In erster Linie hängt der Sinn hinter der neuen Einheit wohl davon ab, wie die Aufgaben genau definiert werden. So grob wie sie sie jetzt beschreiben, ist sie überflüssig, da die Polizei diese Aufgaben bereits wahrnimmt. Eine Arbeitsteilung ist gelegentlich sinnvoll und unterstützenswert, nur müsste die Polizei dann um diese Aufgaben entlastet werden.Original von Beatrice Maier
Vermutlich haben einige Herren hier nicht mitbekommen, dass die KSP eine Mischung aus Polizei, SEK und Katastrophenschutz ist. Das rechtfertigt die 15000 Mann Sollstärke (also das Optimum, was man sowieso nicht immmer erreicht) allemal. Ich darf mir also gewisse Polemik und Vorwürfe verbeten.
Die KSP beschützt zusätzlich noch die Mitglieder der freisteinischen
Einen Vorschlag noch vorab, da dies ihr erstes Ministerium ist. Schreiben sie zunächst eine Gesetzesgrundlage und führen sie sie durch das Parlament. Das spart ihnen in der Union eine Menge Ärger, eine Verordnung, die keine gesetzliche Grundlage hat steht hier auf schwachen Beinen. Glauben sie mir, ich weiss wovon ich Rede... damals ist sogar eine Sozialhilfeeinrichtung davon zerlegt worden... falls jemand noch das ATU kennt.
Zu der Verordnung selbst:
Es würde Sinn machen es in einer Polizeireform in das Polizeigesetz zu integrieren und die Arbeitsteilung gemeinsam festzuhalten. Das gibt ein Gesamtkonzept keinen Flickenteppich. So wird es zu Reibungen bei unklarer Aufgabenbeschreibung zwischen beiden Organisationen geben.
