[Aussprache] Misstrauensantrag

[Hajo Poppinga]

Lieber Fiete,

laß mich ganz direkt auf Deinen Beitrag antworten. Ich kann Dir versichern, daß ich durchaus verstanden haben, daß es mir bei dem Mißtrauensvotum keineswegs um reine Öffentlichkeit ging. Vielmehr soll dieser Antrag wachrütteln, er soll den Unionskanzler an seine Arbeit erinnern und ihn gleichzeitig auch ermutigen, sich von den Ministern zu trennen, die seine Regierung nur an effektiver Arbeit hindern. Wenn dieser Antrag alleine das bewirkt, dann hat er schon viel gebracht.

Aber ich teile auch Deine Ansicht nicht, daß uns Neuwahlen nichts bringen würden und dem Land in der derzeitigen Situation nur schaden würden. Die Demokratische Union befindet sich in einer schwierigen Lage und steht vielleicht sogar am Scheideweg, ich denke da sind wir uns alle einig.

Eben deswegen wäre es so nötig und wohltuend, wenn die Wähler gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Situation den Politikern ein klares Votum erteilen, die voll und ganz zur Union, zu unserem Staate stehen. Dann würde nochmal ganz deutlich werden, was wir alle von Terror und Sezessionen halten - nämlich nichts.

Gleichzeitig bin ich zuversichtlich, daß die Personen abgestraft werden, die a) in diesem Unionsparlament bisher überhaupt keine Arbeit geleistet haben und b) in der Unionsregierung nur durch Fehler und ungenügende Arbeit aufgefallen sind. Wenn wir diese Personen nach einer Wahl endlich los wären, stünde auch das Unionsparlament und die Regierung deutlich besser dar und wir könnten den Herausforderungen unserer Zeit besser begegnen.

[Denise M. Connor]

Verehrte Kolleginen,
verehrte Kollegen,

gestatten Sie mir bitte auch noch einige Worte über den Misstrauensantrag der FVP zu sagen.

In einigen wenigen Punkten, und das sage ich auch ganz frei heraus, stimme ich Herrn Poppinga zu. Ich werde dieses auch gleich noch begründen.

Die Regierungsarbeit an sich sehe ich auf dem besten Weg. Die Kommunikation untereinander läuft, und die Arbeiten schreiten mit stetigen Schritten voran. Einen Vorwurf Poppingas kann ich verstehen, wenn er die Öffentlichkeitsarbeit meint. Diese ist durchaus verbesserungswürdig, die Regierung wird dieses auch beherzigen. Ebenfalls stimme ich Herrn Poppinga zu mit seiner Aussage, dass es einige Mitglieder des Unionsparlamentes gibt, die wenig, oder gar nichts tun. In manchen Fällen schauen sie vielleicht 1 oder 2 mal die Woche rein, stimmen ab, und das war es. Ich bin der Meinung, dass die Wählerinnen und Wähler dieses aber durchaus sehen, und diese Personen bei der nächsten Wahl die Quittung dafür erhalten.

Nun komm ich aber zu den wesentlichen Punkten. Die Regierung soll nach Aussagen der FVP ihre Arbeit nicht zur Zufriedenheit der Öffentlichkeit machen.
Ich für meinen Teil kann nur für die Zeit sprechen, in der ich dieser Regierung angehöre. In dieser Zeit ist so einiges ins Rollen gekommen. Als Beispiele dafür zähle ich einfach mal folgende Punkte auf:

Ernennung eines Unionsbankpräsidenten (was allerdings von der VFP als Pflichtübung angesehen wird. Ich bin der Meinung, dass es sich hierbei nicht um eine Pflichtübung gehandelt hat. Herr Montary zeigt durch seine Arbeit Elan, Einsatz und Kompetenz, das in der heutigen Zeit leider nicht immer üblich ist).

