[Abstimmung] Verfassungsänderndes Gesetz zur Änderung des Amtseides

[Bodo von Kurzschluss]

Zur Abstimmung steht folgender Antrag.

Verfassungsänderndes Gesetz zur Änderung des Amtseides

§1
Artikel 42 (1) der Unionsverfassung wird wie folgt geändert:
"Der Unionskanzler leistet bei seinem Amtsantritt folgenden Eid:
'Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.'".

§2
Das Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

Stimmen Sie diesem Antrag zu?

Bitte stimmen Sie mit Ja oder Nein. Aktive Stimmenthaltungen sind als solche zu kennzeichnen.

Zur Annahme des Antrages ist eine 2/3 Mehrheit erforderlich.

[Magnus Behrens-Nilsson]

Ja

[Bodo von Kurzschluss]

Ja

[Matt Suchard]

Ja

[Bodo von Kurzschluss]

Ich beende die Abstimmung. Ich stelle fest, dass nur 3 Stimmen abgegeben wurden. Damit ist der Unionsrat nicht beschlussfähig. Die Abstimmung wird innerhalb der nächsten 3 Tagen wiederholt.