2-Kammern vs. 1 Kammer

[Rincewind]

Ich möchte hier ein weiteres Thema aufgreifen. Auch wenn ich damit dem Moderator ein wenig quer zum Programm schieße, wäre das hier sicher der richtige Ort das Thema zu erörtern.

In der Vergangenheit wurde es schon öfter zitiert und da es direkt mit dem Föderalismus zusammenhängt denke ich kann es auch gut hier diskutiert werden.

System jetzt - 2 Kammern:

Fakt ist, der Unionsrat ist seit Jahren nur noch ein Organ, dass den Landesfürsten eine Vetomacht gibt um ihre eigene Macht zu stärken. Initiativen gingen schon lang nicht mehr von ihnen aus.
Unionsgesetze wurden gekippt mit dem Argument einen Vertrag der Länder zu machen. Im Falle des Waffengesetzes nie eingetreten! In vielen Unionsländern kann man alle Waffen unreguliert und ohne Schein kaufen, dank dieser "Reform".
Dazu kommt, trotz der Parlamentsverkleinerung haben wir 11 Parlamentariern + 7 Senatoren = 18 Spieler!
Das können wir uns personaltechnisch kaum noch leisten.

Nur Unionsrat:
Das Argument dagegen liegt auf der Hand. Die Mehrheiten, die bei der Parlamentsgröße ohnehin schon verzerrt sind, werden entgültig verzogen. 6 Wähler in Freistein wählen einen Abgeordnete, der die gleiche Stimme hat wie der von den beiden Wählern aus St. Pierre.

Nur Unionsparlament:
Enthebelt die Landesbeteiligung und hebt den Föderalismus ganz auf, was sicher keiner will.

Als Hybrid möchte ich das Wahlrecht der BRD RL vorschlagen mit einem Unionsparlament als Kammer.
Gewählt wird mit 2 Stimmabgaben wie RL auch.
Mit der Erststimme den Landesabgeordneten, das sichert den Föderalismusanteil des neuen Parlamentes.
Mit der 2. Stimme eine Parteiliste.
Direktgewählte Kandidaten kommen direkt rein. Die Listen erhalten einen Sitzanteil Abzüglich deren Direktkandidaten.
Mindesthürde für die 2. Listen ist 1,0 Sitze oder ein Direktmandat.
Als größe könnte man 13 Sitze ins Auge fassen... 7 Direkt plus 6 durch Listen als Mehrheitskorrektur.

Nun zur Diskussion... ist das BRD System für die DU eine denkbare und umsetzbare Lösung? Gibt es andere Vorschläge?

[Marko Untrial]

Original von Rincewind
Nun zur Diskussion... ist das BRD System für die DU eine denkbare und umsetzbare Lösung? Gibt es andere Vorschläge?

Wenn wir schon so simoff sind, das wir von der BRD reden:
Hmm, die in der BRD stattfindende Verechnung einschliesslich der Möglichkeiten von Überhangmandaten, halte ich für problematisch. In der BRD werden ja 598 Sitze vergeben und 299 Wahlkreise und die Wahlkreise dann mit den Listenmandaten verrechnet.
Da wäre ein Grabenwahlrecht besser, das verhindert zumindest Überhangmandate.

[Helmut Hennrich]

Original von Rincewind

...

Als Hybrid möchte ich das Wahlrecht der BRD RL vorschlagen mit einem Unionsparlament als Kammer.
Gewählt wird mit 2 Stimmabgaben wie RL auch.
Mit der Erststimme den Landesabgeordneten, das sichert den Föderalismusanteil des neuen Parlamentes.
Mit der 2. Stimme eine Parteiliste.
Direktgewählte Kandidaten kommen direkt rein. Die Listen erhalten einen Sitzanteil Abzüglich deren Direktkandidaten.
Mindesthürde für die 2. Listen ist 1,0 Sitze oder ein Direktmandat.
Als größe könnte man 13 Sitze ins Auge fassen... 7 Direkt plus 6 durch Listen als Mehrheitskorrektur.

Nun zur Diskussion... ist das BRD System für die DU eine denkbare und umsetzbare Lösung? Gibt es andere Vorschläge?

