Kalendergesetz

[Schrobi]

Unabhängig davon, was ich davon halte, würde mich mal interessieren, warum ich von einem Mitbürger im Wahllokal erfahren muss, dass anscheinend während des Wahlgangs die Abstimmungsvorlage verändert wurde?

Zeitgleich habe ich mich gewundert, warum der Wahlleiter nicht darüber informiert hat? Ebenfalls interessiert es mich, wie der Herr Ministerpräsident zu der Auffassung kommt, dass eine Änderung des Abstimmungsgegenstands während eines laufenden Wahlgangs keinerlei Auswirkungen auf das Wahlverhalten hat?

Ein Freisteiner, der die Geschichte des Landes kennt, sollte eigentlich ach den Fall Klatten (stichwort: Gesetzblatteditierung) kennen, der den Umgang mit offiziellen Dokumenten zumindest sensibilisiert haben sollte.

[Stanislav Goldmann]

Machen wir uns doch nichts vor: Spezl Sendlhofer hat gleich bei seiner ersten echten Amtshandlung versagt! Schlampig vorbereitete Gesetzesvorlagen, Manipulationen im Wahllokal. Schlechter kann man es kaum machen ... :rolleyes:

[Helmut Hennrich]

Zunächst meinen Dank an Herrn Goldmann dafür, dass er dass Geschehen im Auge behalten hat.

Dass eine Gesetzesvorlage während einer Abstimmung heimlich geändert wird, ist schlicht ein Unding. So etwas kann man machen, wenn der Entwurf noch in der Lesung des Landtags ist, nicht aber während einer Abstimmung, wenn die Abgeordneten auf der Grundlage des Entwurfs, der zur Abstimmung gestellt wurde, bereits ihre Stimme abgegeben haben. Dies grenzt nicht nur an Manipulation, das ist Manipulation und ein Fall für den Staatswanwalt.

[Ralf von Borsti]

Hat sich einer die mühe gemacht und nachgefragt was überhaupt geändert wurde? und da es nach einder ablehnung des gesetz aussieht ist die sache sowieso egal.

[Franz Sendlhofer]

Es wurde die Sache mit dem v. Christus/n. Christus geändert.
Im Aussprachethread habe ich geschrieben, dass ich es ändern werde, hab dies dann wohl vergessen und wollte den Fehler nur mehr korrigieren.
Das Abstimmungsverhalten der Personen, die bis dahin abgestimmt haben, hätte sich, denke ich, eh nicht verändert.

[Helmut Hennrich]

Original von Franz Sendlhofer
Es wurde die Sache mit dem v. Christus/n. Christus geändert.
Im Aussprachethread habe ich geschrieben, dass ich es ändern werde, hab dies dann wohl vergessen und wollte den Fehler nur mehr korrigieren.
Das Abstimmungsverhalten der Personen, die bis dahin abgestimmt haben, hätte sich, denke ich, eh nicht verändert.

Ob das Abstimmungsverhalten einer Person bei dieser oder jener Formulierung eine andere gewesen wäre oder nicht, istmeines Erachtens zweit-, wenn nicht sogar drittrangig. Tatsache ist, dass während einer Abstimmung die Gesetzesvorlage geändert wurde, und das geht nicht, das ist Manipulation. Wenn es Ihnen darum gegangen wäre einfach nur irgendwelche Fehler zu korrigieren, hätten Sie die Abstimmung abwarten und die Änderung transparent darlegen müssen.

[Franz Sendlhofer]

Es stand im Aussprachethread...

[Helmut Hennrich]

Original von Franz Sendlhofer
Es stand im Aussprachethread...

Was dort stand ist eine Sache und was zur Abstimmung gestellt wurde eine andere. Es ist nunmal so, dass während einer Abstimmung der zur Abstimmung gestellte Entwurf nicht mehr geändert werden darf. Dies gilt auch den freisteinischer Ministerpräsident.

[Franz Sendlhofer]

Im Prinzip richtig. Nur ist es das in dem konkreten Fall wert, wo der Antrag wohl eh abgelehnt wird?

[Silvester Lasalle]

Im Prinzip richtig. Nur ist es das in dem konkreten Fall wert, wo der Antrag wohl eh abgelehnt wird?

Eigentlich nicht aber alles muss schon seine Richtigkeit haben.