[Anfrage] Poppinga II

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Meine Damen und Herren,

der Abgeordnete Poppinga stellt folgende Anfrage an den Unionskanzler, der diese gerne aber in Teilen an die jeweiligen Fachminister delegieren kann. Bittesehr!

1. Wie konnte der Unionsministerin der Verteidigung der Fehler unterlaufen, daß sie ein bestehendes Gesetz nicht kennt und dann trotz Hinweis ignoriert?
2. Wurde dieser Gesetzesvorschlag vor der Einbringung in das Unionsparlament im Kabinett besprochen?
3. Welche Schritte gedenkt die Unionsregierung zu unternehmen um Kollisionen zwischen bestehendem Gesetz und neuem Gesetz bezüglich der Streitkräfte zu vermeiden?
4. Wurde der zuerst namenlose Antrag der Unionsministerin der Verteidigung bezüglich der Stiftung von Fahnen für die Streitkräfte im Kabinett besprochen? Falls ja, warum fiel niemanedem auf, daß der Antrag keinen Titel besaß?
5. Warum nennt ein Antrag, der einen Stifter namens "ich" hat, nicht diesen Stifter?
6. Wie kann es sein, daß die Ministerin nicht auf die Hinweise auf offensichtliche Fehler reagiert hat?
7. Warum haben Sie in den Punkten der Fragen 1 und 6 nicht von ihrer Richtlinienkompetenz gebraucht gemacht? Sind Ihnen diese Fehler auch entgangen?
8. Wann wird Frau Matahari entlassen?
9. Wann wird ein neuer Wirtschaftsminister ernannt?
10. Wann werden die Gehälter ausgezahlt?

[Hajo Poppinga]

Na, hier kein Tacheles?

[Sean William Connor]

Original von Hajo Poppinga
Na, hier kein Tacheles?

Wenn Sie eine ordentliche Antwort haben wollen, Herr Poppinga, müssen Sie sich auch ein wenig in Geduld üben.

§ 7 Anfragen an die Unionsregierung

(1) Jeder Abgeordnete des Parlaments darf einmal pro Woche in eine Anfrage an die Unionsregierung oder einen einzelnen Unionsminister stellen, welche innerhalb von einer Woche öffentlich im Parlament beantwortet werden muss. Es sind höchstens zehn Einzelfragen zulässig.
(2) Für jede neue Anfrage, die an einen Unionsminister gestellt wird, solange eine ältere Anfrage noch offen ist, verlängert sich die Frist für die Beantwortung der neueren Anfrage für den betreffenden Unionsminister um weitere sieben Tage.
(3) Auf Beschluss der Mehrheit des Unionsparlament kann jederzeit jedes Mitglied der Unionsregierung verpflichtet werden, eine Anfrage zu beantworten. Dabei gibt es dann keinerlei Beschränkungen in der Anzahl der Fragen.

[Hajo Poppinga]

Das ist mir schon bekannt. Ich war nur überrascht, daß Sie so fix "Tacheles" reden konnten, als es den Mißtrauensantrag gab. War aber natürlich auch viel öffentlichkeitswirksamer.

Wenn Sie erlauben, würde ich meine Anfrage gerne um eine elfte Frage ergänzen - Sie müssen sie natürlich nicht beantworten, mir stehen ja nur 10 Fragen zu.

Die elfte Frage wäre, wer denn der Nachfolger des Herrn Behrens werden soll, wenn dieser PP ist?

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Da mich die elfte Frage ja selber betrifft, frage ich mal wie Sie die Frage meinen. Ich verstehe nicht ganz. Ich bin doch schon PP und von was für einem Nachfolger wofür reden Sie? ?(

[Hajo Poppinga]

Wollen Sie denn Minister und PP sein? Das ist doch nicht ganz optimal im Sinne der Gewaltenteilung, hm?

[Sean William Connor]

Original von Hajo Poppinga
Das ist mir schon bekannt. Ich war nur überrascht, daß Sie so fix "Tacheles" reden konnten, als es den Mißtrauensantrag gab. War aber natürlich auch viel öffentlichkeitswirksamer.

Wenn Sie erlauben, würde ich meine Anfrage gerne um eine elfte Frage ergänzen - Sie müssen sie natürlich nicht beantworten, mir stehen ja nur 10 Fragen zu.

Die elfte Frage wäre, wer denn der Nachfolger des Herrn Behrens werden soll, wenn dieser PP ist?

