Wahlaufruf der Linken Liste

[Montgomery Scott]

Anlässlich der beginnenden Wahl wendet sich der Vorsitzende der Partido per equità e progresso della Herót am Vormittag an die Öffentlichkeit.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie haben ab heute die Möglichkeit, über die Zusammensetzung des nächsten Unionsparlamentes zu entscheiden. KPDU und PEP haben sich entschieden, Ihnen auch diesmal die Option zu geben, eine Liste zu wählen, die für soziale Gerechtigkeit, funktionierende Demokratie, Völkerfreundschaft, Gleichberechtigung und Solidarität eintritt.

Einen besonderen Schwerpunkt legt die Linke Liste auf die Aufbau eines funktionierenden Sozialsystems für alle Unionsbürger. Die PEP hat in Heroth als erstem Unionsland eine Volksversicherung eingeführt, die den Bürgern eine umfangreiche Absicherung im Falle von Krankheit, Berufsunfähigkeit und Arbeitslosigkeit und in der Rente bietet und Auszubildende unterstützt. Diese Volksversicherung hat bereits in Katista als Vorbild für eine eigene Versicherung gedient und wir hoffen, dass sich dieser Trend fortsetzen wird. Darüber hinaus wird die Union bald die Möglichkeit haben, eine eigene Sozialversicherung zu schaffen. Die Linke Liste will sich dafür einsetzen, dass die Länder weiter die Möglichkeit zur eigenständigen Regelung dieser Frage haben und die Union nur staatliche Leistungen anbietet, wenn die Länder keine eigenen Regelungen treffen.

In diesen Tagen war zu beobachten, dass sich eine große Partei nach der anderen offen dazu bekannt hat, den Unionsrat abschaffen zu wollen. Dabei war auch der ein oder andere Politiker, der für den schlechten Zustands des Unionsrat in den letzten Monaten selbst verantwortlich ist. Die Linke Liste setzt sich für die Erhaltung des Unionsrates ein: Durch ihn haben die Ländervertreter das Recht, Einspruch gegen Gesetzesbeschlüsse des Unionsparlamentes einzulegen und eigene Vorschläge einzubringen. Diese weitere bürokratische Hürde für Gesetze ist so manchem Unionspolitiker lästig, vorallem dann, wenn der Unionsrat dieser Pflicht nicht ausreichend nachkommt. Die Lösung dafür kann aber nicht sein, den Unionsrat einfach abzuschaffen: Er hat sich in der Vergangenheit des Öfteren als verlässliche Kontrolle für Fehler in Beschlüssen des Unionsparlamentes erwiesen und war in der Vergangenheit stets ein Garant dafür, dass das Unionsparlament nicht offen gegen die Interessen der Unionsländer handelt.

Desweiteren war immer wieder zu hören, die letzten Monate hätten gezeigt, wie wichtig die Landesverteidigung ist. Im Angesicht offener militärischer Aggression von Nachbarländern und dem drohenden Zerfall der Union durch Separatisten erscheint dieses Argument schlüssig. Die Linke Liste nimmt sich heraus, dieser Generalisierung zu widersprechen: Die Union benötigt ihre Streitkräfte, wie sie auch eine handlungsfähige Unionspolizei benötigt. Das ist nichts neues. Allerdings ist es mindestens genauso wichtig, auch in Zeiten wie diesen die Rationalität der Landesverteidigung im Auge zu behalten und darauf zu achten, dass das Augenmerk der Sicherheitspolitik auf Entspannung und Verständigung gesetzt wird, nicht auf Aufrüstung und Kompromisslosigkeit. Die offene Verständigung insbesondere mit anderen Ländern über Wege zu Kooperation und Entspannung ist ein wirksamerer Weg zu einer stabilen Sicherheitslage als es jede Armee der Welt sein kann. Und eine Union, die zum Vorteil der Unionsländer arbeitet und den Ländern ihre Freiheiten lässt, ist ein besserer Weg, gegen Separatismus vorzugehen, als es eine Polizeitruppe sein kann.

Meine Damen und Herren, das Wahlprogramm der SPDU hat einmal mehr gezeigt, dass es die Linke Liste ist, die für eine fortschrittliche Politik eintritt, nicht die selbsternannte Mitte. Wenn die SPDU, die im Fach "Sozialpolitik" in den letzten Jahren mit großer Ausdauer geschlafen hat, von der Sozialgesetzgebung aufgeschreckt wird, die von den Parteien der Linken Liste betrieben wird, und nun plötzlich versucht, das Thema für sich im Wahlkampf zu besetzen, ist das schön und gut. Wer zum Thema Sozialpolitik bisher etwas geleistet hat, wer das Thema auf den Tisch gebracht und ein eigenes Konzept vorgelegt und durchgeführt hat, ist trotzdem klar ersichtlich. Wenn die SPDU eine Konvention gegen Massenvernichtungswaffen fordert, mag das schön und gut sein. Dass die DU sich schon vor längerer Zeit mit einem Außenminister der Linken Liste für eine solche Konvention eingesetzt hat und dieses Vorhaben erst nach dem Zerbrechen der damaligen Regierungen aus den Augen verloren wurde, haben die Wähler trotzdem in Erinnerung. Wenn die SPDU schreibt, sie wolle "die Beziehungen zu den Demokratien in der Welt vertiefen und ausbauen", zeigt das nur, gegen wen sie die Union diplomatisch isolieren will: Gegen die Völker der Welt, die noch kein Selbstbestimmungsrecht genießen und den Austausch mit demokratischen Staaten wie der Union so dringend benötigen wie sonst niemand. Gegen die Länder, mit denen Spannungen bestehen, die eine ambitionierte Außenpolitik abbauen, nicht verfestigen muss.

