Anträge 23. Unionsparlament

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Entschuldigung, Herr Poppinga, das ganze wird nun zügig eröffnet.

[Hajo Poppinga]

Mein Antrag vom 12.09. - das war vor einer Woche. Wenn niemand eine Aussprache wünscht, so bitte ich doch, die Abstimmung direkt einzuleiten.

Original von Hajo Poppinga
Ich beantrage folgende Resolution

Gegen den Terror!

Das Unionsparlament mißbilligt hiermit deutlich jede Form des Terros! Die Union ist eine lebendige Demokratie und läßt innerhalb des demokratischen Diskurses jede Meinung und ihre Äußerung zu - wer sich jedoch Gewalt als Mittel seiner Meinungsäußerung bedient, stellt sich außerhalb dieses demokratischen Diskurses.

Das Unionsparlament respektiert den Wunsch einzelner Bevölkerungsteile nach größerer Autonomie und sichert jeder Volksgruppe einen fairen Dialog über solche Möglichkeiten zu, die sich innerhalb der Grenzen der Verfassung bewegen. Erneut müssen wir jedoch feststellen, daß sich für Gespräche jeder Art disqualifiziert, wer sich der Gewalt bedient.

Das Unionsparlament fordert die Unionsregierung auf, dem grausamen Terror mit aller möglichen Härte eines demokratischen Staates zu bedienen. Gegenüber Terroristen darf sich die Union auf keine Verhandlungen einlassen und mit ihnen keine Milde üben.

Die Unionsregierung wird angehalten, alle Mittel im Kampf gegen den Terror auszureizen und gegebenenfalls die Unionsstreitkräfte gegen die Terroristen einzusetzen.

Alle Bürger der Union sind nun aufgefordert, sich nicht von dem Terror der Anti-Demokraten einschüchtern zu lassen, sondern aufrecht für die freiheitliche Demokratie einzutreten.

[Hajo Poppinga]

Ich stelle folgende Anfrage an den Unionskanzler, der diese gerne aber in Teilen an die jeweiligen Fachminister delegieren kann

1. Wie konnte der Unionsministerin der Verteidigung der Fehler unterlaufen, daß sie ein bestehendes Gesetz nicht kennt und dann trotz Hinweis ignoriert?
2. Wurde dieser Gesetzesvorschlag vor der Einbringung in das Unionsparlament im Kabinett besprochen?
3. Welche Schritte gedenkt die Unionsregierung zu unternehmen um Kollisionen zwischen bestehendem Gesetz und neuem Gesetz bezüglich der Streitkräfte zu vermeiden?
4. Wurde der zuerst namenlose Antrag der Unionsministerin der Verteidigung bezüglich der Stiftung von Fahnen für die Streitkräfte im Kabinett besprochen? Falls ja, warum fiel niemanedem auf, daß der Antrag keinen Titel besaß?
5. Warum nennt ein Antrag, der einen Stifter namens "ich" hat, nicht diesen Stifter?
6. Wie kann es sein, daß die Ministerin nicht auf die Hinweise auf offensichtliche Fehler reagiert hat?
7. Warum haben Sie in den Punkten der Fragen 1 und 6 nicht von ihrer Richtlinienkompetenz gebraucht gemacht? Sind Ihnen diese Fehler auch entgangen?
8. Wann wird Frau Matahari entlassen?
9. Wann wird ein neuer Wirtschaftsminister ernannt?

[Hajo Poppinga]

Ich habe noch eine zehnte Frage

10. Wann werden die Gehälter ausgezahlt?

[Kreittmayr]

Frisch zurück im Unionsparlament, will ich auch gleich mal zur Sache kommen.

Ich beantrage gem. Art. 43 der Unionsverfassung, den Abgeordneten Hajo Poppinga zum Unionskanzler zu wählen.

[Fiete Schulze]

Original von Kreittmayr
Frisch zurück im Unionsparlament, will ich auch gleich mal zur Sache kommen.

Ich beantrage gem. Art. 43 der Unionsverfassung, den Abgeordneten Hajo Poppinga zum Unionskanzler zu wählen.

Boa...ich bitte um Aussprache.

[Denise M. Connor]

Ich bitte ebenfalls um Aussprache!

[Hajo Poppinga]

Ich bitte dann um das Wort zur Begründung.

[Denise M. Connor]

Das werde ich in der Aussprache richten, Herr Poppinga.

[Hajo Poppinga]

Original von Denise M. Heidenberg
Das werde ich in der Aussprache richten, Herr Poppinga.

Sie möchten unsern Antrag begründen? Naja, dann.