SPD scheitert an 5% Hürde...

[Hajo Poppinga]

Diese Meldung könnte in der Tat bald Wirklichkeit werden, glaubt man zumindest des Nachrichten von election.de

12.07.07 - Dresden: Schon bei der Landtagswahl 2004 musste die SPD in Sachsen die Demütigung eines nur einstelligen Wahlergebnisses hinnehmen. Doch mit 9.8 Prozent war sie immerhin noch knapp stärker als die NPD. Wenn zutrifft, was Forsa jetzt voraussagt, zeichnet sich zur nächsten Wahl ein beispielloses politisches Debakel ab. Mit nur acht Prozent wären die Genossen auf Augenhöhe mit den Rechtsextremen, nur knapp stärker als FDP und GRÜNE - und in gefährlicher Nähe zur Fünfprozenthürde. Alleine dass das Scheitern an der Sperrklausel für die SPD in den Bereich des Denkbaren rückt, ist in der Geschichte der Volksparteien eine nie dagewesene Situation. Die Zahlen werfen auch ein Schlaglicht auf die hohe Mobilität der Wähler in den neuen Ländern. Noch bei der Bundestagswahl 2002 war die SPD in Sachsen mit 33.3 Prozent der Zweitstimmen nur ganz knapp hinter der CDU ins Ziel gekommen, bei der Bundestagswahl 2005 waren es immerhin noch 24.5 Prozent.

[Freiherr von Stern]

Da die nächste Landtagswahl, falles ich nicht doch noch zu vorgezogenen Neuwahlen käme, mit der Bundestagswahl zusammenfällt, ist das mehr als unwahrscheinlich

[Marko Untrial]

Original von Hajo Poppinga
...

Na, bei dem Ergebnis der SPD in Sachsen kann man die Koalition mit der CDU auch nicht mehr wirklich als Grosse Koalition bezeichnen =)

[Florian Howaldt]

Original von Freiherr von Stern
Da die nächste Landtagswahl, falles ich nicht doch noch zu vorgezogenen Neuwahlen käme, mit der Bundestagswahl zusammenfällt, ist das mehr als unwahrscheinlich

Dass beide "Große" Koalitionen bis 2009 durchhalten ist nicht sehr wahrscheinlich.

[Bart Simpson]

Ich glaube nicht das es, schon wieder, vorgzogene Neuwahlen geben wird.

Wenn die roten Genossen hinter die "rote soziale" NPD fallen würde, wäre es mehr als eine klatsche für die "großen" Parteien...
Wäre zu wünschen, das die großen Parteien und andere aus dem Ergebniss lernen würden, was ich bezweifel.

Fragt sich nur, welcher Vorstand unsinnigere Antworten gibt....
Wahrscheinlich die NPD, weil die NPD Leute kein Hirn haben, da hat die SPD ein kleinen Vorsprung...

[Matt Suchard]

Original von Bart Simpson
Wahrscheinlich die NPD, weil die NPD Leute kein Hirn haben, da hat die SPD ein kleinen Vorsprung...

Schön anzusehen, wie Menschen sich auf das Niveau der NPD herablassen... :rolleyes:

[Amber Marie Ford]

Original von Florian Howaldt
Dass beide "Große" Koalitionen bis 2009 durchhalten ist nicht sehr wahrscheinlich.

Zumindest auf Bundesebene wird es aber auch nach der nächsten Wahl - gleichgültig, ob diese nun im Herbst 2009 oder eher stattfinden wird - wohl keine Alternative geben: das Abschneiden der SED wird wahrscheinlich erneut sowohl Schwarz-Gelb als auch Grün-Rot unmöglich machen. Weder einer "Ampel" noch einer "Schwampel", die man je nach Mehrheitsverhältnissen natürlich einmal ausprobieren könnte, dürfte ein langer Bestand beschieden sein, die programmatischen Gegensätze zwischen SPD/Grünen einer- und der FDP andererseits, bzw. CDU/CSU/FDP einer- und den Grünen andererseits ließen sich keine vier Jahre lang erfolgreich überbrücken.

