Gründung einer Staatspolizei

[Rincewind]

Nachtrag:

"20 Millionen Freisteiner?"

??? Die Landesstatistik müsste vielleicht nochmal geprüft werden. Das klingt mir nach einer ziemlich hohen Bevölkerungsdichte... höher als ich bei der Karte vermutet hätte...

[Helmut Hennrich]

Original von Beatrice Maier

Die Ermächtigung für Verwaltungsverordnungen ergibt sich aus einem bekannten Urteil des Unionsgerichts. Und die Aufstellung der Polizei ist bereits gesetzlich geregelt. Die KSP ist eine Gliederung dieser Polizei und die Aufstellung der KSP ergibt sich aus den Paragrafen 1 (4) 1. Satz und 2 (1) 2. Satz des Polizeigesetzes.

Sorry, da habe ich tatsächlich nur das Gesetzblatt hier im Forum beachtet, nicht aber die HP des Freistaats. Den Vorwurf der Verfassungswidrigkeit ziehe ich daher unter Ausdruck des Bedauerns zurück.

Die Kritikpunkte von Herrn Rincewind teile ich voll und ganz. Besser hätte ich es auch nicht formulieren können. Es geht doch darum, bestehende Strukturen der Union und der Länder effizient zu nutzen statt aus provinzialem Größenwahn heraus die Ressourcen des Landes zu vergeuden und die Zukunftsfähigkeit des Landes auf's Spiel zu setzen. Freistein ist nicht deswegen so erfolgreich, weil wir einen besonders großen Sicherheitsapparat haben, sondern weil wir unsere Ressourcen sinnvoll eingesetzt haben. Was wir also auf dem Gebiet der Sicherheit benötigen, ist nicht Masse sondern Klasse, keine personalintensive Polizeiarmee, sondern eine gut ausgebildete Spezialeinheit.

Deswegen noch einmal: seien Sie vernünftig, nutzen Sie die Chancen und Vorteile, die sich uns in der Demokratischen Union bieten, kooperien Sie mit der Union und den übrigen Ländern und ziehen Sie Ihre verhängnisvolle Verordnung zurück.

[Jonathan Metternich Hughes]

Herrn Masons Argumentation ist vor allem vor dem Hintergrund interessant, dass er als Imperialverweser selbst eine ähnliche Einrichtung - die Kaiserliche Garde - angeregt hat, die ebenfalls über eine nicht unbedeutende Stärke verfügt, die in Relation zur Bevölkerungsgröße sogar über der freisteinischen Stärke liegt.

[Helmut Hennrich]

Original von Beatrice Maier

500 Mann für 20 Millionen Freisteiner? Sie belieben zu scherzen? Sondereinsätze sind nicht nur im Großraum Lüderitz vorhanden. Man kann auch nicht Veranstaltern von allen möglichen Sachen aufbürden, dass sie warten müssen, bis ein Sicherheitskonzept mit Beamten aus Ländern und der Union steht. Dann dürfte der geplante Papstbesuch erst in zwei Monaten stattfinden. Und die Beamten der KSP sollten auch bei Katastrophen eingesetzt werden, gerade weil wir da nicht Polzisten von anderen Stellen abziehen oder auf Hilfe durch die Unionsarmee warten können. Bei all diesen Aufgaben sind 15000 Mann Stärke mehr als vertretbar.

Laut Info auf der HP des Freistaats zählt Freistein 8.376.790 Einwohner. Damit liegen Sie mit Ihrer Schätzung etwa 11,7 Millionen Einwohnern über den tatsächlichen Zahlen. Das ist nicht unbedingt ein Kompetenznachweis.

[Rincewind]

Original von Jonathan Metternich
Herrn Masons Argumentation ist vor allem vor dem Hintergrund interessant, dass er als Imperialverweser selbst eine ähnliche Einrichtung - die Kaiserliche Garde - angeregt hat, die ebenfalls über eine nicht unbedeutende Stärke verfügt, die in Relation zur Bevölkerungsgröße sogar über der freisteinischen Stärke liegt.

Stärke war damals noch nicht konkret geplant und deren Schaffung war eher im Sinne der Ausgestaltung und symbolische Funktion und wurde auch so umgesetzt. Die Garde ist nicht mit der geplanten tausendfachen Spezialeinheit hier zu vergleichen.

Die Hauptaufgaben der Garde machen eine große Anzahl an Mitgliedern Sinnlos:

1. traditionelle Ehrengarden zu stellen;
2. die Gebäude und Gelände von Organen der Republik zu sichern (Objektschutz);
3. hochrangige Persönlichkeiten, darunter vor allem Amtsinhaber hoher Ämter der Republik, zu schützen (Personenschutz);

Punkte 4 und 5 dienen zur Ergänzung der Polizeikräfte, sollten diese weitere Kräfte benötigen.

[Heinrich Julius von Jagonburg]

Wird diese Staatspolizei denn dann geheim sein?

[Jonathan Metternich Hughes]

Herr Mason, Sie sind meines Erachtens falsch informiert. Die Aufgaben der KG umfasst laut Rechtslage ebenfalls "im Falle von außergewöhnlichen Sicherheitsgefährdungen, insbesondere von Aufständen und Unruhen, Geiselnahmen und Aktionen des organisierten Verbrechens, die Kräfte für wirkungsvolle Gegenmaßnahmen zur Verfügung zu stellen".

Dafür ist eine hohe Mannschaftsstärke zur Verfügung. Verwechseln Sie die Kaiserliche nicht mit einer Ehrengarde.

[Rincewind]

Die Interpretation überlass ich einem Juristen. Zur Kräfte zur Verfügung stellen würde ich im Sinne von Ergänzen und Unterstützen der regulären Polizeikräfte interpretieren.

Ich habe das Gesetz aber nicht geschrieben sondern ursprünglich nur eine Ausgestaltungsmaßnahme angeregt. Ehrengarde würde ich sie nicht nennen, denn der Personen und Gebäudeschutz ist durchaus nicht nur zeremoniell.

[Jonathan Metternich Hughes]

Ich sprach auch lediglich davon, dass Sie die Einrichtung dieser Garde angeregt haben. Der Gesetzentwurf war Ihnen meines Wissens bekannt, haben Sie doch regelmäßig an den Sitzungen des Imperialkabinetts Metternich I teilgenommen.

[Rincewind]

Das leugne ich auch nicht. Ich bin weiterhin der Meinung, dass die Aufteilung der Polizei der Ausgestaltung förderlich ist und dass das Kabinett damals gute Arbeit geleistet hat.
Das sagt jedoch nicht aus, dass ich einer überzogenen Stückzahl von 15 000 Mann als Spezialtruppe zustimme.