1. Welche Schritte hat die Unionsregierung bisher für die Abwehr weiterer terroristischer Anschläge unternommen?
Die Unionsregierung hat die Sicherheitsbehörden eingeschaltet und die Unionarmee in Bereitschaft versetzt. Darüberhinaus sind geheimdienstliche Maßnahmen eingeleitet worden und Verdächtige Personen, die mutmaßlich Drahtzieher sind, werden observiert. Der militärische Dienst wurde angehalten informationen zum Verbleib des U-Boots mit den Gefangegen zu sammeln.
2. Gibt es einen Kristenstab?
Ja.
3. Ist die Oberste Unionsanwaltschaft in diesen Krisenstab eingebunden? Falls nein, weshalb nicht?
Der Oberste Unionsanwalt Herr Grimm ist Mitglied im Krisenstab im Unionskanzleramt.
4. Beabsichtigt die Unionsregierung von der Möglichkeit des Einsatzes der Unionsstreitkräfte Gebrauch zu machen?
Diese Möglichkeit wurde erwogen. Wir nehmen von dieser Möglichkeit zum Gegenwärtigen Zeitpunkt abstand.
5. Wer gehört dem Krisenstab an und wie wurde dieser ausgewählt?
Mitgliederliste des Krisenstabs im Unionskanzleramt
1. Oberster Unionsanwalt Konrad Grimm
2. Minister des Inneren und Vizekanzler Marko Untrial
3. Ministerin der Verteidigung Natalie von Matahari
4. Minister für Finanzen Helmut Hennrich
5. Primo Ministro in Herót Anton von Sorbarban zum Paradies
Der Krisenstab wurde nach meinem Gutdünken ausgewählt. Er steht mir beratend zur Seite und ist nicht beschlussfassend. Entwaige Vorschriften zu einem Krisenstab macht mir die Unionsverfassung nicht.