Ich halte den "Hybrid"-Vorschlag für wenig sinnvol: zum einen werden auch die Direktkandidaten als Mitglied des Unionsparlaments Abgeordnete des gesamten Volkes der DU sein und nicht eines bestimmten Landes und zum zweiten halte ich das reine Verhältniswahlrecht als am geeignetsten, um sicherzustellen, dass ein Wahlergebnis in Mandate umgerechnet wird. Jede Form von Mehrheitswahlrecht birgt die Gefahr der Verzerrung des Wählerwillens in sich.

[Marko Untrial]

Man könnte vielleicht Landeslisten einführen um die Präsentation jedes Unionslandes zu gewährleisten. Jedem Unionsland stehen eine bestimmte Anzahl Sitze zu, die aus dem Unionsland besetzt werden müssen. Nach dem jetzigen System der unionsweiten Wahhlliste kann zum Beispiel das Unionsparlament nur aus Imperianern bestehen und alle anderen Länder gucken in die Röhre.

[vSzP]

Ich bin für eine Kammer - aus einfachen, technischen Gründen:

Unser Gesetzgebungssystem ist lang und kompliziert. Gesetze brauchen - für eine Sim - unverhältnismäßig lange. Durch das Regelwerk blicken nur noch Profis. Fehler entstehen immer wieder: Gesetze sind ungültig bevor sie überhaupt in Kraft treten. Viele Bürger begreifen unser System nicht mehr --> Es wird Zeit, das zu vereinfachen. Gerade weil immer mehr MdBs auch die Debatte im Rat suchen und umgekehrt.

Ich schlage daher vor, dass wir als ersten Schritt beide Kammern zusammenlegen um die Aussprachen zu verkürzen. So kann schneller ein Kompromiss gefunden werden und beide Seiten reden von Anfang an miteinander statt übereinander. Die Abstimmungen müssen in nächster Zeit dann noch getrennt stattfinden (einen Thread für die MdUPs / einen für die MdURs).

Die Regeln, wann ein Gesetz in Kraft tritt, können wir in einem zweiten Schritt anpassen. Ich möchte aber davor warnen, gleich das ganze System auf einmal zu ändern: das bringt nichts und wir am Ende blockiert. Wir sollten uns daher erst einmal auf einen gemeinsamen Nenner einigen und anschließend weiter schauen, wo die Probleme liegen.

[Helmut Hennrich]

Bei dieser Diskussion sollte man sich immer vor Augen halten, dass die Mitglieder des Unionsrat keine direkt vom Volk gewählten Vertreter sind - von Katista einmal abgesehen. Im Unionsrat sitzen vielmehr die Vertreter der Länderregierungen; auf diese Weise wirken die Länder an der Gesetzgebung der Union mit.

[Natalie von Matahari]

Eben, dass sehe ich genauso in meinen Augen wäre es schon alleine aus Gründen der Legitimation fatal den URat einfach mit dem UP zusammen zulegen. Wenn dann müsste eine Direktwahl der Landesvertreter vorgenommen werden und dann könnte man gleich das Wahlsystem von Rincewnd einführen.

[vSzP]

Original von Natalie von Matahari
Eben, dass sehe ich genauso in meinen Augen wäre es schon alleine aus Gründen der Legitimation fatal den URat einfach mit dem UP zusammen zulegen. Wenn dann müsste eine Direktwahl der Landesvertreter vorgenommen werden und dann könnte man gleich das Wahlsystem von Rincewnd einführen.

Kleine Staatskunde: In Heroth wird der PM auch direkt vom Volk gewählt und sitzt als solcher dann im Unionsrat.

[Natalie von Matahari]

Ja soll dann aber in einem gemeinschaftlichen Parlament die Belange aller Staatsbürger der Union vertreten wurde jedoch aber nur von einem Bruchteil dessen legitimiert. Also Klugshceißen Sie jetzt mal nicht so rum.

[Helmut Hennrich]

Original von vSzP

Kleine Staatskunde: In Heroth wird der PM auch direkt vom Volk gewählt und sitzt als solcher dann im Unionsrat.

Das widerspricht ja nicht dem Prinzip, wonach im Unionsrat die Länderregierungen vertreten sind, die so an der Gesetzgebung der Unionsebene mitwirken.