Wählen Sie das Original, wählen Sie die Linke Liste, geben Sie Ihre Stimmen unseren Spitzenkandidaten Waylan-Majere und Abel!

[Palin Waylan-Majere]

:klatsch:

[Fabian Montary]

Zu spät, hab schon gewählt.

[Karl Abel]

:klatsch:

[Montgomery Scott]

Original von Fabian Montary
Zu spät, hab schon gewählt.

Hoffentlich die Richtigen

[Fabian Montary]

Original von Montgomery Scott

Hoffentlich die Richtigen

Das zeigt sich nach der Wahl. Eine demokratische Wahl folgt eigentlich dem gleichen Prinzip wie der Shareholder Value, man schätzt, was die Partei in Zukunft am besten für einen macht und wählt sie deswegen.

[Helmut Hennrich]

Für die Abgrenzungsbemühungen der Linken Liste gegenüber der SPDU habe ich ja durchaus Verständnis. Aber weder hat die SPDU in Sache Sozialpolitik geschlafen, noch bedeutet die angestrebte Vertiefung der Beziehungen mit den Demokratien der Welt im Umkehrschluss eine Isolierung der Staaten, die diktatorisch regiert werden.

Wer in Diktaturen einen Syatemwandel herbeiführen will, der muss die Vorzüge von Demokratie, Freiheit, sozialer Marktwirtschaft und Pluralismus unter Beweis stellen. Das geht am Besten gemeinsam mit den anderen Demokratien dieser Welt. Deswegen suchen wir Sozialdemokraten die Partnerschaft und Zusammenarbeit mit ihnen. Je enger und partnerschaftlicher diese ist, desto schwerer wiegen die Vorteile der Kooperation gegenüber denen der Konfrontation und desto stabiler werden die internationalen Beziehungen werden.

Was die Konvention gegen Massenvernichtungswaffen angeht: die SPDU wird dieses Ziel solange verfolgen, bis es umgesetzt wurde. Im Gegensatz zu Kommunisten und PEP, die dieses Ziel immer nur zu Wahlkampfzeiten propagieren.

[Montgomery Scott]

Original von Helmut Hennrich
Für die Abgrenzungsbemühungen der Linken Liste gegenüber der SPDU habe ich ja durchaus Verständnis. Aber weder hat die SPDU in Sache Sozialpolitik geschlafen,

Und die Sozialdemokratie hat in den letzten Jahren genau was sozialpolitisch bewirkt?

noch bedeutet die angestrebte Vertiefung der Beziehungen mit den Demokratien der Welt im Umkehrschluss eine Isolierung der Staaten, die diktatorisch regiert werden.

Das heißt es immer. Solche Phrasen sind doch zur Genüge bekannt, Herr Hennrich.

Wer in Diktaturen einen Syatemwandel herbeiführen will, der muss die Vorzüge von Demokratie, Freiheit, sozialer Marktwirtschaft und Pluralismus unter Beweis stellen. Das geht am Besten gemeinsam mit den anderen Demokratien dieser Welt. Deswegen suchen wir Sozialdemokraten die Partnerschaft und Zusammenarbeit mit ihnen. Je enger und partnerschaftlicher diese ist, desto schwerer wiegen die Vorteile der Kooperation gegenüber denen der Konfrontation und desto stabiler werden die internationalen Beziehungen werden.

Aber sicher. Und die westlichen Demokratien haben sich auch in den letzten Jahren in ihrer Zusammenarbeit sehr bemüht, den offenen Dialog mit Diktaturen zu sorgen, ich verstehe...

Was die Konvention gegen Massenvernichtungswaffen angeht: die SPDU wird dieses Ziel solange verfolgen, bis es umgesetzt wurde. Im Gegensatz zu Kommunisten und PEP, die dieses Ziel immer nur zu Wahlkampfzeiten propagieren.

Sehen Sie, die Linke Liste ist in ihrer letzten Regierungszeit damit zur Tat geschritten. Die Regierung Connor hat sich für Abrüstung und das Verbot von Massenvernichtungswaffen bisher nicht unbedingt ein Bein ausgerissen...

[Amber Marie Ford]

Mangels einer Wahlparty an dieser Stelle:



Im Namen der Freien Demokratischen Union gratuliere ich der Linken Liste zu ihrem Wiedereinzug in das Unionsparlament, sowie dem gewählten Abgeordneten Herrn Palin-Waylan-Majere zum Gewinn eines Mandates im 24. Unionsparlament.

Für die kommende Legislaturperiode wünsche ich Ihnen Glück, Erfolg und Gottes Segen, und hoffe auf eine gute Zusammenarbeit.

Mit freundlichem Gruß,

Amber Marie Ford
Unionsvorsitzende der FDU

[Montgomery Scott]

Vielen Dank. Die Linke Liste wünscht natürlich Gleiches