Finanzen:
Die Wirtschaftssimulation ist auf dem besten Wege, der Finanzminister leistet hervorragende Arbeit mit den Bilanzen. Hier liegt der Hund eher in den Ländern begraben, was die Haushalte betrifft. Hier ist aber der Unionsfinanzminister der richtige Ansprechpartner, da ich mich in diesem ressort nicht auskenne.

Innenministerium:
Hier wurde die Unionspolizei eingeführt, die mit Herrn Lagerquell einen ausgezeichneten Mann an der Spitze hat. Engagiert, mit Spaß und Erfolg bei der Arbeit. Sicherlich gab es in diesem Bereich einige Unstimmigkeiten bezüglich des Terrorismus, das aber nicht zuletzt daran lag, dass hier Fingerspitzengefühl gefragt war, gerade im Bezug auf die Öffentlichkeit. Terrorismus ist immer ein heikles Thema, welches aber die Regierung immer mit Priorität behandelt hat. Ich selber bin betroffene dieses Terrors und kann sagen, dass alles dafür getan wird, um die Sachlage aufzuklären. Man konnte dieses schon an Hand der Befreiung der von Terroristen entführten Geiseln sehen.

Außenministerium:
Hier werde ich mich etwas zurück halten, da ich selber dieses Ressort betreue. Zum einen hat mich sehr gefreut, dass die FVP hier so gut wie nichts zu bemängeln hatte, was aber nichts heißen mag.
In diesem Ressort wurde der diplomatische Dienst überarbeitet (läuft zur Zeit noch). Es gab ettliche Auslandsbesuche der Ministerin, die von Erfolg gekrönt waren, und sind. Hierbei richtet sich das Augenmerk auch auf die Aussöhnung mit Wislanien, an dem die Außenministerin schon seit ihrem Amtsantritt arbeitet, und das diese Woche seinen Abschluss finden wird. Auch in Bezug auf die Öffentlichkeitsarbeit, kann sich das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten keinen Vorwurf machen. Dieses wurde stehts ordentlich durchgeführt.

Weiteres:
Des Weiteren wurde ein Planungsteam der vEXPO ins Leben gerufen, in dem Herr Schulze, Herr Untrial, Herr Behrens-Nielsson und Frau Heidenberg arbeiten.
Das Unionsverteidigungsministerium arbeitet an gemeinsamen Projekten im In,- und Ausland. Das Ministerium für soziales arbeitet zusammen mit dem vEXPO-Planungsteam. Die Ämterverteilung im Rat der Nationen wurde (bzw. wird gerade neu besprochen) geändert und verbessert. Neue Diplomaten wurden in den diplomatischen Dienst berufen. Die Föderalismusreform wird auf Hochtouren bearbeitet, und erarbeitet. Neue Gesetzgebungen und Verordnungen wurden und werden erarbeitet.
Ich könnte jetzt noch einiges mehr aufzählen.

Selbstverständlich gab, und gibt es auch mal Fehler die gemacht wurden, aber dafür arbeiten Menschen in der Regierung, keine Maschinen.

Der Antrag der FVP, Herrn Poppinga zum Kanzler zu wählen ist definitiv der falsche Weg, zumal Herr Poppinga selber sagt, dass er danach zurück treten will, um Platz für Neuwahlen zu schaffen. Alleine diese Aussage sollte uns zeigen, dass es der FVP nicht ernst ist.

Zum Schluss möchte ich sagen, dass die Fraktion der UFD geschlossen hinter dieser Regierung, und hinter Unionskanzler Connor steht, und diesen Antrag ablehnen wird.

[Hajo Poppinga]

Liebe Kollegin Heidenberg,

auch Ihnen danke ich zunächst für Ihre Ausführungen, mag diesen auch gerne direkt antwortten.

Ernennung eines Unionsbankpräsidenten (was allerdings von der VFP als Pflichtübung angesehen wird. Ich bin der Meinung, dass es sich hierbei nicht um eine Pflichtübung gehandelt hat. Herr Montary zeigt durch seine Arbeit Elan, Einsatz und Kompetenz, das in der heutigen Zeit leider nicht immer üblich ist).

