[Aussprache] Vetrauensfrage

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Sehr geehrte Damen und Herren,

Unionskanzler Connor beantragt eine Vertrauensfrage, Frau Heidenberg-Untrial hat die Aussprache beantragt. Der Antragsteller hat das Wort!

[Sean William Connor]

Sean William Connor geht zum Rednerpult. Der Saaldiener bringt dem Kanzler ein Glas Wasser. Connor nimmt ein Schluck aus dem Glas und beginnt seine Rede.

Herr Präsident,
sehr geehrte Damen und Herren!

In meiner Pressemitteilung vom 24. Oktober 2007 habe ich sie und die Öffentlichkeit darüber informiert, dass die Unionsregierung den Weg zu Neuwahlen beschreiten will.

Nachdem sich die Lage in unseren Vaterland – der Demokratischen Union – stabilisiert hat und die terroristischen Angriffe in Freistein und Imperia abgewehrt wurden, die von hochrangigen Politikern der Union u.a. einem Unionskanzler a.D. verübt wurden, kann ich als amtierender Kanzler ruhigen Gewissens dem Volk das Mandat wieder abgeben und im Volk um eine Fortsetzung meiner Politik, nach dem scheitern der SPDU-UFD-FDU Koalition, werben.

Mein heutiger Antrag hat ein einziges, ganz unmissverständliches Ziel, das ich in der Gegenwärtigen politischen Situation als meine Pflicht erachte: Ich möchte dem Unionspräsidenten die Auflösung des 23. Unionsparlaments und die Anordnung von Neuwahlen vorschlagen können.

Die Vertrauensfrage, dieses möchte ich in aller Deutlichkeit hier betonen, ist keineswegs ein politisches Mittel oder ein Einknicken vor der Verantwortung, die mir übertragen wurde. Es ist ein Gebot der Fairness gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern in der Demokratischen Union.

Wir haben in den vergangenen drei Monaten in Angriff genommen, was unsere Vorgängerregierungen unterlassen hatte. Selbst einfachste verwalterische Tätigkeiten haben bisherige Unionsregierungen unterlassen. Das Vermögen der Union musste erst durch gegenwärtige Unionsregierung vom bovigo Konto in das gegenwärtige System übertragen werden um überhaupt Auszahlungen der Gehälter möglich zu machen. Nachdem die Gehälter nun ausgezahlt werden muss dafür sorge getragen werden, was die gegenwärtig Regierung tut, das die Union auch steuerliche Einnahmen erzielt und nicht zahlungsunfähig wird. Das Wirtschaftssystem ist in Zusammenarbeit mit anderen Staaten am Entstehen. Das Strafrecht wurde verschärft und ein Strafrechtstatbestand des Verfassungshochverrats eingeführt. Und schließlich wurde ein erster Schritt in Richtung der Föderalismusreform unternommen.

Nicht zu vergessen bleibt die neue Ära der Außenpolitik. Eine starke und einige Union, die sich nicht erpressen lässt. Eine weltoffene und repräsentative, stolze Nation präsentiert sich dem Ausland. Der Weg der neuen und mutigen Außenpolitik ist weiter zu beschreiten und auszubauen.

Es sind aber immer noch Aufgaben offen geblieben: Dem Unionsgericht fehlt, nachdem Herr Goldmann mehrfach in der Wahl gescheitert ist, ein Unionsrichter oder die Reform des Unionsgerichtsgesetzes, das die Unionsrichter vorgeschlagen haben.

Ein geeigneter Kandidat konnte bisher nicht gefunden werden. Doch Rufe ich auch in Erinnerung, dass der Unionsrat den Kandidaten abgelehnt hat und eigentlich auch einen Kandidaten benennen sollte.
Der damalige Antrag des Herrn Poppingas zur Wahl eines Unionsrichters ist im Unionsrat völlig verschwunden und ward nie wieder aufgetaucht. Wo ich gleich auch beim zweiten und schließlich letzten Punkt wäre: Den Dialog der Union mit den Ländern. Eine starke Union braucht aktive Länder, die sich engagiert auch in die Gesetzgebung einbringen. Das Ziel, derzeit erscheint es wie die Quadratur des Kreises, die Länder in die Gesetzgebung einzubinden und zugleich den Gesetzgebungsprozess nicht unnötig zu blockieren müssen wir weiterhin im Auge behalten.

Bei jeder Bemühung zur Reform des Föderalismus gilt den Populisten einerseits, wie sie die Verbrecherin Krettmayer gewesen ist, und den Populisten andererseits, wie der FDU Vorsitzenden Frau Ford, nicht auf dem Leim zu gehen.

