[Anfrage] Poppinga II

[Hajo Poppinga]

Na, jetzt sind schon 4 Tage herum, Herr Kanzler.

[Hajo Poppinga]

Nun 5.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Herr Unionskanzler, ich weise darauf hin, dass die Frist zur Beantwortung der Anfrage bereits abgelaufen ist. Nehmen Sie deshalb bitte unverzüglich Stellung! Vielen Dank.

[Hajo Poppinga]

Peinlich, diese Vorstellung.

[Hajo Poppinga]

Das ist doch nur noch peinlich.

[Kreittmayr]

In der Tat, im äußersten Maße.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Herr Unionskanzler Connor, bitte baentworten Sie die Anfrage unverzüglich! Sollten Sie dem nicht innerhalb von weiteren 48 Stunden nachkommen, bin ich leider gezwungen rechtliche Schritte gegen Sie einzuleiten, Danke.

[Sean William Connor]

1. Wie konnte der Unionsministerin der Verteidigung der Fehler unterlaufen, daß sie ein bestehendes Gesetz nicht kennt und dann trotz Hinweis ignoriert?

Keine Ahnung

2. Wurde dieser Gesetzesvorschlag vor der Einbringung in das Unionsparlament im Kabinett besprochen?

Da die Ministerin eine gesetzliche Regelung für notwendig hielt wurde dieser Entwurf im Kabinett abgesegnet.

3. Welche Schritte gedenkt die Unionsregierung zu unternehmen um Kollisionen zwischen bestehendem Gesetz und neuem Gesetz bezüglich der Streitkräfte zu vermeiden?

Gar keine. Der Unionspräsident wird das Gesetz ohnehin nicht unterschreiben können.

4. Wurde der zuerst namenlose Antrag der Unionsministerin der Verteidigung bezüglich der Stiftung von Fahnen für die Streitkräfte im Kabinett besprochen? Falls ja, warum fiel niemanedem auf, daß der Antrag keinen Titel besaß?

Doch. Herrn Hennrich ist das aufgefallen.

5. Warum nennt ein Antrag, der einen Stifter namens "ich" hat, nicht diesen Stifter?

Das war wohl eine Verordnung aus der MN Deutschland, die übernommen worden ist.

6. Wie kann es sein, daß die Ministerin nicht auf die Hinweise auf offensichtliche Fehler reagiert hat?

Weiß ich nicht.

7. Warum haben Sie in den Punkten der Fragen 1 und 6 nicht von ihrer Richtlinienkompetenz gebraucht gemacht? Sind Ihnen diese Fehler auch entgangen?

Wie oben beschrieben.

8. Wann wird Frau Matahari entlassen?

Wird schon.

9. Wann wird ein neuer Wirtschaftsminister ernannt?

Es wird keiner ernannt. D

10. Wann werden die Gehälter ausgezahlt?

Der Finanzminister kümmert sich seit mehr als einer Woche Auskünfte dahingehend einzuholen. Dazu kann ich derzeit nichts sagen. Ich hoffe allerdings bald.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Die Anfrage wird beendet.