Wie Sie teile ich die Ansicht, Fräulein Heidenberg, daß Herr Montary eine exzellente Wahl ist und er kann sich meiner persönlichen Wertschätzung darüber hinaus ebenfalls bewußt sein. Das ist jedoch nicht der Kern meiner Aussage - die Wahl zum Unionsbankprösidenten ist eine Aufgabe, die die Unionsregierung per Gesetz zu erfüllen hat. Es ist nichts Großartiges oder Innovatives, diesen Posten wählen zu lassen. Das meine ich mit Pflichtübung.

Die Wirtschaftssimulation ist auf dem besten Wege, der Finanzminister leistet hervorragende Arbeit mit den Bilanzen. Hier liegt der Hund eher in den Ländern begraben, was die Haushalte betrifft. Hier ist aber der Unionsfinanzminister der richtige Ansprechpartner, da ich mich in diesem ressort nicht auskenne.

Außer einem Haushalt, der vor allem Zwangsposten enthält und darüber hinaus sogar Posten, die gar nicht zur Ausgabe kommen werden (das ominöse ZKA) fiel er vor allem durch den falschen Aktionismus in Sachen Ländern auf. Wir warten übrigens noch immer alle auf unser Gehalt.

Daneben erinnere ich an einen Brief des Herren Montary, der wohl zuerst nicht erhört wurde und erst nach einer öffentlichen Auffordernung konnte der Unionskanzler ihm nur eine unzureichende Antwort auf seine Frage geben!

Sicherlich gab es in diesem Bereich einige Unstimmigkeiten bezüglich des Terrorismus, das aber nicht zuletzt daran lag, dass hier Fingerspitzengefühl gefragt war, gerade im Bezug auf die Öffentlichkeit.

Es ist verwunderlich, daß der Unionsanwalt sich erst öffentlich darüber mokieren muß, daß er nicht im Krisenstab sitzt, damit er Zugang zu diesem erhält. Ist das vielleicht Methode bei der Unionsregierung? - siehe Montary und seinen öffentlichen Brief.

Außenministerium:
Hier werde ich mich etwas zurück halten, da ich selber dieses Ressort betreue. Zum einen hat mich sehr gefreut, dass die FVP hier so gut wie nichts zu bemängeln hatte, was aber nichts heißen mag.

In der Tat gibt es in ihrem Hause weniger zu bemängeln - die Nachfragen nach dem RdN sei aber gestattet, hier hört man sehr viel Kritik an der nicht-vorhandenen Arbeit der Delegierten. Wie ist das zu beurteilen?

Weiteres:
Des Weiteren wurde ein Planungsteam der vEXPO ins Leben gerufen, in dem Herr Schulze, Herr Untrial, Herr Behrens-Nielsson und Frau Heidenberg arbeiten.

Interessant, wo ist denn die öffentliche Ausschreibung dafür?

Das Unionsverteidigungsministerium arbeitet an gemeinsamen Projekten im In,- und Ausland.

Das sind welche?

Das Ministerium für soziales arbeitet zusammen mit dem vEXPO-Planungsteam.

Helfen Sie mir bitte kurz - wer ist Sozialminister? War das Herr Behrens? Ich habe keine Ernennungsurkunde finden können.

Alleine diese Aussage sollte uns zeigen, dass es der FVP nicht ernst ist.

Nur mal eine kleine Anmerkung zum Schluß, Fräulein Heidenberg - ich bin nicht die FVP und trotzdem ist es sowohl der FVP und mir ernst mit diesem Antrag. Wir wollen das dieser Staat so schnell wie möglich eine funktionierende Unionsregierung bekommt.

