Anträge 23. Unionsparlament

[Amber Marie Ford]

Die Unionsregierung beantragt, das folgende Gesetz zu beschließen:

Gesetz zur Änderung des Artikels 52 Absatz 1 der Unionsverfassung

§ 1 [Änderung des Artikels 52 Absatz 1 der Unionsverfassung] Dem Artikel 52 Absatz 1 der Verfassung der Demokratischen Union werden folgende Sätze 2 und 3 angefügt:

Die Berichtigung von orthografischen, grammatikalischen und lexikalischen Fehlern im Text der Unionsverfassung ist keine Änderung derselben im Sinne dieses Artikels. Sie sind von der gesetzlich mit der Führung des Unionscharchives betrauten Stelle vorzunehmen, sowie sie ihr bekannt werden.

§ 2 [Inkrafttreten] Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft

Sicherheitshalber wird eine Aussprache zur Begründung beantragt

[Helmut Hennrich]

Die Unionsregierung bringt hiermit folgenden Haushalt zur Debatte und Abstimmung in das Unionsparlament ein:

Haushalt der Demokratischen Union
August/September 2007

I. EINNAHMEN: 617.000,- :br:

Lfde Nr. Titel Summe
1010: Entnahme aus Unionsvermögen: 617.000,- :br:

II. AUSGABEN: 617.000,- :br:

Lfde Nr. Titel Summe:
2000 Löhne, Gehälter, Sold, Pensionen: 617.000,- :br:
2010 Unionspräsident 36.000,- :br:
2020 Unionskanzler 32.000,- :br:
2030 Unionsminister des Auswärtigen 28.000,- :br:
2031 Diplomatischer Dienst (1) 36.000,- :br:
2040 Unionsminister der Finanzen 28.000,- :br:
2041 Präsident des Zollkriminalamtes 8.000,- :br:
2050 Unionsminister der Justiz 28.000,- :br:
2051 Oberster Unionsanwalt 16.000,- :br:
2052 Unionsanwälte (2) 7.000,- :br:
2060 Unionsminister der Verteidigung 28.000,- :br:
2070 Unionsminister für Soziales 28.000,- :br:
2080 Unionsminister der Wirtschaft 28.000,- :br:
2090 Unionsminister des Innern 28.000,- :br:
2091 Leiter der Unionspolizei 8.000,- :br:
2210 Präsident des Unionsparlament 16.000,- :br:
2211 Stellv. Präs. d. Unionsparlaments 10.000,- :br:
2212 Diäten Unionsparlament (3) 176.000,- :br:
2220 Präsident des Unionsrates 10.000,- :br:
2221 Stellv. Präs. d. Unionsrates 10.000,- :br:
2310 Richter am Obersten Unionsgericht (4) 40.000,- :br:
2410 Unionsbankpräsident 16.000,- :br:

Fußnoten:
(1) Die Mitglieder des Diplomatischen Dienstes erhalten jeweils ein monatliches Gehalt in Höhe von 6.000,- :br: .
(2) Jeder Unionsanwalt erhält ein monatliches Gehalt in Höhe von 8.000,- :br: .
(3) Jedes Mitglied des Unionsparlaments erhält eine monatliche Diät in Höhe von 8.000,- :br: .
(4) Jeder Unionsrichter am Obersten Unionsgericht erhält ein monatliches Gehalt in Höhe von 8.000,- :br: .
(5) Gelder, die nicht ausgegeben wurden, fließen nach Abschluss des Doppelhaushalts in die Rücklagen der Demokratischen Union.
(6) Alle Haushaltsposten sind miteinander deckungsgleich.

[Kreittmayr]

Ich beantrage nachfolgendes Gesetz:

Gesetz zur Änderung des Staatsnamens

§1: Namensänderung
(1) Der Staatsname wird geändert in "Demokratische Union Zauchenland" (DRZ).
(2) Der Staatsname ist, soweit er in Verfassung und Gesetzen erwähnt wird, entsprechend zu ändern.

§2: Inkrafttreten
Das Gesetz tritt einen Tag nach seiner Verkündung in Kraft.

[Marko Untrial]

Ähhmmm....
ich beantrage Aussprache und eine Begründung seitens der Antragstellerin.

[Denise M. Connor]

Ich auch, und zwar dringend!

Fragt sich, ob Frau Kreittmayr im Parlament einige kleinere Drogen verkonsumiert.

[Hajo Poppinga]

=)

[Franz Sendlhofer]

(Hab ich eigentlich schon Rederecht?)

Finde die Überlegung gar nicht mal sooo schlecht.

[Marko Untrial]

Original von Franz Sendlhofer
(Hab ich eigentlich schon Rederecht?)

Finde die Überlegung gar nicht mal sooo schlecht.

Das ist hier der Antragsbereich. Was sie davon halten, können Sie nach ihrer Vereidigung in der Aussprache sagen, sofern die mit dem Ausscheiden des Antragstellers nicht ohnehin hinfällig geworden ist.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Ich beantrage eine Aussprache zum Thema "Parlamentspräsident".

[Marko Untrial]

Da der Unionspräsident Maximilian von Rohan-Mason zum heutigen Tag zurückgetreten ist und die Wahlleiterin Linda Dahlia derzeit nicht in der Lage ist die Wahl zum Unionspräsidenten einzuleiten *so*weil abwesend*so* beantrage ich hiermit nach Wahlgesetz, Artikel 6, Absatz 1 einen Wahlleiter für den Zeitraum der Präsidentschaftswahlen zu wählen und schlage Herrn Patrick Behrens-Nilsson vor