Einzige rechnerische Alternative zu einer Großen Kaolition wäre eine "Radikampel" - moralisch aber unvertretbar! Verbrecher müssen von der Macht ferngehalten werden, wie der letzte Versuch, geistige Brandstifter und Brunnenvergifter durch Einbindung und Beteiligung zu zähmen geendet ist, dürfte bekannt sein. Für die SPD würde ein Pakt mit der SED zur Zerreißrobe, echte Sozialdemokraten in der antikommunistischen Tradition eines Kurt Schumacher oder Herbert Wehner gegen windige und wieselhafte Machtpolitiker wie Berlins Regierenden Tanzbären Wowereit, der als Oberkollaborateur der Nation natürlich wie prädestiniert dafür wäre, eine rot-rot-grüne Koalition als Kanzler zu führen. Als wie standhaft würde sich die SPD-Fraktion, aber auch die Parteibasis erweisen, wenn der Preis für eine klare Absage an Ulbrichts und Honeckers Enkel faktisch der Zwang zur Fortsetzung der großen Koalition wäre?

Edit: Satzbau

[Montgomery Scott]

Original von Amber Marie Ford
moralisch aber unvertretbar! Verbrecher müssen von der Macht ferngehalten werden

Ein bißchen peinlich ist es schon, wie Du immer wieder Phrasen einstreust, deren inhaltliche Basis gleich null ist.

[Amber Marie Ford]

Nicht nur ein bißchen, sondern unheimlich peinlich ist es, den verbrecherischen Charakter der SED permanent in Abrede zu stellen zu versuchen, indem man etwa fromme Märchen von deren angeblichem Bruch mit ihrer totalitären Vergangenheit nachplappert.

Die Fakten sind und bleiben: für keine Sekunde seitdem

- der letzte Mensch, der einfach nur in Freiheit leben und für seine Arbeit einen gerechten Lohn, von dem er sich mehr kaufen konnte als nur Grundnahrungsmittel, bekommen wollte, an der innerdeutschen Grenze erschossen wurde;

- der letzte Unschuldige wegen einer nichtigen "politischen Straftat" in einen Stasi-Kerker verschleppt, dort psychisch gefoltert und zur Zwangsarbeit genötigt wurde;

- zuletzt ein Stasi-IM Berichte über das Leben seines unbescholtenen Nachbarn, Arbeitskollegen, Vereinskameraden o. ä. an Mielkes Überwachungsbehörde geliefert hat;

- zuletzt kleine Kinder in Uniformen gesteckt, paramilitärisch gedrillt und ihrer Kindheit beraubt wurden;

- bei Wahlen beschissen wurde dass die Balken gekracht haben;

- in staatlich kontrollierten Medien gelogen und betrogen und derartiger Müll verbreitet wurde dass wer den Luxus genoss es besser zu wissen sich nur noch vor Lachen wegwerfen konnte;

die Partei, die für diese Verbrechen wieder die Menschlichkeit, für Bespitzelung, Schikane, Terror, Indoktrination, Lügen, Betrug, Propaganda, Ausbeutung, Einkerkerung, Folter und Mord verantwortlich war aufgehört hat zu existieren!

Die sich diese Woche "Die Linke" schimpfende Partei ist keine geringere als die alte SED, sie stützt sich auf deren Machtstrukturen, deren Vermögen und vor allem die Stimmen unverbesserlicher ostdeutscher Altkommunisten und westdeutscher Salonsozialisten. Ihre Lippenbekenntnisse zu Freiheit und Demokratie sind ebenso gelogen und geheuchelt wie jene ihrer braunen Schwesterparteien. Wer den "Republikanern" beitreten will muss z. B. unterschreiben, dass er sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung nach einer Definition des BVerfG bekennt, wer das Programm ließt begreift, wie viel diese Unterschrift wert ist, und genauso verhält es sich seitens der SED. Pro forma bejammert man die Verbrechen die man in der Vergangenheit begangen hat, im nächsten Atemzug schwafelt man dann aber wieder von "Systemwechsel", Enteignungen und Umverteilungsorgien.

