Pressekonferenz des Unionskanzlers

[Oliver von Palm]

Natürlich dürfen sie, ich habe nicht die Macht, das zu verbieten. Ich habe aber die Macht, die Censoren, die Meinungsdiktatoren hinauszuwerfen.

[Fiete Schulze]

Original von Oliver von Palm
Natürlich dürfen sie, ich habe nicht die Macht, das zu verbieten. Ich habe aber die Macht, die Censoren, die Meinungsdiktatoren hinauszuwerfen.

Ich glaube nicht wirklich, dass Sie die Macht dazu haben Ermittlungen zu behindern. Wenn in Ihrem Hause eventuell gegen Recht und Ordnung verstoßen wird, dann wird die Union sicherlich Mittel und Wege finden, dort auch ermitteln zu dürfen. Da können Sie sich gerne als Clown aufspielen, aber da werden Sie wenig bewirken können.

[Oliver von Palm]

Die Union wird das Herrenhaus und seine Abgeordneten unter keinen Umständen überwachen.

[Fiete Schulze]

Original von Oliver von Palm
Die Union wird das Herrenhaus und seine Abgeordneten unter keinen Umständen überwachen.

Natürlich wird sie das, wenn SIE als Hausherr nicht in der Lange sind gewisse Vergehen zu unterbinden, muss eingegriffen werden.

[Oliver von Palm]

Ist es ein Vergehen, eine sezessionistische Meinung zu haben und diese im Parlament zu äußern?

[Hajo Poppinga]

Unter Umständem, ja.

[Oliver von Palm]

Ah, und welche Umstände wären das denn?

[Fiete Schulze]

Original von Oliver von Palm
Ist es ein Vergehen, eine sezessionistische Meinung zu haben und diese im Parlament zu äußern?

An Ihrer Stelle würde ich mich darüber mal juristisch beraten lassen, bevor Sie den Helden von Imperia spielen wollen....

[Oliver von Palm]

Nochmal: Ich werde keine Überwachung des Hauses dulden, gleich wer sie durchführt. Zur Not lasse ich das Herrenhaus jeden Tag morgens und abends auf Wanzen untersuchen.

[Fiete Schulze]

Original von Oliver von Palm
Nochmal: Ich werde keine Überwachung des Hauses dulden, gleich wer sie durchführt. Zur Not lasse ich das Herrenhaus jeden Tag morgens und abends auf Wanzen untersuchen.

Was Sie dulden können oder nicht, wird sowieso an anderer Stelle entschieden, wenn Sie Ermittlungen mutwillig behindern wollen.