten) DU-Flagge darauf und dem Spruch: "Sie Arschloch! Beweisen Sie dass Sie keines sind!", gefolgt vom Aktenzeichen des Urteils trägt - wenn es das Board jener Tage noch gibt, ließe es sich also herausfinden
P.S. Kauli hat noch so ein lustiges Foto, auf dem er ein T-Shirt mit der (alten) DU-Flagge darauf und dem Spruch: "Sie Arschloch! Beweisen Sie dass Sie keines sind!", gefolgt vom Aktenzeichen des Urteils trägt - wenn es das Board jener Tage noch gibt, ließe es sich also herausfinden
Amber Marie Ford
Richterin am Unionsgericht
Unionsministerin der Justiz a. D.
Präsidentin des Unionsparlamentes a. D.
Unionsvorsitzende der FDU a. D.
Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein a. D.
Oberste Unionsanwältin a. D.
Richterin am Unionsgericht
Unionsministerin der Justiz a. D.
Präsidentin des Unionsparlamentes a. D.
Unionsvorsitzende der FDU a. D.
Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein a. D.
Oberste Unionsanwältin a. D.
Beiträge: 941
Registriert: Mi 14. Mär 2007, 16:24
Aktenzeichen müsste St02-07 gewesen sein (http://microkasper.moncao.de/).
Allerdings sind alle drei Archive, die mir zur Verfügung stehen, nicht weit genug. Ich komme gerade mal ins Jahr 2003 zurück.
Allerdings sind alle drei Archive, die mir zur Verfügung stehen, nicht weit genug. Ich komme gerade mal ins Jahr 2003 zurück.
Zuletzt geändert von Schrobi am Di 27. Mär 2007, 19:53, insgesamt 1-mal geändert.
Prof. Dr. iur. Schrobi, OEL
Professor für Rechtswissenschaften an der KamaU
Unionspräsident a.D.
Unionsrichter a.D.
Professor für Rechtswissenschaften an der KamaU
Unionspräsident a.D.
Unionsrichter a.D.
Beiträge: 1579
Registriert: Mi 14. Mär 2007, 15:32
Beiträge: 2634
Registriert: Mi 14. Mär 2007, 12:11
Nope, das Verfahren wurde eingestellt, da hatte kein Reichter die Finger drin.Original von Amber Marie Ford
Soviel ich weiß war er damals als Peter Reinhardt Unionsanwalt, und hat in seinem Plädoyer Freispruch gefordert mit der Begründung, der Geschädigte habe ja nicht bewiesen, kein Depp zu sein - bleibt fraglich, welche Richter dem auch noch gefolgt sind 8o
[...]
mit freundlichen Grüßen

In omnia paratus

In omnia paratus
Beiträge: 941
Registriert: Mi 14. Mär 2007, 16:24
Profi
Beiträge: 2321
Registriert: Mi 21. Mär 2007, 11:28
Kaiser
Beiträge: 2902
Registriert: Sa 17. Mär 2007, 13:41
Die "Depp"-Entscheidung ist ein Mythos, inszeniert von einem besserwisserischen Geschädigten. Matthias Schmelzer sagte seinerzeit zu seiner Überheblichkeit Merlin: "Du Depp, ich mach mich ja auch nicht über deinen Nachnamen lustig." Die Verfahrenseinstellung erfolgte wegen Geringfügigkeit, weil im konkreten Sachverhalt zum einen eine Provokation Merlins vorweg ging, und weil "Depp" ohnehin ein Grenzbereich ist - ist das nur eine derbe Umgangssprache oder tatsächlich schon ein Angriff auf die personale Würde? Meiner Meinung nach nur im konkreten Sachzusammenhang zu entscheiden.
Merlins gekränkter Stolz, kampagnenmäßig inszeniert, hat anschließend den heutigen Mythos geschaffen.
Es sollte sich niemand täuschen: Unter anderen Vorzeichen hätte ich und würde ich durchaus auch die Bezeichnung Depp zur Anklage bringen, jedenfalls aber allenfalls gegen eine Geldauflage einstellen.
Merlins gekränkter Stolz, kampagnenmäßig inszeniert, hat anschließend den heutigen Mythos geschaffen.
Es sollte sich niemand täuschen: Unter anderen Vorzeichen hätte ich und würde ich durchaus auch die Bezeichnung Depp zur Anklage bringen, jedenfalls aber allenfalls gegen eine Geldauflage einstellen.
Begründung:
Beim Tatvorwurf der Amtsanmaßung ergaben die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen keine Erhärtung des Anfangsverdachts. Die angeführte Niederlegung der angesprochenen Ämter wurde nie rechtswirksam vollzogen.
Beim Tatvorwurf der Beleidigung stellt die Bezeichnung "Depp" allenfalls eine sehr geringfügige Kränkung des Ehrgefühls des Antragstellers dar. Das Ermittlungsverfahren wird daher wegen Geringfügigkeit eingestellt.
Manuri, 30.12.2002
gez.
Reinhard,
Oberster Unionsanwalt
Zuletzt geändert von Anonymous am Di 27. Mär 2007, 20:25, insgesamt 1-mal geändert.
Beiträge: 2634
Registriert: Mi 14. Mär 2007, 12:11
Ist eigentlich Franke eine Beleidigung? 
mit freundlichen Grüßen

In omnia paratus

In omnia paratus
Beiträge: 8348
Registriert: Do 15. Mär 2007, 09:36
Doch, seit wir das neue Zivilrecht haben schon.Original von Schrobi
Ich habe dieses Urteil bisher nie gesehen.
Ehrlich gesagt bezweifele ich sehr stark, dass Depp "legalisiert" worden ist. Das war mit Sicherheit eine Einzelentscheidung.
Außerdem sind solche Urteile ja nicht grundsätzlich für die weitere Rechtssprechung verpflichtend![]()
Zuletzt geändert von Hajo Poppinga am Mi 28. Mär 2007, 01:28, insgesamt 1-mal geändert.
Prof. Hajo Poppinga, VK.
Unionspräsident a.D.
Unionspräsident a.D.