Anträge 23. Unionsparlament

[Denise M. Connor]

Entschuldigen Sie, ich hatte das falsch gelesen. Ich nahm fälschlicherweise an, Sie meinten dass ich begründen soll, warum eine Aussprache stattfinden muß. Es ist halt doch schon etwas spät

[Hajo Poppinga]

Ne, ich bat eigentlich darum, daß ich Gelegenheit habe unseren Antrag zu begründen, bevor Sie diesen zerreißen.

[Denise M. Connor]

Sie denken immer so negativ von mir Herr Poppinga

[Hajo Poppinga]

Original von Denise M. Heidenberg
Sie denken immer so negativ von mir Herr Poppinga

Keinesfalls, Fräulein Heidenberg, ich unterscheide ganz fein zwischen Ihrer menschlichen und Ihrer politischen Seite.

[Denise M. Connor]

Da sind Sie Gott Lob einer, der das beherzigt

[Bodo von Kurzschluss]

Folgender Antrag des Unionsparlamentes wurde vom Unionsrat abgelehnt.

Gesetz zur Änderung des Artikels 52 Absatz 1 der Unionsverfassung

§ 1 [Änderung des Artikels 52 Absatz 1 der Unionsverfassung] Dem Artikel 52 Absatz 1 der Verfassung der Demokratischen Union werden folgende Sätze 2 und 3 angefügt:

Die Berichtigung von orthografischen, grammatikalischen und lexikalischen Fehlern im Text der Unionsverfassung ist keine Änderung derselben im Sinne dieses Artikels. Sie sind von der gesetzlich mit der Führung des Unionscharchives betrauten Stelle vorzunehmen, sowie sie ihr bekannt werden.

§ 2 [Inkrafttreten] Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

[Sean William Connor]

Ich beantrage für die Unionsregierung Herrn Bodo von Kurzschluss zum Unionswahlleiter zu wählen.

[Kreittmayr]

Da über meinen Antrag bzgl. der Staatsnamensänderung bedauerlicherweise nicht abgestimmt worden ist, erneuere ich ihn hiermit und bitte doch darum, die entsprechende Abstimmung gem. Geschäftsordnung durchzuführen, anstatt hier missliebige Anträge einfach versanden zu lassen.

[Bodo von Kurzschluss]

Gegen folgenden Antrag hat der Unionsrat Einspruch erhoben.

Gesetz über die Unionsstreitkräfte

Absatz 1 Allgemeines

§ 1 Unionsstreitkräfte
(1) Die Streitkräfte der Demokratischen Union haben den Namen „Unionsstreitkräfte“.
(2) Sie bestehen aus den Teilstreitkräften Unionsstreitkraft (Heer), Unionsstreitkräfte zur See (Marine) und Unionsstreitkräfte zur Luft (Luftwaffe). Die Spezialstreitkräfte sind Teil der Unionsstreitkraft, untersteht jedoch einem eigenen Kommando.
(3) Die Streitkräfte der Demokratischen Union dürfen in Friedenszeiten nicht im Inland eingesetzt werden, es sei denn es handelt sich um zeitlich begrenzte Einsätze im Rahmen der Katastrophenhilfe oder der Unterstützung der polizeilichen Arbeit.
(4) Der Oberbefehl über die Streitkräfte unterliegt dem Minister für
Verteidigung.

§ 2 Soldaten
(1) Die Unionsstreitkräfte haben eine Gesamtstärke, die 500.000 Soldaten nicht unterschreiten soll.
(2) Zusätzlich besteht eine Reserveeinheit von wenigstens 200.000 Mann.
(3) Das Unionsministerium der Verteidigung hat für die Einsatzbereitschaft und die Rekrutierung ausreichender Personalkapazitäten gemäß der Absätze 1 und 2 Sorge zu tragen und definiert die notwendigen Eignungskriterien für die Einberufung.
(4) Die Wehrpflicht ist ausgesetzt. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist nur durch eine Änderung dieses Gesetzes möglich.
(5) Die Dienstgrade in den Teilstreitkräften sind in Anhang 1 zu diesem Gesetz geregelt. Weiterhin gilt der Organisationserlass über die Dienstgrade der Unionsstreitkräfte.

