[Aussprache] Haushalt der Demokratischen Union

[Bodo von Kurzschluss]

Folgender Antrag wurde uns aus dem Unionsparlament zugesandt.

Haushalt der Demokratischen Union
August/September 2007

I. EINNAHMEN: 632.500,- Bramer

Lfde Nr. Titel Summe
1010: Entnahme aus Unionsvermögen: 632.500,- Bramer

II. AUSGABEN: 631.000,- Bramer

Lfde Nr. Titel Summe:
2000 Löhne, Gehälter, Sold, Pensionen: 631.000,- Bramer
2010 Unionspräsident 36.000,- Bramer
2020 Unionskanzler 32.000,- Bramer
2030 Unionsminister des Auswärtigen 28.000,- Bramer
2031 Diplomatischer Dienst (1) 36.000,- Bramer
2032 Staatssekretär im Aussenministerium 1.500,- Bramer
2040 Unionsminister der Finanzen 28.000,- Bramer
2041 Präsident des Zollkriminalamtes 8.000,- Bramer
2050 Unionsminister der Justiz 28.000,- Bramer
2051 Oberster Unionsanwalt 16.000,- Bramer
2052 Unionsanwälte (2) 7.000,- Bramer
2060 Unionsminister der Verteidigung 28.000,- Bramer
2070 Unionsminister für Soziales 28.000,- Bramer
2080 Unionsminister der Wirtschaft 28.000,- Bramer
2090 Unionsminister des Innern 28.000,- Bramer
2091 Leiter der Unionspolizei 8.000,- Bramer
2092 Leiter Amt f. Einwohnerangelegenh. 14.000,- Bramer
2210 Präsident des Unionsparlament 16.000,- Bramer
2211 Stellv. Präs. d. Unionsparlaments 10.000,- Bramer
2212 Diäten Unionsparlament (3) 176.000,- Bramer
2220 Präsident des Unionsrates 10.000,- Bramer
2221 Stellv. Präs. d. Unionsrates 10.000,- Bramer
2310 Richter am Obersten Unionsgericht (4) 40.000,- Bramer
2410 Unionsbankpräsident 16.000,- Bramer

Fußnoten:
(1) Die Mitglieder des Diplomatischen Dienstes erhalten jeweils ein monatliches Gehalt in Höhe von 6.000,- Bramer .
(2) Jeder Unionsanwalt erhält ein monatliches Gehalt in Höhe von 7.000,- Bramer .
(3) Jedes Mitglied des Unionsparlaments erhält eine monatliche Diät in Höhe von 8.000,- Bramer .
(4) Jeder Unionsrichter am Obersten Unionsgericht erhält ein monatliches Gehalt in Höhe von 8.000,- Bramer .
(5) Gelder, die nicht ausgegeben wurden, fließen nach Abschluss des Doppelhaushalts in die Rücklagen der Demokratischen Union.
(6) Alle Haushaltsposten sind miteinander deckungsgleich.

Ich eröffne die Aussprache, und verkürze diese wegen Dringlichkeit auf 72 Stunden.

[Jonathan Metternich Hughes]

Herr Präsident,

ich warte voller Spannung auf den Tag, an dem es dem Präsidium des Unionsparlaments gelingt, dem Unionsrat weiterleitungspflichte Anträge zukommen zu lassen. Es ist ein bekanntes Phänomen, dass die Sitzungsleiter der Volksvertretung einfach alles weiterleiten, ohne zuvor die Notwendigkeit dieses Vorgangs zu prüfen.

Art. 67 III UVerf
Die Haushalte der Union bedarf der Zustimmung des Unionsparlamentes.

[Bodo von Kurzschluss]

Herr Metternich,

ich danke Ihnen für diesen Hinweis. Dann werde ich mal die Aussprache beenden.

[Bodo von Kurzschluss]

Dann beende ich diese Aussprache auch offiziell.