Generalmobilmachung

[Konrad Grimm]

Da wir ein Berufsheer haben, hat jeder Soldat und damit auch jeder Reservist einen Vertrag mit der Union. Auf dem beruht auch die Einberufung.

[Hajo Poppinga]

Es kann doch nicht angehen, daß hier Bürger kriminalisiert werden sollen, die sich gegen eine Anweisung stellen, die keinerlei Rechtsgrundlage besitzt. Das ist ein Unding.

Im übrigen haben wir eine klare gesetzliche Regelung:

Artikel 17a - Die Streitkräfte
[...]
(3) Die Streitkräfte haben im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle die Befugnis, zivile Objekte zu schützen und Aufgaben der Verkehrsregelung wahrzunehmen, soweit dies zur Erfüllung ihres Verteidigungsauftrages erforderlich ist. Außerdem kann den Streitkräften im Verteidigungsfalle und im Spannungsfalle der Schutz ziviler Objekte auch zur Unterstützung polizeilicher Maßnahmen übertragen werden; die Streitkräfte wirken dabei mit den zuständigen Behörden zusammen. Das Parlament muss den Einsatz mit 2/3-Mehrheit beschließen.

Was hier fehlt, ist eine Genehmigung durch das Unionsparlament.

[Robert Schmelzer]

Darf ich meine eigegen Waffen mitbringen oder muss ich den veralteten Schrott der Unionsstreitkräfte benutzen?

[Konrad Grimm]

Sie können hinterher gerne das Unionsgericht anrufen. Jetzt werden wir erstmal die Nation retten, wenn es recht ist, Herr Poppinga.

[Literoy Goldheart]

Original von Robert Schmelzer
Darf ich meine eigegen Waffen mitbringen oder muss ich den veralteten Schrott der Unionsstreitkräfte benutzen?

Bring mir auch was mit. Aber nicht das Zeug aus der Auslage sondern das, was Du im Hinterzimmer anbietest =)

[Literoy Goldheart]

Original von Konrad Grimm
Sie können hinterher gerne das Unionsgericht anrufen. Jetzt werden wir erstmal die Nation retten, wenn es recht ist, Herr Poppinga.

Nichtsdestotrotz sollte der Herr Unionskanzler das Parlament nun in den demokratischen Prozeß zur Rettung der Union einbinden. Sonst können wir ja gleich zu den Neuen umziehen.

[Konrad Grimm]

Original von Literoy Goldheart
Nichtsdestotrotz sollte der Herr Unionskanzler das Parlament nun in den demokratischen Prozeß zur Rettung der Union einbinden. Sonst können wir ja gleich zu den Neuen umziehen.

Ich gehe davon aus, dass wir eine Rechtfertigung haben, im übergesetzlichen Notstand und bei Gefahr im Verzug sofort zu handeln. Dass der Kanzler zumindest nachträglich die Genehmigung des Parlamentes einholen muss, steht außer Frage, aber es kann nicht sein, dass wir warten müssen, bis der Feind in Manuri steht, nur weil das Parlament nicht rechtzeitig zusammentreten kann.

Wir befinden uns, das muss jedem klar sein, im Staatsnotstand. Da kann man nicht erwarten, dass der Staat ideal funktioniert.

[Robert Schmelzer]

Original von Literoy Goldheart

Bring mir auch was mit. Aber nicht das Zeug aus der Auslage sondern das, was Du im Hinterzimmer anbietest =)

Es mal muss ich wissen ob ich das überhaupt mit nehmen darf. :lecker1:

[Hajo Poppinga]

Original von Konrad Grimm
Sie können hinterher gerne das Unionsgericht anrufen. Jetzt werden wir erstmal die Nation retten, wenn es recht ist, Herr Poppinga.

Machen Sie sich nicht lächerlich. Ein paar Adelige aus Imperia gefährden die Union nicht - erst recht dann nicht, wenn sie intern schon zerstritten sind.

Es ist eine Schande für die Demokratische Union, wenn sie in einem Krisenfall sich schon nicht mehr als Demokratie entpuppt und alle Prinzipien über Bord wirft. Jedenfalls gibt es keinerlei Gefahr, die einen Einsatz der Truppen rechtfertigen würde.

Erst hatten wir eine Regierung der Inaktivität und nun eine der Rechtsbrecher. Großartig.

[Konrad Grimm]

Original von Hajo Poppinga
Es ist eine Schande für die Demokratische Union, wenn sie in einem Krisenfall sich schon nicht mehr als Demokratie entpuppt und alle Prinzipien über Bord wirft. Jedenfalls gibt es keinerlei Gefahr, die einen Einsatz der Truppen rechtfertigen würde.

Entschuldigung, Herr Poppinga, falls Sie es nicht mitbekommen haben, uns haben heute Nacht zwei Nachbarländer den Krieg erklärt. Wir haben paramilitärische Einheiten auf Seiten der Putschisten. Das ist ein Notstand.

Und den Verfassungsbruch verneine ich ganz klar. Nirgendwo in der Verfassung steht, dass das Parlament den Verteidigungsfall im Voraus beschließen muss. Ich vertrete ganz klar die Auffassung, dass eine nachträgliche Genehmigung völlig ausreichend ist. Es kann doch wirklich nicht sein, dass wir uns erst überrennen lassen müssen.