Was gäbe es nur für ein Geschrei seitens der Linken, wenn die NSDAP damals nicht von den Alliierten aufgelöst worden wäre, sondern sich zunächst in "Partei des demokratischen Nationalsozialismus" umbenannt, Bedauern ob Auschwitz vorgeheuchelt und sich später dann mit DVU und NPD zur einer neuen "rechten Volkspartei" namens "Die Rechte" vereinigt hätte, mit der Teile von CDU/CSU nun koalieren wollten...

[Montgomery Scott]

Original von Amber Marie Ford
Nicht nur ein bißchen, sondern unheimlich peinlich ist es, den verbrecherischen Charakter der SED permanent in Abrede zu stellen

Das tue ich nicht. Zur Wahl steht heute aber nicht die SED sondern eine neue Partei, die das schwere Erbe des Sozialismus in Deutschland angenommen hat und versucht, es zum Wohle unserer Gesellschaft zu erneuern.

zu versuchen, indem man etwa fromme Märchen von deren angeblichem Bruch mit ihrer totalitären Vergangenheit nachplappert.

Ich verstehe nicht, wie Du so schamlos demonstrieren kannst, dass es Dir nicht auf politische Positionen sondern ideologische Lagerzugehörigkeit ankommt.

sie stützt sich auf deren Machtstrukturen, deren Vermögen

Quelle? Nach allem was ich weiß (und ich bilde mir eigentlich ein, einigermaßen über das Thema informiert zu sein) besitzt die heutige Linke nur noch ein paar renovierungsbedürftige Verwaltungsgebäude aus der SED-Zeit und unbedeutende Teile des Parteivermögens. Alles andere wurde 1991 vom Staat eingesackt. Damit ist die BRD übrigens witzigerweise nach Deiner Definition eher Nachfolgestaat der DDR und damit schuldig, als dass die Linke schuldig ist.

und vor allem die Stimmen unverbesserlicher ostdeutscher Altkommunisten und westdeutscher Salonsozialisten.

Super. Die CDU stützt sich auf die Stimmen des rechts-außen Kleinbürgertums, die FDP auf die Stimmen von Unternehmern, die, wenn sie könnten, Ihren Arbeitern auch noch den letzten Cent angemessenen Lohn verweigern würden und sie gerne lieber früher als später einfach auf die Straße setzen würden. Und jetzt? Die ostdeutschen Altkommunisten sind genauso Teil der bundesdeutschen Gesellschaft wie Du und ich und haben kein geringeres Recht auf politische Mitbestimmung.

Ihre Lippenbekenntnisse zu Freiheit und Demokratie sind ebenso gelogen und geheuchelt wie jene ihrer braunen Schwesterparteien.

Deine Eingebungen in allen Ehren aber Du demonstrierst hiermit nur eins: Dass Du deine politische Meinung aus Deiner emotionalen Gesinnung ableitest und nicht aus Fakten.

genauso verhält es sich seitens der

Zeige mir doch bitte die entsprechenden Absätze in Satzung und Programm.

Pro forma bejammert man die Verbrechen die man in der Vergangenheit begangen hat, im nächsten Atemzug schwafelt man dann aber wieder von "Systemwechsel", Enteignungen und Umverteilungsorgien.

Ich kenne keinen ernstzunehmenden Historiker, der an der DDR ausgerechnet den Systemwechsel, Enteignungen und Umverteilung kritisiert. Die Bodenreform z. B. wird allgemein als fortschrittlicher Schritt zur Bereinigung der sozialen Folgen der Nazi-Diktatur gesehen, der in der BRD so nicht geschehen ist.