Die elfte Frage steht Ihnen in der Tat laut Geschäftsordnung nicht zu. Aber ich beantworte Sie gerne inoffiziell außerhalb der Anfrage.

Herr Behrens ist Parlamentspräsident geworden, weil die Opposition - namentlich Sie und die FVP Fraktion - nicht in der Lage waren einen Parlamentspräsidenten zu stellen, wie es die Tradition des Hauses vorsieht. Frau Kretmayer wurde am Anfang der LP zur Parlamentspräsidentin gewählt und schmiss dieses Amt nach kurzer Zeit. Nun ist sie wieder im Parlament und bringt als erstes ein "Misstrauensantrag" ein.

Ich danke Gott, dass ich bei den Ihrigen kein Vertrauen genieße. Das ist ein großartiges Zeugnis für meine gesamte Regierung und mich.

[Hajo Poppinga]

Original von Sean William ConnorDie elfte Frage steht Ihnen in der Tat laut Geschäftsordnung nicht zu. Aber ich beantworte Sie gerne inoffiziell außerhalb der Anfrage.

Das ist sehr großzügig, Herr Unionskanzler.

Herr Behrens ist Parlamentspräsident geworden, weil die Opposition - namentlich Sie und die FVP Fraktion - nicht in der Lage waren einen Parlamentspräsidenten zu stellen, wie es die Tradition des Hauses vorsieht.

Das ist so nicht ganz richtig. Zur Opposition gehör(t)en nicht nur die FVP und ich, sondern auch die Herren Schulze und Dowan, sowie Frau Kreittmayr. Übrigens ganz interessant, daß sie die Traditionen ansprechen - das ist nämlich ganz und gar nicht so, daß die Opposition immer den PP stellte. Auch wenn es gewöhnlich so sein sollte, da gebe ich Ihnen recht.

Das ich neben meiner wichtigen Arbeit als Landtagspräsident in Katista, als MdUP und div. Ehrenämter keine Zeit für dieses Amt finde, werden Sie verstehen und darum geht es auch primär nicht.

Fraglich ist doch, ob Herr Behrens das Amt des Sozialministers aufgibt, denn wenn wir schon bei Traditionen sind, dann gehört auch dazu, daß solche zentralen Ämter der Legislative nicht mit einem gleichsam bedeutenden der Exekutive vermischt werden.

Ich danke Gott, dass ich bei den Ihrigen kein Vertrauen genieße. Das ist ein großartiges Zeugnis für meine gesamte Regierung und mich.

Es stünde Ihnen besser zu Gesicht, Gott aus dieser Sache herauszuhalten. Im übrigen kann ich nicht sagen, daß Sie persönlich nicht mein Vertrauen genießen würden - Herr Scott hat es ganz treffen gesagt: Schade, daß Sie sich für die erstbeste Unionsregierung hergegeben haben.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Geehrter Herr Poppinga,

als wir Frau Kreittmayr als Parlamentspräsidentin verloren, wandte ich mich als ihr Stellvertreter an das Unionsparlament und bat darum doch möglichst einen neuen Kandidaten aufzustellen, eben wegen meines Ministeramtes. Da sich aber nach langer Aussprache niemand fand, wurde ich gewählt. Sicher wird damit im Moment eine Tradition gebrochen und es ist sicher auch kritisch Minister und PP zugleich zu sein, aber die Opposition wollte es nicht anders. Ich denke aber doch, dass ich meine Arbeit bisher hier immer ordentlich und unparteiisch erledigt habe. Oder sind Sie da einer anderer Ansicht? Dann lassen Sie es mich bitte wissen, vielen Dank.

[Hajo Poppinga]

Original von Patrick Behrens-Nilsson
Ich denke aber doch, dass ich meine Arbeit bisher hier immer ordentlich und unparteiisch erledigt habe. Oder sind Sie da einer anderer Ansicht? Dann lassen Sie es mich bitte wissen, vielen Dank.

Lieber Herr Behrens,

das möchte ich keinesfalls in Frage stellen und ich bitte dies auch nicht mißzuverstehen. Ihre Amtsführung ist tadellos - es geht mir vor allem darum, daß solche eine Verquickung eigentlich eher unorthodox ist und es besser wäre, wenn sich eine andere Lösung fände.

Wenn die Unionsregierung jedoch Personalprobleme hat und keinen Nachfolger findet, so müssen Sie wohl weiter doppelt arbeiten.