§3Aufgaben der Unionsstreitkräfte

(1) Oberste Aufgabe der Unionsstreitkräfte ist die Sicherung des Staatsgebietes sowie der staatlichen Souveränität und die Führung von bewaffneten Konflikten der Demokratischen Union Ratelon und ihrer Verbündeten zu Lande, zu Wasser und in der Luft auf Befehl ihres Oberbefehlshabers.
(2) Eine weitere Aufgabe besteht im Schutz offizieller Repräsentanten im Ausland und in der Sicherung der Handelswege.
(3) Der Einsatz der Unionsstreitkräfte im Innern bestimmt sich nach der Verfassung

§ 3 Alarmstufen
(1) Die Unionsstreitkräfte verfügen über bestimmte Alarmstufe.
(2) Die möglichen Alarmstufen sind in Anhang 2 zu diesem Gesetz geregelt.
(3) Der Unionspräsident verkündet auf Antrag des Unionskanzlers und des Unionsministers der Verteidigung , nach der Beratung aller drei, die vom Unionskanzler beantragte Alarmstufe.
(4) Bei Ausrufung der Alarmstufen Rot oder Gelb hat der Präsident unverzüglich das Unionsparlament sowie den Unionsrat einzuberufen. Diese können den Beschluss mit absoluter Mehrheit in beiden Kammern aufheben, weiterhin können beide Kammern im selben Verfahren jederzeit den Beschluss des Unionspräsidenten aufheben.

Absatz 2 Organisation der Streitkräfte

§ 4 Oberste Heeresleitung
(1) Für die Führung und Verwaltung der Streitkräfte ist die oberste Heeresleitung zuständig.
(2) Sie setzen sich aus den Befehlshabern der vier Teilstreitkräfte zusammen, welche den Rang eines Generals oder Admirals tragen, sowie dem Verteidigungsminister.
(3) Der Verteidigungsminister kann einen Vertreter bestimmen. Dieser muss Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums sein, sowie mindestens den Rang eines Stabsoffizieres innehaben.
(3) Die Befehlshaber der Teilstreitkräfte sind immer die ranghöchsten Generäle.
(4) Ein Mitglied der obersten Heeresleitung erhält den Vorsitz.
(5) Die Verordnung über den Generalstab wird außer Kraft gesetzt.

Anlage 1
* Marschall/großadmiral
* General
* Generalleutnant
* Generalmajor
* Brigadegeneral
Stabsoffiziere 1
* Oberst
* Oberstleutnant
* Major
Hauptleute 1
* Stabshauptmann
* Hauptmann
* Oberleutnant
* Leutnant
Unteroffiziere mit Portepee 1
* Oberstabsfeldwebel
* Stabsfeldwebel
* Oberfähnrich
* Hauptfeldwebel
* Oberfeldwebel
* Feldwebel
Unteroffiziere ohne Portepee 1
* Stabsunteroffizier
* Fahnenjunker
* Unteroffizier
Manschaften 1
* Oberstabsgefreiter
* Stabsgefreiter
* Hauptgefreiter
* Obergefreiter
* Gefreiter
* Soldat/Flieger

Admiräle 2der Unionsmarine
* Admiral
* Vizeadmiral
* Konteradmiral
* Flottillenadmiral
Stabsoffiziere 2
* Kapitän zur See
* Fregattenkapitän
* Korvettenkapitän
* Hauptleute und Leutnante1
* Stabskapitänleutnant
* Kapitänleutnant
* Oberleutnant zur See
* Leutnant zur See
Unteroffiziere mit Portepee 2
* Oberstabsbootsmann
* Stabsbootsmann
* Oberfähnrich zur See
* Hauptbootsmann
* Oberbootsmann
* Fähnrich zur See
* Bootsmann
Unteroffiziere ohne Portepee 2
* Obermaat
* Seekadett
* Seekadett
* Maat
Mannschaften 2
* Oberstabsgefreiter
* Stabsgefreiter
* Hauptgefreiter
* Gefreiter
* Matrose

Anlage 2
* Alarmstufe grün - Friedenszeit
* Alarmstufe gelb/grün - Friedenszeit erhöhte Aufklärung und zusaätzliche
* Sicherheitsmaßnahmen
* Alarmstufe gelb - erhöhte Einsatzbereitschaft
* Alarmstufe Rot - maximale Einsatzbereitschaft

[Hajo Poppinga]

Ich beantrage eine allgemeine Debatte zum Thema "Situation am Unionsgericht" und erbitte das Wort zur Eröffnung.