Politik ist der Weg der kleinen Schritte. Politik erfordert Geduld und Kompromissbereitschaft und Dialogbereitschaft. Maximalforderungen und absolutes durchsetzen der eigenen Vorstellung ist nicht hilfreich, sondern hinderlich.

Für die Dialogbereitschaft und Kompromissbereitschaft stand auch bisher meine Regierungspolitik und die Politik meiner Regierung. Das Konzept der letzten Wochen: Kleines Kabinett, das aus Persönlichkeiten und nicht nur Personen besteht – hat sich bewährt. Eine statisches ausklüngeln der Ministerposten in Koalitionsgesprächen gewichtet nach Parteien und nicht nach Kompetenzen ist die schlechteste Wahl für die Menschen in der Demokratischen Union.

Ich gehe, nach zahlreichen Gesprächen davon aus, dass der Wunsch nach Neuwahlen im Unionsparlament einhellige Meinung ist und durch das scheitern der Vertrauensfrage erreicht werden soll. Ich sehe eine gescheiterte Vertrauensfrage keineswegs als missbilligung meiner Politik, sondern vielmehr als festen Entschluss die Menschen wieder, nach der veränderten Lage, entscheiden zu lassen.

Auch bei der Wahl zum 24. Unionsparlament, wird meine Partei, werde ich persönlich um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler werben: Für die Fortsetzung einer Politik für die Menschen. Für die Fortsetzung einer Politik einer sozialen, starken und selbstbewußten Nation.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Gott schütze die Demokratische Union.

[Helmut Hennrich]

:klatsch:

[Denise M. Connor]

:klatsch:

Ein richtiger und wichtiger Schritt, um auch von den Wählerinnen und Wählern das Vertrauen zur Regierungsarbeit zu erhalten.
Ich kann nur dazu aufrufen, diesen Antrag zu folgen, und den Weg zu Neuwahlen frei zu machen.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Meine Damen und Herren,

die Fraktion der FDU begrüßt diesen Schritt audrücklich. Auf die Selbstbeweihräucherung des Kanzlers und seines Kabinetts werde ich an dieser Stelle nicht eingehen, wichtig ist, dass wir nun zu Neuwahlen kommen und dann wieder ganz klare Verhältnisse hier im Hohen Haus haben. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

[Hajo Poppinga]

Liebe Kollegen,

die Neuwahlen unterstütze ich und ich erkenne ebenfalls an, daß diese Vertrauensfrage der einzige Weg zu Neuwahlen ist und keinesfalls bedeutet, daß der Unionskanzler das Vertrauen des gesamten Unionsparlamentest nicht mehr genießt.

Auch die Einschätzung des Herrn Unionskanzlers, daß ein Kabinett fernab von Parteibüchern hin zu Persönlichkeiten deutlich besser arbeitet, teile ich. Ob ich das konkret auf das derzeitige Kabinett übertragen würde, ist allerdings fraglich.

[Amber Marie Ford]

Abseits der unverschämten und menschlich armseligen Versuche des Herrn Unionskanzlers, die FDU insbesondere meine Person mit Dreck zu bewerfen und seiner jämmerlichen Versuche, ob seiner privaten Machtinteressen Parteien zu marginalisieren, die es schon länger gibt als er jemals in der Politik wirken wird, ist ihm in einem Punkt zuzustimmen: was er hier veranstaltet entspricht nicht im entferntesten dem Wählerwillen, die Bürgerinnen und Bürger der Demokratischen Union haben ein Recht, ihn endlich abzuwählen!

Insofern sind die angestrebten Neuwahlen nur zu unterstützen!

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Original von Hajo Poppinga
Liebe Kollegen,

die Neuwahlen unterstütze ich und ich erkenne ebenfalls an, daß diese Vertrauensfrage der einzige Weg zu Neuwahlen ist und keinesfalls bedeutet, daß der Unionskanzler das Vertrauen des gesamten Unionsparlamentest nicht mehr genießt.

Auch die Einschätzung des Herrn Unionskanzlers, daß ein Kabinett fernab von Parteibüchern hin zu Persönlichkeiten deutlich besser arbeitet, teile ich. Ob ich das konkret auf das derzeitige Kabinett übertragen würde, ist allerdings fraglich.

Ich schließe mich diesen Worten an.

[Marko Untrial]

*schaut auf die Uhr*
^^

[Bodo von Kurzschluss]

Der Herr Präsident arbeitet nur dann, wenn es ihm passt. Danach muss sich gerichtet werden.