[Denise M. Connor]

Verehrter Herr Kollege Poppinga,

auf einige Fragen kann ich Ihnen direkt antworten.
Das vEXPO Planungsteam (bzw. die Ankündigung ect.) können Sie hier einsehen: http://www.dur2005.de/forum/thread.php? ... #post32585 sowie auch hier: http://www.dur2005.de/forum/thread.php? ... #post32459

Die Nachfrage zum Rat der Nationen sei Ihnen durchaus gestattet, und ich werde diese auch gerne beantworten. Es ist so, dass Herr Behrens-Nilsson im RdN stimmberechtigt war. Nun fragen Sie sich sicherlich, warum war? Nun, Herr Behrens-Nilsson hat gestern der Unionsregierung mitgeteilt, dass er diesen Posten aus persönlichen Gründen abgeben wird. Meine Aufgabe ist es nun, wieder einen ordentlichen Delegiertenstamm aufzubauen. Sein Sie versichert, dass es noch zum Ende dieser Woche Ergebnisse geben wird, und wir im RdN wieder ordentlich vertreten sein werden. Ich muß meine Aufgaben auch Stück für Stück abarbeiten, da ich mich leider nicht zweiteilen kann. Das liegt aber auch sicherlich in Ihrem Interesse.

Zu den anderen Ressorts kann, darf, und werde ich nichts sagen Herr Poppinga, da es nicht in meinem Aufgabenbereich fällt. Sprechen Sie doch dafür bitte die zuständigen Unionsminister an.

Nur mal eine kleine Anmerkung zum Schluß, Fräulein Heidenberg - ich bin nicht die FVP und trotzdem ist es sowohl der FVP und mir ernst mit diesem Antrag. Wir wollen das dieser Staat so schnell wie möglich eine funktionierende Unionsregierung bekommt.

Der Antrag kam zusammen mit der FVP, entschuldigen Sie bitte meine Vermischung mit Ihrer Person, dieses ist nicht mit Absicht geschehen. Zuletzt sei noch gesagt, dieser Staat hat eine funktionierende Regierung, die ihre Ziele noch weiter ausbauen wird.

[Hajo Poppinga]

Liebe Kollegin Heidenberg,

für Ihre Antworten sei Ihnen gedankt. Eine Frage werden Sie mir jedoch sicherlich beantworten können - wer ist denn nun Sozialminister?

[Denise M. Connor]

Original von Hajo Poppinga
Liebe Kollegin Heidenberg,

für Ihre Antworten sei Ihnen gedankt. Eine Frage werden Sie mir jedoch sicherlich beantworten können - wer ist denn nun Sozialminister?

Wenn Sie einen Blick darauf werfen könnten, Herr Poppinga: http://www.dur2005.de/forum/thread.php? ... #post28374

[Hajo Poppinga]

Wenn man den Wald vor lauter Bäumen nicht sieht. Lag ich ja doch richtig, vielen Dank. Da tut sich übrigens die nächste Frage auf - wer übernimmt dieses Ressort, wenn Herr Behrens Parlamentspräsident wird? Es gibt ja bereits keinen Wirtschaftsminister.

[Denise M. Connor]

Gern geschehen

Das gehört nicht zu meinen Aufgaben dieses zu entscheiden, Herr Poppinga. Sprechen Sie am besten den Unionskanzler direkt an, er wird Ihnen sicherlich Auskünfte darüber geben, zumal ich nicht befügt bin über Interna der Regierung Auskünfte zu erteilen.

[Montgomery Scott]

Original von Hajo Poppinga
Weiter beantragte die Unionsregierung ein Gesetz über die Unionsstreitkräfte. Dazu brauche ich eigentlich nicht viele Worte zu verlieren - der Unionskanzler hat es mittlerweile aus dem Gesetzgebungsverfahren zurückgezogen, weil er erkannt hat, wie überflüssig es ist. Interessant ist dabei, daß die zuständige Ministerin ausfallend wurde, als man sie über die Dopplung informierte.

*Scott sitzt auf der Besuchertribüne und muss bei Poppingas Formulierung schmunzeln.*

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Wenn es keine weiteren Beiträge gibt, wird morgen Abend die Abstimmung gestartet.