[Aussprache] Einfügung des Verfassungshochverrats in das Strafrecht

[Hajo Poppinga]

Original von Amber Marie Ford
Ich muss allerdings neidlos anerkennen, der Zusammenhalt der Regierung Connor begeistert mich... =)

Nun, über Zusammenhalt in einer Regierung wissen Sie ja angeblich sehr gut bescheid.

[Amber Marie Ford]

Wie gut oder schlecht der Zusammenhalt in früheren Unionsregierungen war, ist schlicht nicht relevant, denn die aktuelle Regierung führt das Land.

Oder wollen wir uns darüber unterhalten, wie Sie einst - auf einer, sagen wir mal, anderen Bewusstseinsebene schwebend, als Wirtschafts- und Finanzminister im Alleingang die damalige dotCom-WiSim abschaffen wollten?

[Hajo Poppinga]

Original von Amber Marie Ford
Oder wollen wir uns darüber unterhalten, wie Sie einst - auf einer, sagen wir mal, anderen Bewusstseinsebene schwebend, als Wirtschafts- und Finanzminister im Alleingang die damalige dotCom-WiSim abschaffen wollten?

Gerne. Die Union könnte auch heute noch gut auf die WiSim verzichten.

[Amber Marie Ford]

Es ging mir weniger um die Frage nach der Sinnhaftigkeit dieses Schrittes, als viel mehr die Tatsache, dass Sie diese Idee doch auch im Alleingang verfochten haben?

[Kreittmayr]

Original von Helmut Hennrich
Es wäre äußerst freundlich von Ihnen, wenn Sie die Gründe für Ihre ablehnende Haltung erläutern würden.

Ich bin Ihnen keine Rechenschaft schuldig. Ich behalte es mir selbstverständlich vor, eine Vorlage abzulehnen, die ich für verkehrt halte, insbesondere dann, wenn sie meiner Erinnerung nach nicht zuvor im Kabinett besprochen wurde, oder noch ein Relikt der alten Koalition ist, der ich gewiss nicht angehöre.

[Sean William Connor]

Original von Kreittmayr

Ich bin Ihnen keine Rechenschaft schuldig. Ich behalte es mir selbstverständlich vor, eine Vorlage abzulehnen, die ich für verkehrt halte, insbesondere dann, wenn sie meiner Erinnerung nach nicht zuvor im Kabinett besprochen wurde, oder noch ein Relikt der alten Koalition ist, der ich gewiss nicht angehöre.

Wie oben bereits erwähnt ist nicht die Unionsregierung Antragsteller, sondern ich im meiner Funktion als Abgeordneter im Unionsparlament.

[Jonathan Metternich Hughes]

Es wird wirklich Zeit, dass das Unionsparlament diesem Spuk ein Ende macht.

[Sean William Connor]

Original von Jonathan Metternich
Es wird wirklich Zeit, dass das Unionsparlament diesem Spuk ein Ende macht.

*lacht auf der Regierungsbank*

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Die Abstimmung wird eingeleitet.