Koalitionsvertrag und künftiges Kabinett

[Kreittmayr]

Original von SRM
Jetzt hat die Regierung immerhin einen Gegner, den es auf bitterste zu bekämpfen gilt.

Na, dann kämpft mal schön.

[vSzP]

Die Union ist doch nur noch eine Ruine: selbst die wichtigsten Ämter können nicht mehr besetzt werden. An sich wäre es schon längst notwendig gewesen, den roten Alarm auszulösen und für die notwendigen Reformen zu sorgen. Diese Schritte haben die letzten Unionsregierungen konsequent verschlafen.

Es gibt in allen Parteien Versäumnisse. Aber wie die Union stirbt hat man am deutlichsten unter Kanzler Klatten gesehen. Seine absolute Null-Dialog-Politik hat Menschen ausgesperrt und diese engagieren sich jetzt eher für ihre Länder als für die Union.

[Natalie von Matahari]

Was ja auch sehr erfreulich wäre, denn in den Ländern passiert nüscht aber auch wirklich jar nüscht. Um es jetzt in den Worten einer Freundin aus zu sprechen. Ich meine seit wievielen Monaten läuft nun schon die Unionsexekutive auf den Westlichen Inseln, sicherlich doch schon ewig. Hat sich mittlerweile jemand bereit erklärt die Posten zu übernehmen, nein und das liegt sicherlich nicht an der Union, denn was soll diese denn machen? Menschen in das Amt schleifen? Naja und zu dem unbesetzten Richterposten, ist ja auch nur zu sagen, dass dieser aufgrund der ablehnenden Haltung des Unionsrates nihct gewählt worden ist. Also kehren Sie lieber mal den Dreck aus dem Unionsrat und kümmern sich um ihr Amt als hier an dauernd gegen die Union zu pöbeln. Weiterhin möchte ich anmerken, an Herrn Patterson gerichtet, warum hätte man auch nur von einem Unionsland die Kultur aufgeben sollen um es mit einem anderen Unionsland zu fusionieren, bei welchem dann in spätestens 3 Monaten wieder die selben Probleme auftreten. Sprich man hätte anstatt Problemlösung nur eine Problemverschiebung begangen.

[SRM]

Wenn man die Probleme auf Unionsebene erkannt hat, ist eine Föderalismus-Konferenz ja eigentlich auch der falsche Ansatz, sondern eher die Neugestaltung der Union. Wenn man hier schon debattiert, dass es sich lediglich noch um einen Staatenbund handelt, dann sollen diejenigen Personen doch einen Vorschlag unterbreiten, wie dieser auszusehen hat. Dieses ständige Lamentieren, grade auch von gnadenlos gescheiterten Ex-Kanzlern, hängt mir zum Hals raus...

[Fiete Schulze]

Original von SRM
Wenn man die Probleme auf Unionsebene erkannt hat, ist eine Föderalismus-Konferenz ja eigentlich auch der falsche Ansatz, sondern eher die Neugestaltung der Union. Wenn man hier schon debattiert, dass es sich lediglich noch um einen Staatenbund handelt, dann sollen diejenigen Personen doch einen Vorschlag unterbreiten, wie dieser auszusehen hat. Dieses ständige Lamentieren, grade auch von gnadenlos gescheiterten Ex-Kanzlern, hängt mir zum Hals raus...

Dieser Aussage braucht man eigentlich nichts weiter hinzu fügen. Wir stehen vor dem Scherbenhaufen, den uns die FDU und die Vorgängerparteien der UFD hinterlassen haben.

[Helmut Hennrich]

Auch wenn im Laufe der Zeit wichtige Gesetzgebungskompetenzen von der Unionsebene auf die Länder übertragen worden sind, teile ich die Einschätzung, wonach sich die Demokratische Union von einem Bundesstaat zu einem Staatenbund entwickelt hat, nicht. Und zwar aus dem einfachen Grund, weil die Schlüsselkompetenzen, wie Außen-, Verteidigungs-, Fiskal-, Zoll- oder große Teile der Justizpolitik bei der Unionsebene liegen. Und es ist ja auch nicht der Zustand der Unionsebene, der eine tiefgreifende Föderalismusreform notwendig macht, sondern schlicht und ergriffen der desaströse Zustand in den meisten Ländern.
Wenn also jetzt einige daherkommen, wie zum Beispiel unser glorreicher Ex-Unionskanzler von Metternich, und meinen, die Länder könnten für sich allein besser bestehen, insbesondere auf dem internationalen Parkett, dann kann ich ihnen nur bescheinigen, die Realiäten zu verkennen: innenpolitisch würden diese versanden, und außenpolitisch würde ein auf sich allein gestelltes Imperia von Barnstorvia sehr schnell an die Wand gespielt worden sein.

Abgesehen davon, freue ich mich natürlich, dass Herr von Metternich offensichtlich schon so weit genesen ist, dass er sich ohne Mühen an öffentlichen Debatten beteiligen kann. Ein bischen mehr Ruhepause, und er wird sicherlich wieder so klar denken können wie früher - hoffentlich.

[Jonathan Metternich Hughes]

Original von SRM
Wenn man hier schon debattiert, dass es sich lediglich noch um einen Staatenbund handelt, dann sollen diejenigen Personen doch einen Vorschlag unterbreiten, wie dieser auszusehen hat.

Hauptsache, Imperia ist daran nicht beteiligt; wie sich der Rest organisiert, ist fuer mich irrelevant.

Wobei Herr Rousseau-Mason schon recht hat: Es wird Zeit, dass aus diesem Lamento politisches, aktives Handeln wird.

[SRM]

Original von Jonathan Metternich

Hauptsache, Imperia ist daran nicht beteiligt; wie sich der Rest organisiert, ist fuer mich irrelevant.

Wobei Herr Rousseau-Mason schon recht hat: Es wird Zeit, dass aus diesem Lamento politisches, aktives Handeln wird.

*so*Hat dieser Bullshit eine Mehrheit in der SL?*so*

[Wolfgang Seidel]

Die plötzliche politische Umgesinnung einiger Personen erstaunt mich doch sehr.
Noch nie in der Geschichte der Demokratischen Union hatten die Länder mehr Rechte als heute. Das Resultat ist äussert klar zu sehen. Die Demokratische Union kränkelt vor sich hin, während in den Ländern garnichts mehr geschieht. Hier zu sagen, dass die Union daran Schuld sei, ist wahrlich unpassend und unlogisch. So ist in der Unionsregierung eine neue Föderalismusreform in Arbeit.

[Natalie von Matahari]

:klatsch: Endlich mal ein vernünftiges Statement.