Aussprache: Nachtragshaushalt

[joukersendler]

Nachtragshaushalt für den Zeitraum seitdem es keinen Haushalt mehr gab(k.A. wann) bis August 2007

I. Ausgaben:
0 Bramer

II. Einnahmen
0 Bramer

Es gibt seit die alte WiSim nicht mehr funktioniert kein Konto mehr.
Ich hoffe der neue Unionsbankchef kann das Regeln. Das Geld ist noch auf dem alten System und die Person die damals Zugriff hatte muss das übertragen, theoretisch. Ich hab auch schon bei der Regierung direkt angefragt.

[Alfons Steinbeck]

Stimmen wir nicht über den Haushalt ab?

[joukersendler]

Es gibt erstmal eine Aussprache.

[Schrobi]

Mit den Ein-/Ausgabe bin ich einverstanden.

Wir sollten aber denke ich noch 1, 2 Tage abwarten, ob wir nicht noch den aktuellen Kontostand erhalten.

[Helmut Hennrich]

Die Regierung besteht aus einem Ministerpräsidenten und einem Minister. Beziehen diese keine Gehälter?

[Schrobi]

Das hatte ich mich kurz nach meinem Beitrag eben auch gefragt.

Ich bitte deshalb auch diese Diskussion zu beachten: http://forum.dur2005.de/thread.php?post ... #post30828

Wenn es allgemeiner Konsens sein sollte, dass die Gehälterzahlungen auch in den letzten Wochen auf dem Papier erfolgte, dann sollten wir das auch im Haushalt berücksichtigen

[Stanislav Goldmann]

Die Bilanz schreit doch nur eins: Freistein ist vollkommen heruntergewirtschaftet, die Industrie liegt am Boden und die Regierung tut nichts!

[Helmut Hennrich]

Gestatten Sie noch eine Anmerkung von mir: ein Nachtragshaushalt wird nur für den Zeitraum erstellt, für den es bereits ein ordnetlicher Haushalt verabschiedet wurde, und wenn dieser im Nachhinein korrigiert werden muss. Daher sollte jetzt die Bezeichnung von Nachtragshaushalt in Haushalt geändert werden.

Des Weiteren sollte noch einmal geprüft werden, welche Personalkosten der Freistaat wirklich hat (mindestens: Ministerpräsident und ein Minister).

[Schrobi]

Original von Stanislav Goldmann
Die Bilanz schreit doch nur eins: Freistein ist vollkommen heruntergewirtschaftet, die Industrie liegt am Boden und die Regierung tut nichts!

Was aber nichts daran ändert, dass wir uns über den Haushalt Gedanken machen müssen

Ich schlage vor, dass wir den Haushalt auf den Zeitraum seit Jahresbeginn bis heute machen. Und zwar direkt bis Ende 3. Quartal, d.h. von Januar bis September 2007. Da seit "Einfrierung" der Konten vor der Einstellung des dotCOM-Kontensystem und dem erneuten Einstieg in die BsEcoSim im Januar keine Kontenbewegungen durchgeführt worden, müssten wir von Jahresbeginn an den Geldfluß gut überblicken können.

Das Vergütungsgesetz auf der Website des Freistaats müsste das aktuellste sein. Neuere Versionen sind nicht bekannt.

Demnach erhält

- der Ministerpräsident 2000 Br/Monat
- jeder Staatsminister 1000 Br/Monat
- Bürgermeister und Landräte 300 Br/Monat.

Das wären:

Ministerpräsidenten:
Januar - März: Amber Marie Ford (3* 2000 Br)
März - Mai: Sendlhofer (kommissarisch) (3*2000 Br)
Mai - September: Sendler (5*2000 Br)

Staatsminister:
Juni - September: Sendlhofer (Innen) (4 * 1000 Br)

Bürgermeister & Landräte:
Haben sich auf letzten Aufruf nicht gemeldet, gibt also keine Ansprüche.

Das macht:

Ausgaben
Gehalt Ministerpräsident: 6000 Br + 6000 Br + 10000 Br = 22000 Br
Gehalt Staatsminister: 4000 Br
--------
Ausgaben insgesamt: 26000 Bramer

Einnahmen
0 Bramer

Wenn Herr Sendlhofer jetzt noch auf seine anteilsmäßige Vergütung für seine kurzzeitige Arbeit als stvlt. MP im Juni 2007 haben will, dann schlage ich vor, dass er die genauen Daten recherchiert und diese dann hier Ansprüche erhebt. Das rauszusuchen ist mr zu kompliziert.

[Madonna Ritchie-Ashcraft]

Und mein Gehalt fehlt auch noch. Das hat Frau Ford in einem damaligen Nachtragshaushalt festgelegt.