[DIEB] Ergebnis der Umfrage vom 22.09.07

[Fiete Schulze]

Original von Montgomery Scott
X( Mh!

Aber keine Angst Monty, die Linke Liste kannste bei der nächsten Wahl haben

[Montgomery Scott]

Original von Fiete Schulze

Aber keine Angst Monty, die Linke Liste kannste bei der nächsten Wahl haben

Ich rechne damit

[Fiete Schulze]

Original von Montgomery Scott

Ich rechne damit

Klar, ich gehe dann in Rente ^^ endlich

[Bodo von Kurzschluss]

=)

[Fiete Schulze]

Original von Bodo von Kurzschluss
=)

...in den Rentnerchor..habe mich schon angemeldet.

[Montgomery Scott]

Original von Amber Marie Ford
Dann empfehle ich den LL-Mitgliedern eine gute Rechtsanwältin die die Markeneintragung mit der Begründung anficht, dass die Union für den gewerblichen Rechtsschutz gar nicht zuständig ist und kein Unionsmarkenamt einrichten durfte

Nur nebenbei: Dann liegt die Zuständigkeit für das Markenrecht also bei den Ländern? *grübel*

[Amber Marie Ford]

Tja, so sieht es aus... :rolleyes: Der Regierungsentwurf einer Föderalismusreform würde auf diesem Sachgebiet aber eine Unionszuständigkeit schaffen

Edit: Smileys

[Hajo Poppinga]

Ibah!

[Amber Marie Ford]

Tja, ich weiß, um die hochentwickelte und traditionsreiche Rechtslage auf diesem Gebiet vor allem in Katista wäre es entsetzlich schade, abere was soll man machen...? =)

[Hajo Poppinga]

Ja, die Union hat ja bewiesen, wie sehr ihr die Sache am Herzen lag, als sie noch die Gesetzgebungskompetenz für diesen Fall hatte.