[Abstimmung] Gesetz zur Ergänzung der Unionsverfassung

[Bodo von Kurzschluss]

Folgender Antrag steht zur Abstimmung.

Gesetz zur Ergänzung der Unionsverfassung

§ 1 - Ergänzung des Artikels 45 UVerf

Dem Artikel 45 der Unionsverfassung werden folgende Absätze 5 und 6 angefügt:

(5) Auf Ersuchen des Unionspräsidenten ist der Unionskanzler, auf Ersuchen des Unionspräsidenten oder des Unionskanzlers ein Unionsminister verpflichtet, die Amtsgeschäfte bis zur Ernennung seines Amtsnachfolgers weiterzuführen.
(6) Ist der Unionskanzler dauerhaft an der Amtsführung verhindert, übernimmt sein Stellvertreter bis zur Ernennung eines neuen Unionskanzlers dessen Amtsgeschäfte. Ist auch der Stellvertreter dauerhaft verhindert, betraut der Unionspräsident einen der Unionsminister kommissarisch mit der Ausführung der Amtsgeschäfte des Unionskanzlers.

§ 2 - Inkrafttreten

Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

Stimmen Sie diesem Antrag zu?

Bitte stimmen Sie mit Ja oder Nein. Aktive Stimmenthaltungen sind als solche zu kennzeichnen.

Zur Annahme des Antrages ist eine 2/3 Mehrheit erforderlich.

[Bodo von Kurzschluss]

Ja

[Matt Suchard]

Ja

[Bodo von Kurzschluss]

Ich beende die Abstimmung. Ich stelle fest, dass nur 2 Stimmen abgegeben wurden. Damit ist der Unionsrat nicht beschlussfähig. Die Abstimmung wird innerhalb der nächsten 3 Tagen wiederholt.